Karlsruhe (dpa) - Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort keine drastische Kürzung oder Streichung ihrer Leistungen mehr befürchten. Monatelange Minderungen um 60 Prozent oder mehr sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Nach dem am Dienstag ...

Kommentare

(124) Jewgenij · 07. November um 10:42
Das Thema bewegt uns alle! Schließlich ist es wichtig wo landet man, wenn es beruflich oder gesundheitlich nicht mehr weiter geht. Das ist wie ein Netz der uns auffängt.
(123) LordRoscommon · 06. November um 21:43
@122: Gar nicht nötig. Bei bestimmten Sachen bin ich mir sicher, das Richtige zu tun, weil es meine tiefste Überzeugung ist. Davon lasse ich mich auch von den rechtesten Rechten nicht abbringen. Alle huldigungen lehne ich ab. Das Richtige zu tun ist nichts huldigenswürdiges. Ich hab auch schon eklatanten Mist gebaut und bin dafür selbst mein schärfster Kritiker. Man spielt - verdammt - 1986 (mit 23 Jahren) nicht in Sun City! Das ist unentschuldbare Dummheit.
(122) wimola · 06. November um 21:24
@121) Das hast Du unglaublich gut formuliert!!! - Wo kann ich hier mehrmals plus klicken???;-)
(121) LordRoscommon · 06. November um 21:20
@120: Ja, ein SEHR großes Glück. Selbst als Agnostiker bin ich meinem Schöpfer dankbar dafür, wie relativ gut es mir geht. Ich käme nie auf den Gedanken, auf andere herabblicken zu wollen, außer um ihnen aufhelfen zu wollen. Dafür bin ich aber auch vor niemandem niedergekniet, außer um meinem Sohn die Schuhe zuzubinden, bis er das selbst konnte.
(120) wimola · 06. November um 21:06
@113) Ja, eine Frage der Motivation ... ;-) - Knickern müssen ist halt schon negativ besetzt. Ich kenne halt "beide" Seiten ... und für mich ist meine jetzige eben deutlich besser. Zufrieden zu sein ist vermutlich ein großes Glück.
(119) LordRoscommon · 06. November um 21:01
@113: Ich hab ja auch 21 Jahre lang ehrenamtlilch Opfer betreut und Täter gejagt. Das hat ne Menge meiner Zeit - und damit halt Geld - gekostet. Ich hab das aber gern gemacht, weil ich eben weiß, dass es Leute gibt, denen es weit dreckiger als mir geht. Ich beklage mich nicht. Mir gehts immer noch relativ gut, im Vergleich mit Deutschland, aber erst recht im weltweiten Vergleich. Ich aase mit meinem Geld nicht rum, ich knickere aber auch nicht. Knickern MÜSSEN ist schlimm.
(118) wimola · 06. November um 20:58
@117) Ich habe Dir das beantwortet ..- hoffe ich jedenfalls ... , aber per PN - Sorry an alle anderen, aber ich möchte gerne das eine oder andere doch für mich behalten ...
(117) LordRoscommon · 06. November um 20:53
@116: Es geht mit nicht darum und mich nix an, wie Du dazu gekommen bist. Es geht nur drum, wie Du nicht dazu gekommen wärst. Dass ich Dir jeden Cent davon von Herzen gönne, steht außer Frage.
(116) wimola · 06. November um 20:45
Warum ich das habe, ... tja, das werde ich hier nicht berichten ;-)
(115) LordRoscommon · 06. November um 20:44
@112: Ok, Liebes, aber das unter Deinem Kopfkissen hast Du nur, weil Du eben NICHT jahrelang im Hartz 4 festgesessen hast. Hartz 4 führt dazu, dass man sich in ALLEM einschränkt: Essen, soziale Kontakte, jedliches Vergnügen, was ein bisschen Lebensfreude bereitet aber eben Geld kostet. Hartz 4 auf jetzigem Niveau tötet seelisch. Der körperliche Tod wird dadurch beschleunigt.
(114) HerrLehmann · 06. November um 20:14
@112, 113: Siehst du, das sind kleine, aber feine Unterschiede. Ich selbst habe zwar auch noch was unterm Kopfkissen, brauche dies aber für den nächsten Umzug, sofern ich als Geringverdiener eine andere bezahlbare Wohnung bekommen sollte. Da stehen die Chancen nicht gut. Wer aber komplett mit dem Rücken an der Wand steht, hat's mit den "üppigen" 424 EUR nicht leicht, zumindest nicht längerfristig.
(113) wimola · 06. November um 19:50
-2) Das ist schon ein wesentlicher Punkt. Sonst wäre ich jetzt vielleicht in Panik verfallen, weil unser Hund krank ist und ich die Operation nicht hätte bezahlen können ... - Ja, das wäre ein Drama. (Obwohl, sicher, ganz sicher hätten mir Freunde geholfen - aber auch die hat ja nicht jeder. Insofern - ich habe einfach gar keinen Grund zum Jammern. Ich bin zufrieden. Und ich kann von dem was ich habe, in der Tat regelmäßig abgeben: Ärzte ohne Grenzen, Kältehilfe Berlin, Wiki, Nachbarschaft etc.
(112) wimola · 06. November um 19:46
@110) Ja, es ist ein ziemlicher Unterschied, ob man einen alleine lebt, oder zu zweit. Wir haben durchaus keinen "Sarrazinschen Speiseplan" ... - absolut nicht. (Könnte ich Dir täglich mitteilen ;-)). - Ich sage ja, ich habe einfach alles + darüber hinaus. Ich habe also keine Wünsche (naja, wenige). Wir beziehen Rente ... Und, für das Lebensgefühl ist da natürlich noch etwas anderes. Ich habe "unter dem Kopfkissen" eine Reserve, die mich in der Tat ruhig schlafen lässt.
