Demo-Verbot: Sachsens Innenminister sichert Transparenz zu
19. Januar 2015, 18:54 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Dresden (dts) - Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat volle Transparenz im Zusammenhang mit dem für den Montag verhängten Demonstrationsverbot in Dresden im Pegida-Umfeld zugesagt. "Das ist mit Sicherheit notwendig", sagte Ulbig im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagsausgabe). "Ein solcher Eingriff verlangt, dass er erklärt wird."
Zugleich begründete Ulbig die Entscheidung der Behörden, für die geplanten Leipziger Demonstrationen kein Veranstaltungsverbot zu erlassen. "Für Leipzig gibt es bis jetzt keinen derartig konkreten Bedrohungshinweis. Es ging um Pegida Dresden." Für Dresden habe es "eingestufte Warnhinweise" gegeben. "Ich vertraue den Sicherheitsbehörden mit ihren Hinweisen. Die Informationslage rechtfertigte das Verbot."
Zugleich begründete Ulbig die Entscheidung der Behörden, für die geplanten Leipziger Demonstrationen kein Veranstaltungsverbot zu erlassen. "Für Leipzig gibt es bis jetzt keinen derartig konkreten Bedrohungshinweis. Es ging um Pegida Dresden." Für Dresden habe es "eingestufte Warnhinweise" gegeben. "Ich vertraue den Sicherheitsbehörden mit ihren Hinweisen. Die Informationslage rechtfertigte das Verbot."
