Berlin (dpa) - Nach dem Vorpreschen von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz werden die Rufe nach einer einvernehmlichen Lösung für CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur lauter. Der heutige Fraktionschef Ralph Brinkhaus forderte Bereitschaft zur Unterordnung: «Wenn jemand sagt, er möchte Verantwortung ...

Kommentare

(57) GuenGil · 15. Februar um 11:24
@55, 56 grand chapeau ... ich kann mich auch ierren, aber Monsieur hat sich schon früher vom Acker gemacht ... Bedenken habe ich wegen der (rotzfrechen) Hinterzimmer(fehl)entscheidung en
(56) gabrielefink · 15. Februar um 10:55
... FORTSETZUNG: Will er Merkel vertreiben, die ihm damals das Amt genommen hat oder will er die GroKo zum Scheitern bringen, damit die Amtszeit Merkels vorzeitig endet und es zu Neuwahlen kommt oder wird Merkel ihn erneut vertreiben? Das er die Situation still bis zum nächsten regulären Wahltermin aussitzt, halte ich für höchst unwahrscheinlich.
(55) gabrielefink · 15. Februar um 10:55
@49 Da stellt sich tatsächlich eine interessante Frage. Merz scheint eine schnelle Entscheidung zu seinen Gunsten herbeiführen zu wollen. Wenn er in den nächsten Monaten zum Parteivorsitzenden gewählt werden sollte, wird Merkel immer noch Kanzlerin sein. Was dann? ...
(54) Pontius · 15. Februar um 10:53
Wenn der Kandidat erst am Jahresende bestimmt wird, dann glaub ich schon (zumindest so weiter wie bisher). Immerhin ist ja kaum ein ernsthafter Kandidat im Bundestag. Das letzte Jahr einer Regierung steht eh immer im Zeichen der folgenden Wahl, da würde sich dann auch nichts ändern.
(53) fielderon · 15. Februar um 10:39
@52 in ca. 20 Monaten, spätestens am 24. Oktober 2021 finden sowieso BT-Neuwahlen statt. Ob die GroKo CDU/CSU und SPD bis dahin ihre Regierungsfähigkeit behält?
(52) Pontius · 15. Februar um 10:05
@51 Wenn sie sich ans Wiedergewähltwerden gewöhnt hätten, dann wäre sie Bundeskanzlerin geworden. Denn das hätte Neuwahlen bedeutet.
(51) fielderon · 15. Februar um 09:54
@50 ist gehupft wie gesprungen: Sie hat verzichtet WEIL sie nicht durchsetzungsstark genug war! Leider haben sich die älteren Herrschaften im BT an ihr wiederkehrendes 30jähriges so gen. Direktmandat (z.B. CDU 231 Sitze) gewöhnt ... sogar im Ausland erkennt man die Änderungmöglichkeit durch Reformen und Neuwahlen
(50) Pontius · 15. Februar um 09:38
@49 Hat sie verzichtet oder war sie nicht durchsetzungsstark genug? Diesselbe Frage gälte dann auch für Merz, wenn er es denn wird. Jedoch könnte dann die SPD auch die Pistole auf die Brust setzen und mit dem Koalitionsausstieg drohen, wenn Merz Bundeskandzler werden würde. Am Ende wird der neue CDU-Vorsitzende Verteidigungsminister...
(49) fielderon · 15. Februar um 09:33
@48 Die Saarländerin AKK hat nach 14 Monaten ihren Posten als Bundesvorsitzende der CDU aufgekündigt und verzichtet darauf, (erst) im Oktober 2021 nach Auscheiden von Frau Merkel als Bundskanzlerin berufen zu werden. Ob der CDU-Ex-Franktionschef und internationaler Bankberater, Herr Merz, (2018 bereits als Vorsitzender-Kandidat gescheitert ("verbrannt")) sich auf diesen Posten Hoffnung machen kann, um die schwelende CDU-Parteikrise wenigstens etwas zu minimieren?
(48) Muschel · 15. Februar um 08:30
So wie die CDU gerade zu Recht abbaut wird es keiner von denen, hoffentlich.
