Deutschland sagt Finanzierung von US-Waffen für Ukraine zu
Berlin (dpa) - Deutschland will eine weitere dreistellige Millionensumme für amerikanische Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine bereitstellen. Man habe sich darauf verständigt, sich mit mindestens 150 Millionen Euro an einem neuen Paket der sogenannten Purl-Initiative zu beteiligen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einem Treffen mit Amtskollegen aus wichtigen europäischen Ländern sowie der EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Berlin. Es sei klar, dass man die Ukraine nicht alleine lassen werde.
Zu den aktuellen russischen Angriffen auf das Land sagte Pistorius, es gehe Kremlchef Wladimir Putin derzeit sehr erkennbar und klar darum, den Winter für die Ukraine so unerträglich wie möglich zu machen und den Widerstandswillen der Ukrainerinnen und Ukrainer zu brechen. Mehr Menschenverachtung sei kaum vorstellbar.
Deutschland kommt Forderungen von Trump nach
Die sogenannte Purl-Initiative sieht vor, dass in den USA hergestellte Munition und Waffen an die europäischen Verbündeten und Kanada verkauft werden – und diese sie dann der Ukraine zur Verfügung stellen. Purl steht für «Prioritised Ukraine Requirements List». Auf Deutsch bedeutet das etwa: Priorisierte Bedarfsliste für die Ukraine.
Die Initiative war gestartet worden, um Forderungen von US-Präsident Donald Trump nachzukommen. Dieser ist der Ansicht, dass die USA in der Vergangenheit einen deutlich zu großen Anteil an der Ukraine-Unterstützung hatten und will nun, dass die anderen Alliierten für weitere US-Militärhilfen zahlen. Deutschland hat bereits vor einiger Zeit 500 Millionen US-Dollar (430 Mio. Euro) für die Initiative zugesagt. Am Donnerstag hatten zuletzt die nordischen und baltischen Nato-Länder die Finanzierung eines 500-Millionen-Dollar Pakets zugesagt.
Ukrainischer Minister per Video zugeschaltet
Zu dem Treffen der Fünfergruppe («Group of Five») in Berlin hatte Pistorius seine Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen sowie Kallas eingeladen. Zudem war nach Angaben von Pistorius der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal als Gast zugeschaltet, der über die Lage in seinem Land berichtete.
Die Treffen im Fünfer-Format wurden nach dem Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump eingerichtet. Ziel ist eine Stärkung der europäischen Sicherheit und Verteidigungsbereitschaft. Der Streit darum, wie verlässlich die USA als Bündnispartner noch sind, wurde inzwischen und bis auf Weiteres mit den neuen und gemeinsamen Verteidigungsplänen der Nato entschärft.