(111) HerrLehmann · 06. November um 19:25
@110: Immerhin scheinst du keinen Ein-Personen-Haushalt zu haben ... Auch das macht einen Unterschied. Egal. Wenn einem eine beheizte Wohnung und der Sarrazin'sche Speiseplan reicht, um noch ein paar Groschen auf die Kante legen zu können ... Ich bin es gewohnt, mit wenig Geld auszukommen. Aber zwei Jahre auf HartzIV-Niveau (und nein, ich bin kein Leistungsbezieher) zehren. Das ist pures überleben und hat nichts mit Leben bzw. Lebensfreude zu tun. Für mich zumindest.
(110) wimola · 06. November um 19:16
@109) Das sprengt sicherlich den Rahmen des Themas gewaltig. Ich kann ja nur für mich/uns sprechen ... und ich bin ganz sicher, dass ich nicht nur "überlebe".
(109) HerrLehmann · 06. November um 19:04
@108 "Alles eine Frage der Prioritäten". Ich würde eher sagen: Alles eine Frage der Definition, was leben, nicht nur überleben bedeutet.
(108) wimola · 06. November um 17:00
Tja, ich kann auch mit weniger Geld leben, nicht nur überleben ... und es ist auch gar nicht nötig, eine Tafel zu bemühen. Im Gegenteil ... ! Allerdings habe ich natürlich den Vorteil, dass ich alle Dinge, die Mensch zum Leben benötigt (+ natürlich all das Überflüssige) besitze, also nicht neu/gebraucht anschaffen muss. Das ist sicher ein riesiger Vorteil. In einer Großstadt lässt sich jedenfalls damit durchaus gut auskommen. Alles eine Frage der Prioritäten.
(107) Jewgenij · 06. November um 16:52
@105 Ausserdem werden die Jobs nicht überall da angeboten, wo die Hartz IV Empfänger leben.
(106) LordRoscommon · 06. November um 16:35
@105: Busfahrer und Lokführer müssen persönliche Anforderungen erfüllen, die die meisten Hartz4ler nicht erfüllen. Auch kostet die ausbildung Geld, und wenn das JobCenter da nicht mitspielt, isses Essig. Ein 450-€-Job schützt nicht vor den Schikanen des JobCenters wie Einladungen während der Arbeitszeit - kommste nicht zum Termin, weilste eben auf Job bist: 10 % Sanktion. Und von den 450 € darfste sowieso nur 160 € behalten.
(105) quila · 06. November um 16:29
@102 und@103 wieso bekommt das nicht jeder und wieso reicht es nicht zum leben.mit 50 eus kommt man locker über die Woche.da Mus keiner hungern.selbst rauchen kann man da noch.gibt es halt 1 mal Nudeln mehr.für h4 Bezieher die gesund sind besteht ja auch noch die Möglichkeit einen jb auf geringfügiger Basis anzunehmen.wie zb Regale einräumen oder den 1 euro job.so kommt man wenigstens raus.wobei ich es nicht ganz verstehe es werden busfahrer und Lockführer gesucht das sich da keiner findet
(104) Jewgenij · 06. November um 16:19
@103 wie real ist sowas?! Gibt es aus dem Umfeld jemand der es behaupten kann ich lebe mit Hartz IV gut und bin damit zufrieden. Die gehen doch alle zu Tafel und holen sich dort das Essen gratis. Sonst schafft man es gar nicht.
(103) naturschonen · 06. November um 15:59
@102 naja, zum ÜBERleben reichen diese 426 € schon irgendwie, aber die kriegt eben auch nicht wirkllich Jeder
(102) Jewgenij · 06. November um 15:29
@95 426€ wie sagt man so schön "zu wenig zum Leben zu viel zum Sterben". Mit so wenig Geld über die Runden zu kommen mit steigenden Preisen kannst dich gleich auf die straße setzen.
(101) naturschonen · 06. November um 15:23
@98 ich war bei der Verhandlung in Gotha dabei, ein echt toller Richter!!! Der Regelsatz ist das eine, die dazugehörigen "Regeln" sind etwas ganz ganz anderes, das ist teils unglaubliche Willkür, aber das muss man erleben, dafür gibt es keine Worte!
(100) RondellBeene · 06. November um 15:21
@88 Naja, es gibt zig Definitionen von reich und arm. Insofern kann man sich natürlich eine picken, die einem nicht passt und darüber klagen. Ich bin da auf deiner Seite, jemand mit 80k ist für mich nicht "reich" und sollte zwar (anteilig) höher belastet werden als 30k, aber weniger als 150k oder 500k - und das ist aktuell kaum der Fall. Gesamtbelastung ca. bei 30k: 35%. 50k: 40%. 80k: 45%. 150k: 47%. 500k: 49%. 3 Mio.: 50%. Das ist mir zu nah beieinander, 35 - 50%. Warum nicht 20 - 60%?
(99) quila · 06. November um 15:19
@97um dir eine Antwort zu geben.das es hier um Sanktionen geht ist selbst mir klar.
(98) quila · 06. November um 15:17
@91 ich sprach vom Regelsatz. und der reicht völlig aus zum leben.das nun wer geklagt hat und es auch zu einem Ergebnis gekommen ist ist etwas ganz anderes.sollte er wirklich für umsonst arbeiten,bist du dir da sicher.das auf dem Arbeitsvertrag Stundenlohn null Euro stand.wer troz Bemühungen keinen job findet der sollte schon etwas für den Lebensunterhalt bekommen.ein klein wenig machen kann ja jeder und wenn es nur der weg zum jc ist,das ist jedem gesunden zuzumuten
(97) naturschonen · 06. November um 15:15
@95 wieso wiederholst du das ständig? Hier geht es ums Thema Sanktion - also um weit unter dem Existenzminimum - und vielleicht noch den Niedriglohnsektor, der von dieser Angst profitiert und in dem manche auch noch weniger als diese Basis haben aus Angst vor Schikane
(96) quila · 06. November um 15:10
@92 keiner mus zum 2 job gehen,es sei denn er möchte sich von der Masse abheben und zeigen was er sich leisten kann.es gibt zwar einige nicht ausgelastete gutverdienender aber das ist etwas völlig anderes.
