Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise bundesweit Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. ...

Kommentare

(15) FichtenMoped · 28. April um 22:12
@9: Wenn jemand an einer Demonstration der 'Querdenker-Bewegung' teilnimmt, kann man schon auf die Idee kommen, dass dieser jemand den Zielen von denen nicht abgeneigt ist und möglicher Weise unterstützt.
(14) Stiltskin · 28. April um 19:42
Das Recht auf Meinungsfreiheit/ Demonstrationsrecht, soll niemandem streitig gemacht werden. Das gilt, so lange wie es keine Belege dafür gibt, dass es zu Straftaten/ Verfassungsfeindlichen Aktionen kommt. Insofern sollte sich jede(r) wenn er/ sie meint, gegen bestehendes Unrecht auf die Straße gehen zu müssen, genau hinschauen, wer die Demo veranstaltet, bevor er/ sie mitmarschiert und sich von Verfassungsfeinden instrumentalisieren lässt, bzw.mit ihnen in einen Topf geworfen wird.
(13) k97262 · 28. April um 12:42
@12: Meine Güte... "Die Struktur ... und untergeordneter Gruppen", das sind somit ALLE von Querdenken 0711, nicht einzelne Personen/Teile. Was für ein Gegenteil belegen, dass es nur 0711 gibt, oder was meinst Du? Dass das nicht so ist, ergibt sich ja schon aus der Bezeichnung 0711...
(12) thrasea · 28. April um 12:27
@9 Meine Güte... In der Presseerklärung steht, dass die Struktur der Organisation Querdenken 0711 und untergeordneter Gruppen beobachtet wird. Es gibt in Baden-Württemberg durchaus mehr als 0711. Aber wenn du aktuellere Quellen hast, die das Gegenteil belegen – nur gerne her damit.
(11) usernummer · 28. April um 12:07
Dem Verfassungsschutz geht es darum, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu erkennen und abzuwenden, die dadurch entsteht, wenn Corona-Proteste durch Rechtsextreme unterwandert werden und dann auf gewaltbereite Linksextremisten aus dem Bereich der Gegendemonstrationen treffen. Weitere Radikalisierung und Eskalation soll verhindert werden.
(10) 2fastHunter · 28. April um 12:04
@1: Man braucht nicht rechts oder Reichsbürger zu sein, um als Verfassungsfeind zu gelten. Taten und Ziele sind entscheident.
(9) k97262 · 28. April um 11:53
@6: In der Presseerklärung (die vom letzten Jahr ist, also schon hinfällig sein kann) steht: ALLE Organisationsstrukturen werden beobachtet, nicht einzelne Leute daraus. In dieser Erklärung steht nur, dass die Teilnehmer der Demos nicht beobachtet werden, logisch, die sind ja nur Demonstrierende, nicht "die Querdenker-Bewegung", oder gehört man Deiner Meinung nach schon dazu, wenn man es wagt, zu demonstrieren?
(8) Canga · 28. April um 11:35
@7: mit welchem grund?
(7) SchwarzesLuder · 28. April um 11:22
@6 Ich Lache lieber über deines Gleichen!!!
(6) thrasea · 28. April um 11:21
@4 Das ist falsch, diesen Schluss kann man aus dem Text nicht ziehen. Da Baden-Württemberg als Beispiel genannt wird, hier die entsprechende Presserklärung: <link> @5 Du solltest eher über dich selbst lachen.
(5) SchwarzesLuder · 28. April um 11:19
@2 und @3 LOL
(4) k97262 · 28. April um 11:11
@(2) @(3) In der Überschrift steht zwar Teile, aber unten "Einige Landesbehörden für Verfassungsschutz beobachten die Querdenker-Bewegung bereits." In diesen Bundesländern werden nicht "Teile" beobachtet, sondern alle!
(3) setto · 28. April um 10:55
@1 mit Worten: Da steht Teile in der Überschrift, also nix mit alle
(2) Canga · 28. April um 10:55
@1: da steht ja aber eindeutig "Teile" .. nicht alle
(1) SchwarzesLuder · 28. April um 10:44
Genau sind ja alles Rechte oder Reichsbürger! Ohne Worte!
 
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