(47) Fan2016 · 15. Februar um 07:46
Hoffentlich wird es Laschet. Merz wird das wieder alles abbauen, was Merkel aufgebaut hat(lassen wir mal die Flüchtlinge beiseite) Genau wie Trump in den USA mit dem er sich auch befreunden wird. In einer seiner letzten Reden hat er gesagt. Trump hat seine Wahlversprechen umgesetzt. Das mag zwar nicht grundsätzlich falsch sein. Hört sich aber nach Symphatisant an. Und der Name Trump steht nicht für Ehrlichkeit, Diplomatie, Weltoffenheit und soziale Gerechtigkeit im Land.
(46) wechselfrau · 14. Februar um 23:36
****Laschet macht «nicht einmal eine Andeutung» zur Vorsitzfrage**** --- weil er schlau ist
(45) Tashunkawitko · 14. Februar um 21:36
Die meisten Leute schätzen Merz falsch ein. Gestern bei seinem Vortrag hat er beispielsweise gleich mal einen frauenfeindlichen Witz gerissen. Atomkraftwerke befürwortet der Mann ebenfalls. Fukushima lässt grüßen...
(44) Tommys · 14. Februar um 19:46
Warum sollte denn die CDU nicht auch so abschmieren wie die SPD? Sie übt ja schon fleissig... Wer nach Richtungswahl und Einheit ruft, der zeigt halt, dass genau das nicht mehr da ist ... oder war. Die Rüttelung der altgedienten Parteien geht weiter. Ist auch gut so, sie haben sich den Weg selber gebaut.
(43) GuenGil · 14. Februar um 18:22
@42 Jedermann kann Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, Art. 33, --->38, 101, 103, 104 GG enthaltenen Rechte verletzt zu sein Art. 93. Abs. 1 Nr. 4 a GG und im BT sitzen auf den bequemen Seseln u.a. auch Juristen (!?!)
(42) Wasweissdennich · 14. Februar um 18:01
@36 er und 137 andere Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz, aber da gab es eben auch Streit um die sogenannte Widerspruchslösung, also kann man nicht sagen ob das Gesetz selbst nicht gewünscht wurde oder es nur handwerklich schlecht gemacht schien <link>
(41) Pontius · 14. Februar um 17:58
@40 Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an. Da wäre sogar ne reguläre Bundestagswahl. Die Ü-60er Gruppe macht keinen kleinen Keil der Wählerschaft aus - also wird auch für sie Politik gemacht.
(40) Eisenbahn · 14. Februar um 17:54
Wau der geht mit 64 noch mal an die Macht, es gibt ja nichts jüngeres mehr. Schade die deutsche Politik besteht nur aus von Ü 60 jährigen, wo soll das nur hinführen. Danke den Minus-klickern, die vertrauen diesen Politik noch ich leider schon lange nicht mehr, Wasser predigen und Sekt schlürfen
(39) prov · 14. Februar um 17:45
@37 Immer schön sachlich bleiben, auch wenn Du andere Leute ihre Meinung nicht teilst.
(38) Pontius · 14. Februar um 17:33
@36 Ist konservativ nicht ein Synonym für rückständig?
(37) locke72 · 14. Februar um 17:15
@27 bei so viel dummen zeug kein wunder
(36) Spock-Online · 14. Februar um 16:55
Das ist doch dieser Kackvogel, der dagegen war, dass Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe gestellt wird? So eine rückständige Person hat nichts an der Spitze verloren. Dem steht keine Macht über das Volk zu.
(35) carnok · 14. Februar um 14:25
@30,34 Daher wird das ja auch "Fraktionsdisziplin" genannt ^^
(34) Saxone · 14. Februar um 13:59
@30 Da gibt es leider riesengroße Unterschiede zwischen Theorie und Praxis.
(33) Hannah · 14. Februar um 13:29
Merz? Etwa DER <link> Merz? Das wird schlimm.
(32) mesca · 14. Februar um 13:09
@30 grau ist alle Theorie....
