CLARITY Act: Abstimmung im US-Senat für den 15. September angesetzt
Der Weg des Digital Asset Market Clarity Act durch den US-Senat hat mehr Klarheit gewonnen. Die Abstimmung über das Gesetzesvorhaben ist nun für den 15. September angesetzt. Dies wurde bekannt, nachdem der Mehrheitsführer des Senats, John Thune, kurz vor der Augustpause des Senats einen Antrag auf Schließung der Debatte zu H.R. 3633 eingereicht hatte.
Wichtiger Abstimmungstermin
Laut dem offiziellen Protokoll des Senats wurde der Antrag von Thune am Samstag um 4:52 Uhr ET nach einer nächtlichen Sitzung eingereicht. Die Journalistin Eleanor Terrett bestätigte, dass die Senatoren eine Vereinbarung getroffen haben, die die Abstimmung zur Schließung der Debatte für Dienstag, den 15. September um 14:15 Uhr ET festlegt. Dies ist der Tag nach der Rückkehr des Senats aus der Sommerpause.
Es ist wichtig zu beachten, dass eine Abstimmung zur Schließung der Debatte nicht bedeutet, dass der CLARITY Act an diesem Tag verabschiedet wird. Vielmehr wird entschieden, ob der Senat die Debatte über den Antrag zur Fortführung des Gesetzesvorhabens einschränken kann, um es näher an eine formelle Prüfung zu bringen.
Für die Maßnahme sind 60 Stimmen erforderlich. Das bedeutet, dass die Republikaner, die 53 Sitze im Senat haben, die Unterstützung von mindestens sieben Demokraten oder Unabhängigen benötigen, selbst wenn alle Parteimitglieder dafür stimmen.
Erste Hürde für das Gesetz
Wie bereits berichtet, wurde der CLARITY Act in den September verschoben, nachdem die Demokraten sich vor der Augustpause geweigert hatten, eine Verfahrensabstimmung zu unterstützen. Diese Verzögerung stellt einen weiteren Rückschlag für das Gesetzesvorhaben dar, das einst breite parteiübergreifende Unterstützung zu haben schien.
Experten und Prognoseplattformen schätzen die Chancen, dass das Gesetz in diesem Jahr verabschiedet wird, mittlerweile als gering ein. Galaxy Research senkte die Wahrscheinlichkeit von 50% auf 30%.
Die größten Streitpunkte bleiben ethische Bestimmungen, Regeln zur Bekämpfung illegaler Finanzierungen und die Integration von Formulierungen, die vom Landwirtschaftsausschuss des Senats entwickelt wurden. Der Termin am 15. September löst keines dieser Probleme.
Ein parteiübergreifender Vorschlag von Senator Thom Tillis (Republikaner) und Senator Ruben Gallego (Demokrat) würde die Beschränkungen für öffentliche Amtsträger, die Kryptowährungen ausgeben oder sponsern, verschärfen und den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung geben. Allerdings reagierte das Weiße Haus nicht rechtzeitig.
Auch die bevorstehenden Zwischenwahlen im November werfen Zweifel auf das Gesetz, da die meisten Demokraten weiterhin dagegen sind und voraussichtlich eine deutlich größere Rolle spielen werden.
