Demo in Dresden: Rund 50 Straftaten gezählt
Dresden (dpa) - Attacken auf Polizisten, Verstöße gegen Corona-Regeln und hunderte Anzeigen: Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen ist es in Dresden zu mehreren Zwischenfällen gekommen.
Hunderte Demonstranten zogen am Samstag durch die Innenstadt - obwohl Gerichte die angemeldete «Querdenken»- Demonstration verboten hatten. In der Innenstadt lieferten sich die Demonstranten mit der Polizei teils ein Katz-und Maus-Spiel - mehrmals wurden Polizeiketten überrannt.
Zwölf Beamte wurden nach Polizeiangaben verletzt. Knapp 50 Straftaten wurden registriert, darunter tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigungen sowie Verstöße gegen das Waffengesetz. Die Polizei erteilte hunderte Platzverweise und fertigte mehr als 900 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln. Ein 36-Jähriger kam vorübergehend in Polizeigewahrsam. Drei Menschen im Alter von 16, 41 und 50 Jahren wurden vorläufig festgenommen. Ihnen wird ein tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen.
Am Kongresszentrum in der Nähe des Landtages hatten sich am Samstagnachmittag laut Polizei mehr als 1000 Menschen versammelt. Mehrere Hundert Demonstranten setzten sich anschließend in Marsch, dabei wurden Beamte bedrängt. An einem Impfzentrum wurden sechs Wasserwerfer in Stellung gebracht, um die Einrichtung zu sichern. Auch in der Innenstadt am Altmarkt versammelten sich Hunderte Demonstranten. Sie kritisierten auf Spruchbändern und mit Sprechchören Corona-Maßnahmen, viele trugen keine Maske und achteten nicht auf Abstände. Mehr als 1800 Beamte waren im Einsatz.
In der Nacht zu Samstag hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen per Beschluss das Verbot der für Samstagnachmittag geplanten «Querdenken»-Demonstration bestätigt - und war damit dem Verwaltungsgericht Dresden gefolgt. Von der angemeldeten Versammlung gingen wegen des aktuellen Infektionsgeschehens und der Verbreitung von Virusvarianten «nicht mehr vertretbare Gefahren» für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten aus.
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) verurteilte die Gewalt auf Polizisten und Journalisten. Straftäter würden mit «aller Härte des Rechtsstaates» zur Verantwortung gezogen. Zugleich warnte er vor vorschnellen Urteilen und pauschaler Kritik an der Polizei. «Wie jeder große Einsatz wird auch dieser kritisch und gründlich ausgewertet.»
Nach den zeitweise außer Kontrolle geratenen Protesten mehrten sich Forderungen nach einer Aufarbeitung. Die Linke im Landtag will eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragen, Grüne und SPD im unterstützen die Forderung.