(31) slowhand · 14. Februar um 12:53
Ich lese immer etwas von Verantwortung übernehmen? Dann sollten die Damen und Herren doch aber auch zur Verantwortung gezogen werden können wenn sie Mist bauen, oder? Aber das scheint ja in der Politik so gut wie ausgeschlossen zu sein. Siehe die letzten Fälle von Scheuer und von der Leyen. Aber so ist Politik, was interessiert das Geschwätz von gestern.
(30) fielderon · 14. Februar um 12:51
@28 Der Fraktionszwang ist in Deutschland, Österreich, der Schweiz und vielen anderen Ländern verfassungswidrig. s. GG Artikel 38 Absatz 1 Satz 2, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind.
(29) prov · 14. Februar um 12:27
@26 ist schon klar. Was ich meine ist, wenn der Kanzler /in dagegen ist wird der Minister nicht damit durchkommen. Vertrauensbruch.
(28) mesca · 14. Februar um 12:26
@23 wäre schön, Fakt ist doch meist, dass der Fraktionszwang bei Abstimmungen gilt. Da haben Meinungs-Abweichler keine Chance. Dann werden sie einfach bei der nächsten Wahl nicht mehr aufgestellt.
(27) prov · 14. Februar um 12:24
Yeh geschaft, bin der heutige Minuskönig auf Klamm. Ist schon lukrativ. Danke
(26) GuenGil · 14. Februar um 12:22
@23 schon mal was vom BT gehört. In unserem demokratischen Staat entscheiden die 709 Abgeordneten im Plenum über die von den Ministern beantragten Vorschläge ... und keine (Partei-)Chefs <link> ...
(25) prov · 14. Februar um 12:05
@22 Da mußt Du an die heutige Regierung gehen. Merz hat damit nichts zu tun.
(24) gabrielefink · 14. Februar um 12:03
@19 Da gebe ich Dir Recht, aber es kommt darauf an wieviel Armut und Reichtum im Lande herrscht. Und ein fortschrittliches Land wie Deutschland, kann und sollte es sich leisten, die Armut auf ein Minimum zu beschränken. Es ist genug für alle da und man kann keinem erklären, warum Rentner, die das Land nach dem Krieg wieder aufgebaut und hoch gebracht haben und Familien, die unsere nächste Generation groß ziehen, heute bei der Tafel anstehen müssen.
(23) prov · 14. Februar um 12:03
@20 Wenn der Chef nein sagt, kann der Minister machen was er will. Es wird nichts
(22) mesca · 14. Februar um 11:58
@17 dann kann er sich ja um das Amt des Wirtschaftsministers bewerben, Finanzminister bitte nicht, weil sonst wird er mein oberster Dienstherr, das möge man bitte verhüten. Meiner Meinung nach wurde der Wirtschaft eh in den letzten Jahren Zucker in den Ars.. geblasen, siehe Autoindustrie. Betrügen ohne Ende und werden hier nicht zur Rechenschaft gezogen. Die Metallindustrie will Kurzarbeit für 2 Jahre, ja gehts noch? Wer denkt an die Menschen hinter dem System? Ein Herr Merz bestimmt nicht.
(21) hichs · 14. Februar um 11:49
Wie nennt man den Ort, an dem CDU Mitglieder ihren Kanzlerkanditaten bestimmen? - März-weg-Halle.
(20) fielderon · 14. Februar um 11:46
@17 auf keinen Fall ein Schmalspur-Aspirant! Seine Aufgaben beschränken sich hauptsächlich auf die ideologische Ausrichtung der CDU mit 407.350 und CSU mit 140.870 Mitglieder. Für Wirtschaft und Finanzen sind seit eh und je her die jeweiligen Minister zuständig ... Wer lesen kann ist echt im Vorteil!
(19) prov · 14. Februar um 11:41
@18. Arm und Reich gibt es seit die Menschheit besteht und wird sich nie ändern, egal wer regiert.
(18) gabrielefink · 14. Februar um 11:35
@17 Wirtschaft und Finanzen sollten den Menschen dienen, nicht die Menschen der Wirtschaft. In einem reichen Land wie unserem, sollte jeder sein Auskommen haben. Aber immer mehr müssen mit dem Minimum auskommen, damit die Großunternehmer, Konzerne und Aktionäre ihre Profite machen können. Das ist in der heutigen Zeit ein "Armutszeugnis" im wahrsten Sinne des Wortes!