(95) quila · 06. November um 15:07
@93 was ist zu wenig.426 euro im monat,wieso sollte das zu wenig sein.
(94) naturschonen · 06. November um 15:01
@92 mich kotzt das Thema auch an, vor allem aber die Dreistigkeit, dann man Menschen unbedingt mit aller Gewalt "erziehen" will, sogar mit der Androhung, die gesamte Existenz zu entziehen, also 0 Geld, nicht für´s Leben, nicht für die Miete und die KV, bis sie spuren, verrecken oder ab und zu mal Glück haben..
(93) Jewgenij · 06. November um 14:29
Es ist viel zu wenig für einen Menschen mit dem Geld, bei steigenden Preisen zurecht zu kommen. Wenn es um eine Familie ist dann kommt man überhaupt nicht mehr über die Runden.
(92) Kioto66 · 06. November um 14:25
Diese ganzen Diskussionen über 500, 400, 300€ zuviel zu wenig, kotzen mich an. Ist das wirklich das Problem? Ja es gibt Menschen die arbeiten jeden Tag teilweise für das gleiche Geld und auch für die ist es zu wenig, da geht es dann zum zweit oder dritt Job. Jetzt mal ganz ehrlich ist das Hartz4 zu hoch oder werden einfach manche Jobs beschissen bezahlt. Der Mittelstand bekämpft den Hartzer und die Reichen lachen sich kaputt. Einfach mal schauen. <link>
(91) naturschonen · 06. November um 14:09
@81 wer bitte hat mit Sanktion noch 426 €? Dem, der geklagt hat, würden sie nach heutigem Satz 256 € abziehen, dem bleiben also noch 170 €, nur weil er nicht gratis arbeiten will. Das ist schon eine kranke Gesellschaft, die so etwas von Menschen erwartet, und zwar ständig und in vielen Berufen...
(90) cerbarus · 06. November um 13:41
@88 zuerst zu 48/45, mein Fehler, bei 48k netto braucht es 85k Brutto (StK I, 25 J, keine Kinder, ges. vers.) also schätze ich mal nach Werbungskosten 75-80k zu versteuern. Vollkommen Recht hast Du bei 30k vs. 150k. Ich habe aber ganz bewusst den (laut Definition) ärmsten Reichen genommen. Es ging mir darum, reich sind Leute über die Du schreibst: Das sind "normale" Leute mit erfolgreicher Karriere (innerhalb eines "normalen" Rahmens). Drum kotz ich über pauschal: Die Reichen sollen zahlen
(89) cerbarus · 06. November um 13:02
edit
(88) RondellBeene · 06. November um 12:48
Unter meinem Modell würde sich also für Leute mit 50 bis 100k netto nicht viel ändern bzw. je nach genauer Ausgestaltung hätten die auch noch etwas mehr übrig. Sie zahlen zwar mehr Sozialabgaben, um die niedrigen Einkommen in diesem Bereich zu entlasten. Dafür zahlen sie aber auch weniger Steuern, die dann von den wirklichen Top-Verdienern über 100k übernommen werden. Und wer 150k verdient und darüber klagt kann ja gerne zu seinem Chef gehen und eine Gehaltskürzung auf 50k verlangen :D
(87) RondellBeene · 06. November um 12:43
Und das hat noch nichts mit CEOs etc. zu tun. Das sind "normale" Leute mit erfolgreicher Karriere (innerhalb eines "normalen" Rahmens). JEDER mit 30k Brutto würde aber doch mit Anderen mit 150k tauschen - auch unter meinem Modell - es bleibt ja trotzdem mehr Netto! Also betrachte das als Punkt 5 meiner Vorschläge: Steuergrenze von 55k auf 100k setzen, dafür über 100k progressiv auch bis 55, 60% gehen (für jmd. mit bspw. 500k jährlich). Irgendwann rechtfertig Leistung das einfach nicht mehr.
(86) RondellBeene · 06. November um 12:35
Dass auf höheres Einkommen auch höhere Steuern gezahlt werden halte ich für legitim. Wie in @80 gesagt: Wer mehr rauszieht, sollte auch mehr zurückgeben. Über die konkrete Verteilung sollte man natürlich auch diskutieren. Das hat aber nichts mit Sozialabgaben zu tun. Ich halte es für frech, ab 55k den normalen Spitzensteuersatz einzuziehen. 50k bis 80k (grob) sind im Prinzip die am härtesten belasteten Einkommen, das darf nicht sein. Für mein Empfinden sollten die 42% erst bei 80 - 100k kommen.
(85) RondellBeene · 06. November um 12:30
@82 Ich pauschalisiere nichts. Ich sage hauptsächlich, dass als erster Schritt die Sozialabgaben nicht mehr gedeckelt sein dürfen. Damit zahlst du aber nicht MEHR als Andere, sondern hörst lediglich auf, WENIGER zu zahlen. Und das ist gesellschaftlich fair. Steuern sind eine andere Problematik, die man separat betrachten muss. Dein 48k-Beispiel verstehe ich nicht ganz. Wer 48k netto hat, hat mehr als 45k zvE. Eher 90k. Wer 45k zvE hat, hat ca. 30k netto. Das sind für mich keine Reichen.
(84) RondellBeene · 06. November um 12:25
@82 Klar ist die Steuerbelastung von Top-Verdienern höher. Aber muss man das denn über die Sozialabgaben ausgleichen? Ich denke nicht und halte es auch nicht für fair. Wer mehr verdient, verträgt eine höhere prozentuale und damit auch absolute Belastung. Meiner Meinung nach sollten Sozialabgaben auch progressiv mit dem Einkommen steigen, statt erst gerade zu verlaufen und dann zu sinken. Auf keinen Fall sollte aber der 8x (20x) Verdienst mit 1/2 (1/5) so hohen Sozialabgaben belohnt werden.
