Deutsche Wirtschaft kritisiert Strafzoll-Pläne der US-Regierung
17. Februar 2018, 08:50 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Vorhaben der US-Regierung, hohe Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte zu erheben, stößt bei deutschen Wirtschaftsvertretern auf Unverständnis. "Das zeigt, dass die freundliche Pose Trumps beim Weltwirtschaftstreffen in Davos nichts anderes war als ein Marketing-Gag", sagt Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, der "Welt am Sonntag" (18. Februar 2018). Nun müsse man prüfen, ob die künftige US-Importpolitik bei Stahl und Aluminium mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar sei.
"Falls nicht, muss die Bundesregierung reagieren und klare Kante zeigen", fordert Hüther. Am Freitagabend hatte das US-Handelsministerium bekanntgegeben, dass es Schutzmaßnahmen zugunsten heimischer Stahl- und Aluminiumhersteller für eine Frage der nationalen Sicherheit hält. Präsident Donald Trump muss nun bis Mitte April entscheiden, ob er den Vorschlägen folgt. Nach Auffassung von Branchenvertretern könnten die Folgen auf für den europäischen Stahlmarkt beträchtlich sein. Die Exporte deutscher Stahlhersteller wie ThyssenKrupp, Salzgitter oder Dillinger Hütte in Richtung USA sind zwar gering. Aber die geplanten Strafzölle würden Stahllieferungen aus Fernost umlenken, so die Befürchtung: "Der EU-Stahlmarkt ist der offenste der Welt", sagt Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl. "Die Industrie wäre überfordert, wenn andere Länder ihre Märkte abschotten." Auch Kerkhoff bringt die WTO ins Spiel. "Protektionistische Maßnahmen sind der falsche Weg, um auf die massiven Verzerrungen auf den internationalen Stahlmärkten zu reagieren", sagt er. "Gegen unfairen Handel zum Beispiel in Form von Dumping sollten ausschließlich WTO-konforme Handelsschutzinstrumente angewendet werden." Strafzölle aus vermeintlich sicherheitspolitischen Gründen seien abzulehnen. Holger Bingmann, Präsident des Außenhandelsverbands BGA, fürchtet ebenfalls negative Folgen für Europa. "Die deutsche Wirtschaft mit ihrer internationalen Ausrichtung würde sicher zu den Leidtragenden gehören, selbst wenn die im Raum stehenden Strafzölle sie nicht direkt betreffen würden", sagt er.
"Falls nicht, muss die Bundesregierung reagieren und klare Kante zeigen", fordert Hüther. Am Freitagabend hatte das US-Handelsministerium bekanntgegeben, dass es Schutzmaßnahmen zugunsten heimischer Stahl- und Aluminiumhersteller für eine Frage der nationalen Sicherheit hält. Präsident Donald Trump muss nun bis Mitte April entscheiden, ob er den Vorschlägen folgt. Nach Auffassung von Branchenvertretern könnten die Folgen auf für den europäischen Stahlmarkt beträchtlich sein. Die Exporte deutscher Stahlhersteller wie ThyssenKrupp, Salzgitter oder Dillinger Hütte in Richtung USA sind zwar gering. Aber die geplanten Strafzölle würden Stahllieferungen aus Fernost umlenken, so die Befürchtung: "Der EU-Stahlmarkt ist der offenste der Welt", sagt Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl. "Die Industrie wäre überfordert, wenn andere Länder ihre Märkte abschotten." Auch Kerkhoff bringt die WTO ins Spiel. "Protektionistische Maßnahmen sind der falsche Weg, um auf die massiven Verzerrungen auf den internationalen Stahlmärkten zu reagieren", sagt er. "Gegen unfairen Handel zum Beispiel in Form von Dumping sollten ausschließlich WTO-konforme Handelsschutzinstrumente angewendet werden." Strafzölle aus vermeintlich sicherheitspolitischen Gründen seien abzulehnen. Holger Bingmann, Präsident des Außenhandelsverbands BGA, fürchtet ebenfalls negative Folgen für Europa. "Die deutsche Wirtschaft mit ihrer internationalen Ausrichtung würde sicher zu den Leidtragenden gehören, selbst wenn die im Raum stehenden Strafzölle sie nicht direkt betreffen würden", sagt er.
