De Maiziere und Maas sollen Kompromiss beim Familiennachzug finden
07. Februar 2016, 15:30 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Im Streit um das Asylpaket II sollen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Kompromiss beim Familiennachzug finden. "Zu den Fragen des Umfangs und der rechtlichen Einordnung des Familiennachzugs für unbegleitete Minderjährige mit subsidiärem Schutzstatus werden der Bundesinnenminister und der Bundesjustizminister Anfang der Woche eine Klärung herbeiführen", sagte der Sprecher des Justizministeriums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Am Freitag hatte sich SPD-Parteichef Sigmar Gabriel von der Aussetzung des Familiennachzugs für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge distanziert.
Diese Maßnahme sei angeblich nicht mit ihm verabredet gewesen, sagte er der ARD. Gabriel ließ mitteilen, dass er erst durch die ARD-Recherchen von der gravierenden Veränderung im Gesetzestext erfahren habe. In einem früheren Referentenentwurf waren Minderjährige noch auf Druck der SPD von Begrenzungen beim Familiennachzug ausgenommen worden. Demnach muss das Innenministerium den Gesetzestext noch nach dem Spitzentreffen der Parteivorsitzenden am Donnerstag vergangener Woche verschärft haben.
Diese Maßnahme sei angeblich nicht mit ihm verabredet gewesen, sagte er der ARD. Gabriel ließ mitteilen, dass er erst durch die ARD-Recherchen von der gravierenden Veränderung im Gesetzestext erfahren habe. In einem früheren Referentenentwurf waren Minderjährige noch auf Druck der SPD von Begrenzungen beim Familiennachzug ausgenommen worden. Demnach muss das Innenministerium den Gesetzestext noch nach dem Spitzentreffen der Parteivorsitzenden am Donnerstag vergangener Woche verschärft haben.