(83) cerbarus · 06. November um 08:14
... das sind die die 48k Netto haben. @74, ich weigere mich bei diesem Reichen die Frage zu stellen, Reich durch Arbeit... WESSEN. Klar gibt es die Manager mit 8 stelligen Einkommen aber das ist unter den "Reichen" auch die Minderheit. Und wenn ich dann PAUSCHAL lese, die Reichen müssen einfach mehr abgeben könnt ich kotzen.
(82) cerbarus · 06. November um 08:03
@80: ja, gebe Dir einesteils recht aber wenn Du hier von Prozenten redest, bei einem zu versteuernden Einkommen von 20k zahlt man 2546,77 also 12,7 % Steuer. Als Reich gilt man in D ab einen Jahresnetto von 48456 also geschätzt zu versteuerndes Einkommen von 45k? hat. Dann ist man mit 10948.79 Steuer dabei, was 24,3% entspricht. Ist das gerecht? wenn wir in % rechnen, um die bedauernswerten Armen zu bemitleiden, dann bitte auch in andere Richtung mal schauen, wer denn diese "Reichen" sind...
(81) quila · 06. November um 07:07
@72 wieso kann man von 426 Euro nicht leben,das müssest du mir mal erklären.keine GEZ.Warmmiete wird bezahlt soweit angemessen.wer ein kleines oder älteres Auto hat der bekommt teilweise die Haftpflicht zurück.Handy ,inet und Strom ca.100eus im Monat bleiben noch 326 eus zum leben.davon spart man noch 50 Mäuse für Extras auf.der Rest reicht locker zum leben.wer die Möglichkeit der tafel hat sollte diese auch nutzen.wo bitteschön reicht das Geld nicht.bezug nehmend auf single haushalt.
(80) RondellBeene · 05. November um 23:24
@74 Dein letzter Satz gefällt mir. Klar soll man die Früchte von Ideen oder wagemutigen (und letztendlich ertragreichen) Schritten ernten dürfen. Nur: Wer viel rausnimmt (aus der Arbeitskraft und/oder dem Portemonnaie Anderer), sollte eben auch viel zurückgeben - mindestens aber doch NICHT weniger als alle unter der BBG. Doch das ist aktuell der Fall. Wer bspw. 150k/Jahr hat, zahlt nur 10% Sozialabgaben, jemand mit 20k, 40k, 60k zahlt aber 20%. Ist das fair, ergibt das Sinn?
(79) naturschonen · 05. November um 23:18
@75,76 woher nimmst du denn diese Vorurteile, als würdest du alle kennen und auch noch gleich in die Zukunft schauen, das ganze HartzIV ist ein super Beschäftigungsprogramm für Behörden und nur dazu da, denen Angst zu machen, die noch eine lausig bezahlte Arbeit haben
(78) tastenkoenig · 05. November um 23:13
… könnte die SPD retten! xD
(77) RondellBeene · 05. November um 23:11
@74 Vollkommen richtig. Deshalb sage ich auch, dass mein Vorschlag Nr. 1 (Nr. 2, 3, 4 unterstütze ich sowieso) nur eine "Lösung" des Problems innerhalb der Hartz 4-Grenzen darstellt, so man diese denn behalten möchte. Man kann aber nicht ein Minimum als Recht für Jeden festlegen, GENAU DAS zahlen und dann DAVON Geld streichen. Das widerspricht sich. Entweder oder... die beste Idee wäre aber immer noch ein neues System. Andere Länder liefern reichlich Inspiration. Aber wer sich da ran traut...?
(76) wimola · 05. November um 22:42
2 - eigenes Zutun. Sozusagen "chancenlos geboren". Verschuldung ist sicher ein weiteres Problem. Ohne Hilfe ... - keine Chance. - Den Ansatz von @73 vertrete ich ebenso. Arbeit muss sich also irgendwie auch "lohnen". D.h., wenn jemand einen kleinen Job findet, dann sollte man ihm den Verdienst lassen und nicht gegenrechnen ... etc..
(75) wimola · 05. November um 22:38
1- @68)+69) Das ist m.E. der Kernproblem, dass viele eigentlich über das HartzIV hinaus, ganz andere (echte!!) Hilfe benötigten. Solange Sozialarbeiter sagen: "Ich mache hier nur Elendsverwaltung" werden wir diese Probleme auch nicht lösen. Dafür sind natürlich erhebliche Mittel erforderlich. Sie wären sinnvoll investiert, weil viele sich alleine aus ihrer Situation nie wieder befreien können und dieses Leben sozusagen ein Vorbild für ihre Kinder ist, die ebenso schon am Rand stehen, ohne ...
(74) LordRoscommon · 05. November um 22:27
@70 etc.: Die Sanktioniererei funzt nicht. Sie bringt die Betroffenen nur in härtere Opposition zum sanktionierenden System. Wenn das populär ist, ist Populis - also Volk- am Ende der Loser. Aufeinander einzudreschen bringt gar nix. Statt Nichtshaber auch noch das Nichtshaben nicht zu gönnen, müsssen wir denen die Luft aus dem Hals nehmen, die es haben. Wenn einer sagt, er wäre duch harte Arbeit recih geworden, muss die Frage lauten. WESSEN?
(73) RondellBeene · 05. November um 22:17
Dann würd's auch keinen stören, wenn "ein Hartzer" 600€ Regelsatz bekommt und die Behörden hätten knappe 200€ Spielraum für Sanktionen. Ich glaube, der "normale" arbeitende Mensch will einfach nur - zu Recht - klar mehr Geld haben als ein (Langzeit-) Arbeitsloser. Aber wenn alle etwas mehr hätten, weil ein Spitzenverdiener nun keine 2, 3, 5% Rentenbeitrag mehr zahlt, sondern auch seine 9,3% wie wir anderen Arbeitenden, dann hätten da... nur Reiche was gegen. Ok, deshalb wird's nicht kommen :D
(72) Jewgenij · 05. November um 22:12
Es gibt überall schwarze Schafe, deswegen soll man nicht alle dafür bestrafen. Die Hartz IV Empfänger werden behandelt, wie Menschen zweiter Klasse. Das muss aufhören und die Leistungen, die Sanktioniert wurden zurückerstattet mit Zinsen. Mit dem Geld muss man vernünftig leben können und die Probleme die man hat auf die Reihe bekommen. Dann kann man sich auf die Jobsuche begeben. Das wird keiner von den Gesetzgeber verstehen. Schluß für Heute und Gute Nacht.
