CDU dringt auf zügige Koalitionsverhandlungen
26. Januar 2018, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - CDU-Vize Julia Klöckner dringt auf zügige Verhandlungen für eine Große Koalition und kritisiert den derzeitigen Zustand der SPD. "Die Bürger sind mittlerweile genervt. Ich verstehe das, sie haben ja ihren Job am 24. September gemacht, und jetzt sollen wir unseren machen. Wir warten auf die Kollegen der SPD, aber den Zustand der inneren Zerrissenheit können auch wir Christdemokraten nicht für die SPD lösen", sagte Klöckner der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin wandte sich dagegen, die Sondierungsvereinbarungen noch einmal grundsätzlich aufzuschnüren, deutete aber Kompromissbereitschaft bei der Gesundheitspolitik und den befristeten Arbeitsverträgen an. "Dass man sich den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen nochmal anschaut, Wartezeiten für einen Arzttermin oder die Gesundheitsversorgung auf dem Land, das ist auch unser Anliegen", sagte sie. Bei den befristeten Arbeitsverträgen sei vor allem der Staat gefragt. "Bei uns in Rheinland-Pfalz gibt es unter einer SPD-geführten Landesregierung zahlreiche befristete Kettenarbeitsverträge, etwa bei Lehrern oder an Universitäten. Ein Ärgernis. Das können wir gerne schon jetzt abschaffen, dafür brauchen wir keinen Koalitionsvertrag", so Klöckner.
Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin wandte sich dagegen, die Sondierungsvereinbarungen noch einmal grundsätzlich aufzuschnüren, deutete aber Kompromissbereitschaft bei der Gesundheitspolitik und den befristeten Arbeitsverträgen an. "Dass man sich den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen nochmal anschaut, Wartezeiten für einen Arzttermin oder die Gesundheitsversorgung auf dem Land, das ist auch unser Anliegen", sagte sie. Bei den befristeten Arbeitsverträgen sei vor allem der Staat gefragt. "Bei uns in Rheinland-Pfalz gibt es unter einer SPD-geführten Landesregierung zahlreiche befristete Kettenarbeitsverträge, etwa bei Lehrern oder an Universitäten. Ein Ärgernis. Das können wir gerne schon jetzt abschaffen, dafür brauchen wir keinen Koalitionsvertrag", so Klöckner.
