Die wundersame Wandlung der Grünen
Bielefeld (dpa) - Es wird noch gestrickt und gehäkelt bei den Grünen. Für Nostalgiker ist das eine gute Nachricht - auch wenn der Workshop «Stricken für Anfänger*innen» auf dem Parteitag in Bielefeld hipp-ironisch mit «How to be Green», als Anleitung zum Grünsein, beworben wird.
Davon abgesehen sind die Grünen im Spätherbst 2019 eine ganz andere Partei als diejenige, die in derselben Stadt 20 Jahre zuvor mit dem Farbbeutel-Wurf auf Außenminister Joschka Fischer Schlagzeilen machte.
Ein Hauch von Anarchie: Das war damals. Jetzt fällt in Bielefeld sehr oft das Wort «Verantwortung». Streitthemen werden im Hintergrund abgeräumt - und wenn das nicht klappt, gewinnen die Parteichefs ihre Abstimmungen.
Für Robert Habeck, vor allem aber für Annalena Baerbock, ist dieser Bundesparteitag ein Triumph. Nach einer emotionalen und vielgelobten Rede bekommt sie 97,1 Prozent bei der Wiederwahl als Vorsitzende - selbst Angela Merkel hat in ihrer CDU nur einmal noch besser abgeschnitten. Vier Fragen aus dem Saal an sie waren erlaubt, oft werden sie für Kritik genutzt. Es kommt keine einzige.
Während die 38-Jährige hinter ihrem Blumenstrauß auf der Bühne um Fassung und um Worte ringt, stellt Ex-Parteichefin Claudia Roth, die bisher mit 91,5 Prozent Stimm-Rekordhalterin war, begeistert applaudierend fest: «Das ist wirklich ungewöhnlich.»
Die 90,4 Prozent für Habeck wirken dagegen fast ein wenig glanzlos, er nimmt sie auch recht nüchtern, vielleicht etwas erleichtert zur Kenntnis. Aber für die Grünen - die auch noch etwas anders zählen als andere Parteien - ist auch das exzellent. Der eine oder andere Delegierte spottet schon über sozialistische Verhältnisse.
Damit haben beide nun maximale Rückendeckung für ihr erklärtes Ziel: nach der nächsten Bundestagswahl, wann immer sie kommt, im Bund wieder zu regieren. Darauf arbeiten Partei und Fraktion schon seit der vorigen Wahl hin, rechnen ihre Konzepte durch, stellen sich thematisch breiter auf - es ist kein Zufall, dass Wirtschaft und Wohnen zwei Schwerpunkte des Parteitags waren, und dass die anwesenden Gewerkschaftschefs gleich mehrmals erwähnt wurden.
Strategisch könnte es dem Führungsduo ganz recht sein, dass Habeck ein paar Prozentpunkte weniger geholt hat. Denn gekoppelt an den Willen zur Macht, die Wahlerfolge der vergangenen beiden Jahre und das immer noch recht stabile Umfrage-Hoch ist die Frage, ob die Grünen einen Kanzlerkandidaten brauchen - oder eine Kandidatin.
Danach werden die Grünen-Chefs seit Monaten gefragt. Das klären wir, wenn es ansteht, ist die Antwort in Endlosschleife. Grünen-intern gibt es die Ansicht, dass die beiden Vorsitzenden es unter sich ausmachen, und dass die Partei das Ergebnis akzeptiert. Von außen betrachtet ist Habeck der Bekanntere, der Ältere, der frühere Vize-Ministerpräsident mit Regierungserfahrung - und damit der natürliche Favorit. Intern gelten andere Regeln: Da wird Baerbock demonstrativ bejubelt.
Habeck ist eben auch der Mann im Spitzenduo. Und die Grünen sind eine Partei mit großem Misstrauen gegenüber männlichen Alphatieren, wie es einst Joschka Fischer für sie war. Habeck unterbricht seine große Rede am ersten Abend, um die frühere Piraten-Chefin Marina Weisband über Antisemitismus sprechen zu lassen. Für die Bewerbungsrede nutzt er nicht mal die vollen zehn Minuten aus.
Dass beide Vorsitzende große Autorität genießen, zeigt sich am Sonntag, als es besonders emotional wird - und für den Vorstand auch riskant. Es geht ums Herzensthema der Grünen, den Klimaschutz. Da steckt die Partei in ihrem derzeit vielleicht größten Dilemma: Die jungen Leute von Fridays for Future bringen nicht nur Stimmen, sie machen mit ihren radikalen Forderungen und dem Verweis auf die Klimaforschung auch enormen Druck.
Gibt die Parteispitze dem nach, muss sie sich - Stand jetzt - vom Traum verabschieden, in der «Breite der Gesellschaft» Wurzeln zu schlagen und bündnisfähig in alle Richtungen zu sein. Andererseits steht die Glaubwürdigkeit bei überzeugten Ökos auf dem Spiel. Kein Wunder, dass Habeck und Baerbock gleich mehrmals persönlich in die Bütt gehen, um etwa noch höhere Ausbau-Ziele für Ökostrom oder die Forderung nach Treibhausgas-Neutralität 2035 zu verhindern.
Habeck sagt, er bezweifele ja nicht, dass die Antragsteller in ihren Excel-Tabellen richtig gerechnet hätten. Aber die Gesellschaft funktioniere nun mal nicht wie eine Excel-Tabelle. Baerbock versucht, Ängste zu nehmen: «Zum Glück» sei nicht mehr 1998, als die Grünen zwar mitregieren durften, aber mit 6,7 Prozent keine übermäßigen Ansprüche an die SPD stellen konnten. Sie ruft: «Wir sind nicht das kleine Beiboot, wir können verändern im Hier und Heute.»
Bei so viel Selbstbewusstsein, Zuversicht und am Ende auch Disziplin könnten die Regierungsparteien CDU und SPD glatt neidisch werden. Bei ihnen stehen nun auch Parteitage an - selbst ohne Farbbeutel könnte dort fast so gestritten werden wie einst bei den Grünen.
Grüne wollen an die Macht
