CDU-Vize Strobl für "abschreckende" Urteile gegen Täter von Köln
09. Januar 2016, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht fordert der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl "abschreckende" Urteile gegen die Täter. "Wir erwarten nach Straftaten wie in Köln, dass bei einem entsprechenden Tatverdacht auch sofort Untersuchungshaft angeordnet wird", sagte Strobl der "Bild" (Samstag). "Wichtig ist dann auch, dass die Strafe auf dem Fuße folgt. Der Rechtsstaat muss jetzt zeigen, dass er handelt, und die Bestrafung darf durchaus auch abschreckend wirken."
Innere Sicherheit sei für die Union ein Kernthema, sagte Strobl. "Innere Sicherheit ist für die Union nicht verhandelbar. Asylbewerber und Flüchtlinge, die zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt werden, müssen konsequent abgeschoben werden. Wir helfen denen, die vor Gewalt fliehen." Aber wer vor Verbrechen fliehe, in Deutschland um Schutz bitte und dann Straftaten begehe, habe den Anspruch auf Hilfe verwirkt, so Strobl.
Innere Sicherheit sei für die Union ein Kernthema, sagte Strobl. "Innere Sicherheit ist für die Union nicht verhandelbar. Asylbewerber und Flüchtlinge, die zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt werden, müssen konsequent abgeschoben werden. Wir helfen denen, die vor Gewalt fliehen." Aber wer vor Verbrechen fliehe, in Deutschland um Schutz bitte und dann Straftaten begehe, habe den Anspruch auf Hilfe verwirkt, so Strobl.
