Bundeswehrtruppe in Mali wird aufgestockt
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will den größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr, den im westafrikanischen Krisenland Mali, ausweiten. Statt bisher höchstens 1000 sollen sich künftig bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission zur Stabilisierung des Landes beteiligen.
Das geht aus einem Brief von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Am Mittwoch soll das Kabinett über die Truppenaufstockung entscheiden. Das letzte Wort hat der Bundestag.
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2013 an dem UN-Einsatz zur Überwachung eines Friedensabkommens in Mali (Minusma). Der Norden des Landes geriet 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen. Sie konnten erst nach einer Intervention französischer Streitkräfte zurückgedrängt werden.
Die Bundeswehr ist in der früheren Rebellenhochburg Gao am Rande der Sahara stationiert. Der Einsatz wurde bereits zweimal ausgeweitet. Die jetzige Truppenaufstockung begründet die Bundesregierung mit «erhöhten Anforderungen im Bereich Sicherheit und Logistik». Es werde zusätzliches Personal für die Instandsetzung von Fahrzeugen und für neue Schutzaufgaben benötigt, heißt es in dem Brief. Der Einsatz soll bis zum 31. Mai 2019 verlängert werden.
Zu Minusma gehören derzeit rund 11 700 Soldaten, 1740 Polizisten und 1180 Zivilisten, darunter 155 UN-Freiwillige. In dem Einsatz kamen bereits mehr als 100 Soldaten ums Leben, Hunderte wurden schwer verwundet.
Der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour unterstützte die Fortsetzung des Mali-Einsatzes zwar grundsätzlich, mahnte aber auch stärkere Bemühungen an, den Versöhnungsprozess zwischen den Konfliktparteien voranzubringen. «Der politische Versöhnungsprozess stockt. Dieser ist aber die wichtigste Voraussetzung für eine Exit-Perspektive der Bundeswehr aus Mali.»
Das Kabinett befasst sich am Mittwoch mit der Verlängerung von insgesamt sechs Bundeswehreinsätzen. Bereits in den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die Obergrenze für die Afghanistan-Truppe der Bundeswehr von 980 auf 1300 Soldaten erhöht werden soll. Der Ausbildungseinsatz im Irak wird nach den Regierungsplänen auf das ganze Land ausgeweitet. Bisher ist er auf die Kurdenregion im Norden des Landes beschränkt. Insgesamt sollen künftig bis zu 800 Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) eingesetzt werden können - auch für «Tornado»-Aufklärungsflüge von Jordanien aus.
Für die Nato-Operation «Sea Guardian», mit der die Seewege im Mittelmeer gesichert werden sollen, sind weiterhin 650 Soldaten vorgesehen. Momentan sind 190 deutsche Soldaten beteiligt. An den beiden UN-Friedensmissionen im Südsudan und im Sudan soll sich die Bundeswehr weiterhin mit jeweils bis zu 50 Soldaten beteiligen. Derzeit sind etwa 15 im Südsudan und bis zu 5 im Sudan stationiert.
