Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen um 2,5 Prozent
09. Februar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die 709 Bundestagsabgeordneten können ab Juli mit einer Diätenerhöhung um 2,5 Prozent rechnen. Die Bezüge steigen um 238,54 auf 9.780,28 Euro brutto im Monat, berichtet die "Bild" (Freitagsausgaben). Die Erhöhung ergibt sich aus der vorläufigen Berechnung der Lohnentwicklung im vergangenen Jahr durch das Statistische Bundesamt, so die Zeitung.
Der Behörde zufolge habe sich der sogenannte Nominallohnindex im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent erhöht. Dieser Wert ist nach dem Abgeordnetengesetz maßgeblich für die Erhöhung der Bundestagsdiäten. Erst Mitte Dezember hatte der neugewählte Bundestag beschlossen die Koppelung ihrer Bezüge an die Lohnentwicklung in der neuen Legislaturperiode beizubehalten. Die Erhöhung erfolgt automatisch, ohne Debatte und Abstimmung im Bundestag. Sie muss nur durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) als Drucksache veröffentlicht werden. Von der Diätenerhöhung profitieren dem Bericht der "Bild" zufolge besonders Bundestagspräsident Schäuble und die derzeitigen fünf Vizepräsidenten. Schäuble erhält als Amtsgehalt eine zusätzliche Diät, die Vizepräsidenten die Hälfte. Auch die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse profitieren zusätzlich. Sie erhalten einen Zuschlag von 15 Prozent auf die Diäten. Die Pensionen werden ebenfalls um 2,5 Prozent erhöht. Für ein Bundestagsjahr gibt es künftig 245 Euro Pension statt bisher 239 Euro.
Der Behörde zufolge habe sich der sogenannte Nominallohnindex im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent erhöht. Dieser Wert ist nach dem Abgeordnetengesetz maßgeblich für die Erhöhung der Bundestagsdiäten. Erst Mitte Dezember hatte der neugewählte Bundestag beschlossen die Koppelung ihrer Bezüge an die Lohnentwicklung in der neuen Legislaturperiode beizubehalten. Die Erhöhung erfolgt automatisch, ohne Debatte und Abstimmung im Bundestag. Sie muss nur durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) als Drucksache veröffentlicht werden. Von der Diätenerhöhung profitieren dem Bericht der "Bild" zufolge besonders Bundestagspräsident Schäuble und die derzeitigen fünf Vizepräsidenten. Schäuble erhält als Amtsgehalt eine zusätzliche Diät, die Vizepräsidenten die Hälfte. Auch die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse profitieren zusätzlich. Sie erhalten einen Zuschlag von 15 Prozent auf die Diäten. Die Pensionen werden ebenfalls um 2,5 Prozent erhöht. Für ein Bundestagsjahr gibt es künftig 245 Euro Pension statt bisher 239 Euro.