(17) prov · 14. Februar um 11:28
@14 Das mit dem Wirtschafts- und Finanzfachmann ist das wichtigste. Soziale Ergüsse gab es in letzter Zeit genug.
(16) GuenGil · 14. Februar um 11:18
@10 lt. CDU-Statut gibt es neben dem Parteivositzenden nach 5 (fünf) Vertreter, Wie in allen so genannten hierarichschen Organisationen wird die meiste Arbeit von parteibeitragzahlenden (ehrenamtlichen) Mitgliedern geleistet ... nicht zufälltig bedeutet Sekte (von lateinisch secta ‚Partei‘
(15) prov · 14. Februar um 11:16
Gegen die Regierung mit allen Mitteln zu kämpfen ist ja ein Grundrecht und Sport eines jeden Deutschen. (Otto von Bismarck)
(14) gabrielefink · 14. Februar um 11:05
@12 Ich finde das gar nicht so lachhaft. Merz ist ein Wirtschafts- und Finanzmann. Das soziale Geschäft traue ich ihm nicht zu. Aber nur mit einer erfolgreichen Wirtschaft und guten Finanzen, löst man keine Probleme der Mitte- und Unterschicht. Ich befürchte auch, das Merz die reich-arm Schere noch vergrößert.
(13) Folkman · 14. Februar um 11:02
@12: Jo, glaub Du nur weiter fest an den Heiland...
(12) prov · 14. Februar um 11:00
@9 lachhaft
(11) gabrielefink · 14. Februar um 10:59
... FORTSETZUNG: Ob Merz dieser Aufwand schmecken wird? Ich kann mir das nur schwer vorstellen. Er ist doch eher der Typ, der sich mal eben vor eine Versammlung, ein Mikro stellt und eine vollmundige Rede hält. Die Arbeit überlässt er dann anderen.
(10) gabrielefink · 14. Februar um 10:59
Der Job des Parteivorsitzenden der CDU ist ein harter, arbeitsreicher Job und in Kombination mit dem Amt des Bundeskanzlers, fordert das den vollen, uneingeschränkten Einsatz. Wir sehen jeden Tag wie Merkel von Sitzung zu Sitzung, Treffen zu Treffen um die Welt "rast" und auch an den Wochenenden keine Pause findet. ...
(9) Folkman · 14. Februar um 10:58
@2: Merz ist der richtige? Ja, für unsoziale Egoisten, die hoffen, durch ihm ebenfalls Millionär und stolzer Besitzer eines Privatjets zu werden...
(8) gabrielefink · 14. Februar um 10:51
@5 Er hat sich nochmal "vom Acker gemacht" als er gegen AKK verloren hatte und gebeten wurde, trotzdem in der Partei mitzuarbeiten.
(7) fielderon · 14. Februar um 10:44
@6 nur zur Erinnerung: Gewählt wird der Unionsbundesvorsitzende von jeweils 1000 handverlesenen CxU-Delegierten auf einer demnächst stattfindenden Sonder-Parteiversammlung ... Die sogenannten Konservativen sind ja zum Glück nicht der Nabel der Welt
(6) SunnyBrB · 14. Februar um 10:21
Sollte Merz wirklich gewählt werden haben wir hier arge Probleme,er ist ein Wirtschaftsboss der in einer Menge Vorständen sitzt und nicht wirklich Ahnung von Politik hat.Also überlegt euch das den zu wählen.
(5) GuenGil · 14. Februar um 09:52
Also ehrlich! Merz hat sich vom Acker gemacht, als er nicht mehr Fraktionsvorsitzender sein konnte, weil Merkel 2004 als Parteivorsitzende dieses Amt übernahm, jetzt kann er der heutigen Generation gestohlen bleiben.
(4) prov · 14. Februar um 07:25
@3 Für Partei u. Staat
(3) mesca · 14. Februar um 06:55
@2 Wofür der Richtige - für die Partei oder für unseren Staat?
(2) prov · 14. Februar um 06:53
Merz ist der richtige.
(1) Muschel · 14. Februar um 06:31
Merz will Macht.
 
Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News