(71) RondellBeene · 05. November um 22:11
2. Sozialabgaben reformieren. Weg mit der BBG und damit niedrigere Einkommen entlasten. Dadurch ergäbe sich (für Gering- bis Normalverdiener) bei gleichem Brutto ein größeres Netto -> damit bliebe ein motivierender und anerkennender Abstand zum (in meinem Modell) "besserverdienenden" Leistungsbezieher. 3. GKV-Pflicht für alle. 4. Mindestlohn erhöhen. Müssen gar keine 15€ sein, nur ELF Euro, gepaart mit Vorschlag 2 würden schon aus dem jetzigen Mindestlohn-Brutto ein zukünftiges Netto machen.
(70) RondellBeene · 05. November um 22:10
@LordRoscommon, @gabrielefink, @Kioto66: Tolle Beiträge! Zur Sache: Das ist ein Urteil in die richtige Richtung. Vielleicht eine unpopuläre, weil kostspieligere Idee, aber meine Vorstellung, sofern man das System Hartz 4 beibehalten will (was man nicht sollte): 1. Leistungen anheben. Die zugewonnene Summe (=Differenz) zwischen der tatsächlichen Leistung (Zahlung) und dem Existenzminimum wäre damit sanktionierbarer Spielraum, ohne die Grundexistenz eines Menschen zu gefährden.
(69) gianna-nova · 05. November um 22:06
der überarbeitet oder desinteressiert ist, wird dieser Kreislauf nicht durchbrochen. Diese Menschen bräuchten eine intesive und individuelle Unterstützung, die weit über eine Geldzahlung hinausgehen müsste.
(68) gianna-nova · 05. November um 22:02
Die Abschaffung der Sanktionen ist ein erster Schritt, aber m.E. wird auch das der Problematik nicht gerecht. Wer aus Hartz IV raus will und auch, wem das reicht zum Leben, wird i.d.R. keine Termine verpassen und Jobangebote annehmen oder geschickt umgehen. Sehr viele der Menschen, die sanktioniert werden haben massive Probleme wie Alkohol- oder Drogensucht und psychische Probleme. Da nützt eine Sanktionierung nichts, diese Leute benötigen Hilfe. Wenn dann bestenfalls ein Vormund bestimmt wird,
(67) Jewgenij · 05. November um 20:52
@66 alles gut
(66) LordRoscommon · 05. November um 20:43
@64: Darf ich auch Dich höflich bitten, beim Thema zu bleiben? Für alles andere mach bitte einen Forenthread auf! Das ist kein Widerspruch in der Sache.
(65) LordRoscommon · 05. November um 20:40
@63:Sooo weich ist der € gar nicht, wenn man ihn mal mit anderen Währungen vergleicht. Der Rest stimmt schon. @62. Mit faulen Tomaten sollte man nur schmeißen, wenn die Vorstellung so mies war wie die Tomaten. Kohl hat die Eierwürfe zu Recht abgekriegt - Du nicht. Aber wir sollten beim Thema Hartz 4 & Sanktionen bleiben.
(64) Jewgenij · 05. November um 20:40
Ich sehe schon die nächste Krise kommen. Schuld ist nicht der Euro sondern die Banken, Börse and Co. Es fehlt den Leuten an Vernunft und Ehrlichkeit. Das sind zwei Faktoren die mit dem System nicht vereinbar sind.
(63) DocTrax · 05. November um 20:31
@61 Ich bleibe bei meiner Meinung, dass es die Eurokrise ist und die Wirtschaft vom weichen Euro und mittlerweile immer billigeren Kredit kaputt geht. Wenn man nicht too big 2 fail ist darf man sich keine Fehler erlaiben, man wird nicht gerettet.
(62) DocTrax · 05. November um 20:28
@53 Früher hat man im Theater mit roten Tomaten geworfen, weil es einfach Spass machte.
(61) LordRoscommon · 05. November um 20:27
@59: Auch Dir meine vollste Zustimmung. Union und FDP haben ja erfolgreich so getan, als wären sie für den Hartz-4-Mist nicht verantwortlich, aber das ist eine eiskalte Lüge. Die Union regiert jetzt 14 Jahre am Stück, und Westerwelles "spätrömische Dekadenz" ist legendär. WW's Boygroupie Lindner kocht garantiert über dieses Urteil vor Wut. Ausgerechnet dieser Pleitegeier und Staatsgeldverbrenner.
(60) LordRoscommon · 05. November um 20:24
Liebe @57, natürlich sind nicht alle Obdachlosen nur durch Hartz 4 obdachlos geworden, auch wenn das letztlich dazu beigetragen hat. Jede Obdachlosengeschichte ist individuell. Nein, Du kannst unmöglich lang genug leben, um sie Dir wirklich ALLE anzuhören. Allen Geschichten, die ich bisher gehört habe, hatten aber eines gemeinsam: die Menschenverachtung von dritter Seite. Ja, es gab auch schon vor Hartz 4 Obdachlose, aber seit Hartz 4 ist deren Zahl explodiert. zu @58 VOLLSTE Zustimmung.
(59) Pusigren · 05. November um 20:21
Das Urteil war dringend nötig und ist eine blamable Ohrfeige für die Regierung! Menschen das Existenzminimum komplett zu entziehen, ist menschenunwürdig, und das war jedem halbwegs vernünftig denkenden Menschen klar. Gut, dass diese Praxis nun endlich vorbei ist.
