CLARITY Act erhält wichtigen Schub, aber erneute Verzögerung gefährdet Verabschiedung bis 2026
Der CLARITY Act, ein bedeutendes Gesetzesvorhaben zur Regulierung des Kryptomarktes, hat einen wichtigen Fortschritt erzielt, da die National Sheriffs' Association (NSA) ihre Haltung von Ablehnung zu Neutralität geändert hat. Ursprünglich war die erste Abstimmung im Senat für den 15. September geplant, jedoch gefährdet eine weitere Verzögerung die Chancen, dass das Gesetz noch in diesem Jahr verabschiedet wird.
NSA ändert Haltung zu Neutralität
In einem Schreiben an den US-Senat erklärte die NSA, dass es angesichts der Komplexität des Gesetzesvorhabens und der noch laufenden Verhandlungen sinnvoll sei, den legislativen Prozess fortzusetzen. Diese Änderung ist bedeutsam, da Bedenken der Strafverfolgungsbehörden ein großes Hindernis für einige demokratische Senatoren darstellten, deren Stimmen entscheidend für das Vorankommen des Gesetzes sein könnten.
Obwohl die NSA das Gesetz nicht unterstützt, nimmt ihre neutrale Haltung den Druck von den Senatoren, die erwägen, für das Vorantreiben des Gesetzes zu stimmen. Dies beseitigt ein weiteres potenzielles Hindernis, um die notwendige Unterstützung der Demokraten zu gewinnen, wenn das Gesetz später im Monat im Senat behandelt wird.
Senatsmehrheitsführer John Thune hatte Anfang August einen Antrag auf eine Abstimmung zur Fortsetzung des Verfahrens zu H.R. 3633 eingereicht, damit der Senat nach der Sommerpause über das Gesetz abstimmen kann. Für die Abstimmung sind 60 Senatoren erforderlich, und sie würde nicht das Gesetz selbst verabschieden, sondern die Debatte über den Antrag auf Fortsetzung des Verfahrens begrenzen und das Gesetz zur formellen Prüfung im Senat voranbringen. Die Republikaner halten 53 Sitze, was bedeutet, dass Unterstützung von Demokraten oder Unabhängigen notwendig ist, wenn die Konferenz geschlossen abstimmt.
Erneute Verzögerung
Die republikanischen Führer im Repräsentantenhaus haben die Abstimmungssitzungen in den Wochen vom 21. und 28. September abgesagt, wodurch acht gesetzgeberische Tage aus dem Kalender gestrichen wurden. Das Repräsentantenhaus soll nun am 17. September Washington verlassen, nur zwei Tage nach der ersten Verfahrensabstimmung im Senat.
Der neue Kalender lässt keine Zeit für die Verhandlungen im Senat, bevor die Abgeordneten ihre Aufmerksamkeit auf die Zwischenwahlen im November richten. Damit wird eine Sitzung nach den Wahlen zu einer zunehmend realistischen Möglichkeit für das Gesetz, falls es den Senat passiert.
Galaxy Research hat bereits die geschätzte Wahrscheinlichkeit, dass der CLARITY Act bis 2026 Gesetz wird, von 50% auf 30% gesenkt, nachdem der Senat vor der Sommerpause nicht darüber abgestimmt hatte. Prognosemärkte sind noch pessimistischer, mit einer Wahrscheinlichkeit von derzeit unter 20% für eine Verabschiedung.
