Bundeswehreinsatz: Von der Leyens Pläne stoßen auf Widerstand der CSU
29. Januar 2014, 14:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stößt mit ihren Plänen für einen Bundeswehreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik auf den Widerstand der CSU. Deren Verteidigungsexperte Florian Hahn sagte der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe): "Die CSU steht Einsatz in Zentralafrika sehr reserviert gegenüber." Bis heute sei kein Konzept bei den Fachleuten im Parlament vorgestellt worden, so Hahn.
"Als Basis für Ankündigungen ist das völlig unzureichend." Hahn forderte die Ministerin dazu auf, die Unionsabgeordneten genau über die Bedingungen des Einsatzes zu informieren. "Wir wollen wissen, welche Ziele mit welchen Mitteln verfolgt werden sollen, welche zeitliche Dimension das Engagement haben soll und welche Gefährdung für unsere Streitkräfte besteht." Andernfalls sei eine Zustimmung der CSU im Parlament nicht vorstellbar. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, die deutschen Truppen in Mali zu verstärken und den Einsatz Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik zu unterstützen.
"Als Basis für Ankündigungen ist das völlig unzureichend." Hahn forderte die Ministerin dazu auf, die Unionsabgeordneten genau über die Bedingungen des Einsatzes zu informieren. "Wir wollen wissen, welche Ziele mit welchen Mitteln verfolgt werden sollen, welche zeitliche Dimension das Engagement haben soll und welche Gefährdung für unsere Streitkräfte besteht." Andernfalls sei eine Zustimmung der CSU im Parlament nicht vorstellbar. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, die deutschen Truppen in Mali zu verstärken und den Einsatz Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik zu unterstützen.