(58) wimola · 05. November um 20:16
2 - Deswegen bleiben sie trotzdem Menschen, denen sehr wohl auch unsere Achtung und unser Lächeln zusteht. Nicht als Almosen, sondern einfach, weil man einen Menschen vor sich hat.
(57) wimola · 05. November um 20:15
1 -Tja, ich lebe in Berlin - mit gut 10.000 Obdachlosen Menschen. Man kann sie also überall sehen + erleben. Viele haben ja ihr Stammgebiet + mit der Zeit "kennt" man sich auch. Ich glaube zwar nicht, dass HartzIV die meisten auf die Straße gebracht hat, aber sicher wird es auch solche Fälle geben. Die Obdachlosigkeit ist ein ganz anderes Problem. In einer freien Gesellschaft gehört es auch dazu, dass Menschen ausbrechen können/dürfen. Nicht alle wollen diese Situation auf überhaupt ändern.
(56) HerrLehmann · 05. November um 20:12
@55 ... hat sich erledigt ... ;-)
(55) Jewgenij · 05. November um 20:08
Ich habe DocTrax ein Plus ➕ gegeben. Sehr mutig sowas zu behaupten.
(54) HerrLehmann · 05. November um 20:08
@51: Yep. Oder ins Ruhrgebiet. Oder, direkt nebenan, nach D'dorf.
(53) LordRoscommon · 05. November um 20:06
Ich verstehe die Minusklicker von Doc Trax nicht. Wenn ihr auch kommentieren könnt, sagt doch bitte, was ihr so negativ findet! Man kann ihm doch in der Sache widersprechen. Ich tue das, OHNE ein Minus zu klicken. Wir müssen mal weg von diesen Kindergartenspielen.
(52) LordRoscommon · 05. November um 20:02
@49: Ich wohn in einer Kleinstadt zwischen H & HB und seh die täglich. Von "Landstreichern" red ich nicht. Es sind Obdachlose, denen alles genommen wurde, bis auf das, was sie bei sich tragen. Man könnt von Flüchtlingen oder Verrtriebenen im eigenen Land sprechen. Jeder seine eigene Geschichte, warum er gelandet ist, wo er gelandet ist, und alle Geschichten sind menschlich weil menschengemacht. Viele haben selbst Fehler gemacht, aber ihnen ist auch übel mitgespielt, wofür sie eben nix können.
(51) Jewgenij · 05. November um 19:52
@49 komm mal nach FFM, Köln, Berlin, München usw. und sieh selbst.
(50) knueppel · 05. November um 19:46
@49 Ist das jetzt Sarkasmus oder wohnst Du nur sehr, sehr ländlich?
(49) DocTrax · 05. November um 19:34
@47 Es ist ja nicht so dass die Leute auf der Strasse landen und betteln gehen müssten. Ich habe schon seit Jahren keinen Landstreicher mehr gesehen.
(48) quila · 05. November um 19:28
@41 toll der link da steht aber nur kann und denkst nicht das abg die das zu oft ausnutzen keine neuen Leute mehr bekommen.die rv läst sich nicht veräppeln.das heise würde ich jemanden finden der mich einstellt könnte der betreffende 96 Monate einen großteils meines Lohnes zurück bekommen.ich möchte da aber auch übertariflich vergütet werden
(47) LordRoscommon · 05. November um 19:27
@44: Genau das hat der Staat doch mit Hartz 4 aufgegeben: die Bürger vor Armut zu schützen.
(46) DocTrax · 05. November um 19:25
Naja , es ist ein heisses Eisen und es bleibt es auch.
(45) quila · 05. November um 19:25
@41 es wird sie geben doch wer jemanden mit gdb 30 einstellt weis auch das er im arbeitsleben den gdb 50 gleichgestellt ist und die betreffenden schwer kündbar sind.übriges wer aus einer teilhabe heraus übernommen wird der kann bis zu 2 jahre gefördert werden und zwar von der rv die in der regel auch der träger einer teilhabe ist.bin den langen weg gegangen und hab nun doch rente da leider für den 1 am nicht tauglich versuch in einer behinderten werkstatt unterzukommen.so.
(44) DocTrax · 05. November um 19:20
Wir haben einen Arbeitsmarkt, wo sich die Marktteilnehmer frei entscheiden können sollten, also dann auch nicht jeden Job annehmen müssen, Vor allem wenn er zu niedrig bezahlt ist. Der Staat soll sich aus dem Arbeitsmarkt raus halten (Marktwirtschaft) und die Bürger vor Armut schützen (sozial).
(43) LordRoscommon · 05. November um 18:53
Nein, ich unterstelle hier gerade keinem, AfD-Fanboy zu sein. Aber bitte macht nicht den Fehler, euch auch nur ein kleines Stück dieser Menschenverachtung anzueignen! Steter Tropfen höhlt nicht nur die Leber sondern auch Herz und Hirn. Ich rede mit einem Obdach- und/oder Arbeitslosen freundlich, mit der Putzfrau, mit einem Geschäftsführer. Das sind alles MENSCHEN.
(42) LordRoscommon · 05. November um 18:50
Leute, kommt doch mal von dieser Diskussion weg, wie viel ein Mensch wert ist durch Arbeitsfähigkeit definieren zu wollen! Genau das ist doch der Systemfehler. Auf die Spitze (und die ist nicht so weit weg, wie hier offensichtlich gedacht wird) getrieben geht das bin hin zur Einstufung als "unwertes Leben", wie sie früher die Nazis betrieben hat. Auch damals kamen "Arbeitsscheue" ins KZ. Die Behauptung, Hartz 4 habe den Aufstieg der AfD möglich gemacht, ist wohl doch nicht so weit hergeholt.
(41) Kioto66 · 05. November um 18:36
@39 Das Menschen mit gdb 30 nicht gesucht werden stimmt so nicht. Über die Teilhabe können Arbeitgebern bis zu 3 Monaten die vollen Lohnkosten für eine Probebeschäftigung bekommen. Das heißt man ist im ersten Moment attraktiver, nach 3 Monaten dann aber vielleicht nicht mehr. Gibt genug Arbeitgeber die dieses System ausnutzen. <link>
(40) Sternensammler · 05. November um 18:17
Es wird so getan als wären Sanktionen Selbstverständlichkeiten die nahezu jeden Leistungsempfänger betreffen. Dem ist nicht so. Um derart sanktioniert zu werden muss man schon einiges tun ... bzw. nicht tun. Und den Bogen schon arg spannen.
(39) quila · 05. November um 17:50
mit einem gdb 30 läßt das Amt über 50 jährige auch in der regel in ruhe da nicht vermittelbar.wer stellt jemanden mit einem gdb schon ein ist immer schwierig.antrag auf teihabe am arbeitsleben kann es auch noch verzögern vieleicht gibt es da schon eine neue anstellung.aber wer wartet das jemand kommt und einen an die hand nimmt.der mus dann halt öffter beim amt verbei schauen um keine sperre zu bekommen
(38) quila · 05. November um 17:46
man bekommt auch die Haftpflicht dafür zum teil erstattet da es ja wichtig ist für einen neuen job.wer mit 50 von Arbeitslosigkeit bedroht ist solle schon mal aus psychischen gründen zum doc .günstig wäre ein klinik aufendhalt mit anschießender psychosomatischer Reha.abgesehen davon kann man 78 Wochen krank sein und dann kommt erst das aa plus Amtsarzt.hilfreich ist auch der Antrag nach der Reha auf Feststellung des gdb.ewt.sollte auch der antrag auf eu rente in betracht gezogen werden.mit einem
(37) quila · 05. November um 17:40
@24 ein normales abgezahltes haus ist geschützt wenn man selbst drin wohnt.ob das amt noch was zu den zusätzlichen kosten noch etwas dazu gibt weis ich jetzt nicht.aber in der regel kann man drinnen wohnen bleiben,ist es zu groß könnte eine Verwertung sinnvoll sein.7500be halten ist doch auch nicht schlecht.was drüber ist kann man verwerten dafür hat man es doch gespart um es in schlechten zeiten zu haben.dann noch das Auto solange es alt und nichts wert ist.kann man die mühle behalten
(36) quila · 05. November um 17:34
@mit h4 wird man nicht obdachlos.im zweifel beim Sozialamt aufschlagen.da gibt es in der regel Hilfe zum Lebensunterhalt und die miete.wer nichts hat wird nicht hängengelassen wenn er sich kümmert.wer nichts macht der landet auf der Straße.das soziale netz hat zwar Löscher aber ein Netz besteht nicht nur aus Löschern.ein klein wenig bewegen Mus man sich schon und wenn es nur bis zum Arzt ist.wer Sozialhilfe beantragen mus der sollte nichts verwertbaren haben ansonsten ist das erstmals zu nehmen.
(35) storabird · 05. November um 17:18
@33 Vor 14 Jahren. Die Opfer hätten doch auch schon viel früher dagegen klagen können.
(34) Jewgenij · 05. November um 16:59
@33 Vollkommen richtig. Vor allem was hat es gebracht? Was auch wichtig ist diese Menschen werden nicht entschädigt und können nicht zurück in ihre ehemalige Wohnungen.
(33) Bonsai · 05. November um 16:56
Trotzdem zweifle ich am Rechtsstaat. Wann wurde H4 eingeführt? Und jetzt korrigiert man? Wie viele Opfer hat dies gekostet die jetzt Obdachlos sind oder ähnliches? Wie werden diese entschädigt für dieses Unrecht?
(32) knueppel · 05. November um 16:41
@30 Absolut. Auch sollte der jetztige Status Quo keinesfalls das Endziel sein. Das wäre erst bei 100%iger Sanktionsfreiheit erreicht, was einem Bedingungslosen Grundeinkommen nahe kommt.
(31) Jewgenij · 05. November um 16:36
Die ganzen Bestrafungsmassnahmen gehören abgeschafft. Das sind Menschenverachtende Regelungen die nicht mit GG vereinbar sind.
(30) dicker36 · 05. November um 15:53
Ist es nicht traurig das es so lange gedauert hat?
(29) Kioto66 · 05. November um 15:17
@24 Möglichkeit mit dem Amt eine Einigung zu finden, wenn man unbedingt in der Wohnung bleiben will. Ich glaube man zahlt dann aber dafür. Einfach mal die Selbstverlinkte Seite selber anschauen. Die Seite beweist genau das was ich im Prinzip sage und ist für Gegenargumente nicht geeignet.
(28) Kioto66 · 05. November um 15:05
@24 "Härtefallregelung: Nicht immer muss verwertbares Vermögen aufgebraucht werden. Ist die Verwertung des Vermögens (z. B. des Eigenheims) wirtschaftlich nicht zumutbar, kann auch dies von der Berücksichtigung ausgeschlossen werden." Auf die eine oder andere Art wird das Eigenheim immer in der Berechnung berücksichtigt. Könnte durch einen evtl. Verkauf oder eine Vermietung wesentlich mehr Geld erzielt werden als man sonst für angemessenen Wohnraum zahlt ist man raus dort, oder es gibt sogar die
(27) Kioto66 · 05. November um 15:00
@24 Ja stimmt, aber hast du dir die Seite selber mal angeschaut? Es gibt einen bestimmten Grundfreibetrag der liegt bei einem heute 50 jährigen bei gerade mal 7500€ das ist alles was sich bei einem Single auf dem Konto befinden darf. Für die evtl. Familienmitglieder wird da immer noch was obendrauf gepackt. Aber das mit dem Haus hast du wohl falsch verstanden, das ist nicht geschützt. Das gilt nur im Härtefall schau mal ganz unten und evtl. wenn die Größe gerade noch im Rahmen ist.
(26) cerbarus · 05. November um 14:58
@25, die Höhe wusste ich nicht und bei #23 ging es mir auch nicht um eine Wertung sondern nur darum, wie ich den Post# 18 verstanden habe.
(25) LordRoscommon · 05. November um 14:34
@23: Ja, der Häftling hat Vollverpflegung, und er verdient am Tag netto ca. 8 € - wohlgemerkt 8 € am Tag, nicht etwa in der Stunde. Davon muss er aber Dinge wie Kaffee und Tabak im Knast-eigenen Shop kaufen.
(24) quila · 05. November um 14:34
@20 das ist völliger Unsinn.wer h4 berechtigt ist Mus nicht sein ganze vermögen aufbrauchen und schon gar nicht sein Haus verkaufen.das ist völliger Schwachsinn was du da schreibst.schau mal hier <link> anders liegt die Sache wenn es Geld vom Sozialamt geben soll.da sind weises Wissens die grenzen anders.aber so schnell fällt man nicht in die Grundsicherung vom Versorgungsamt.und hier geht es nun mal um h4
(23) cerbarus · 05. November um 14:29
@22 ich habe @18 so verstanden, dass ein Häftling hat Vollverpflegung und bezahlter Unterkunft. Dafür arbeitet er aber nicht. Das was er arbeitet bekommt er zusätzlich und hat nach 3 Jahren bei seiner Entlassung mehr als man bei mancher Arbeit die bei den Jobzentren abgelehnt wird nach 3 Jahren Arbeit hätte.
(22) LordRoscommon · 05. November um 14:18
@18: Häftlinge sind zur Arbeit verpflichtet, ansonsten riskieren sie jede noch so kleine Hafterleichterung und natürlich auch eine vorzeitige Entlassung "wg. guter Führung".
(21) cerbarus · 05. November um 14:17
... im Bekanntenkreis Leute, denen reicht H4 einfach... schlafen bis Mittag, zocken bis in die Nacht, dabei saufen und qualmen. Arbeit wird abgelehnt oder absichtlich zum Rauswurf gebracht. denen gehört die Wohnung bezahlt und Gutscheine für GRUNDnahrungsmittel. Für die Unterstützung von Kategorie 1 und 2 zahle ich bereitwillig und gern, denn irgendwann zahlen die auch mal für andere vielleicht sogar für mich, aber für Kategorie 3 ist jeder Cent einer zu viel und jede Kürzung zu wenig.
(20) Kioto66 · 05. November um 14:16
In einem System wo ein 48 jähriger mit Familie eigenen Haus mit Vorgarten, mit 15 in die Lehre und immer geschuftet, Krankheitsbedingt arbeitslos wird und nach einem Jahr in Hartz4 rutscht, läuft schon viel Schief. An diesem Punkt muss man aber erst sein Vermögen verbrauchen, das Haus verkaufen und erst dann wenn so gut wie nichts mehr da ist, ist die Person Leistungsberechtigt. Und nachdem der Staat diesen Menschen gefühlt alles weggenommen hat, meldet man sich bereit zur Sklavenarbeit.
(19) cerbarus · 05. November um 14:12
Es gibt überall sone und solche. Folgende Kategorien kenne ich aus meiner Umgebung: 1. Aufstocker: Da finde ich es unwürdig, dass die sich nach der Arbeit mit Kategorie 3 anstellen müssen, das sollte direkt über den Arbeitgeber laufen. 2. Leute die wirklich versuchen was zu ändern und wo es irgendwie nicht klappt, die sollten unterstützt werden und viele würden in der Zwischenzeit auch irgendwas ehrenamtliches machen, da sie was leisten wollen (ja auch Park säubern) und dann 3. da habe ich...
(18) Yoshi3003 · 05. November um 13:32
Absolut richtig. Das Ganze artete ja sogar unter Umständen so aus, dass ein Arbeitsloser weniger hatte als ein rechtskräftig Verurteilter. Im "Knast" wird man nicht ganz so schlecht durchgefüttert, mit 3 Mahlzeiten am Tag, Heizung und was dazu gehört. Laut TV-Bericht gab es Sanktionierte, die gar nichts mehr hatten! Da fragt man sich, was schlimmer ist, Job / Maßnahme ablehnen oder Straftaten zu begehen. Wer zwingt Mörder, Kinderschänder & Co. zur "Zwangsarbeit"?
(17) ircrixx · 05. November um 11:58
@16: Danke fürn Link, ein ganz dicker Hund.
(16) Muschel · 05. November um 11:43
@9 Es gab solche Auswüchse schon: <link>
(15) gabrielefink · 05. November um 11:39
FORTSETZUNG: Sanktionen sollten allerdings nicht bei jeder Kleinigkeit verhängt werden (es gibt Gründe warum man mal einen Termin versäumt oder eben nicht jede Arbeit annehmen will oder kann), sondern erst dann, wenn klar zu erkennen ist, dass sich die Person nicht mehr eingliedern wiil und sich auf Hartz IV ausruht.
(14) gabrielefink · 05. November um 11:38
Ich habe gelernt, in unserer demokratischen Gesellschaft versucht jeder erst einmal, nach seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten, sich selbst zu versorgen. Die Sozialsysteme sollen die unterstützen die das nicht mehr können, aus gesundheitlichen oder welchen Gründen auch immer. Aber trotzdem sollten auch diese Menschen zur Gesellschaft beitragen was ihnen in ihrer Situation möglich ist. Dazu gehört auch zu kooperieren und sich um einen neuen Job zu bemühen, auch wenn es schwer fällt.
(13) gabrielefink · 05. November um 11:38
@9 Also ich würde eine solche Unterstützung nur in Anspruch nehmen, wenn ich mich aus eigener Kraft nicht mehr versorgen könnte. Und ich wäre extrem motiviert aus dieser Abhängigkeit so schnell wie möglich wieder raus zu kommen.
(12) knueppel · 05. November um 11:30
Immerhin ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.
(11) Joywalle · 05. November um 11:24
Was für eine schräge Diskussion, nachdem man gestern die Meldung erhalten hat, dass dem staatseigenen Bahnvorstand 'ne kleine Gehaltserhöhung ins Haus flattert, pro Nase von heute auf morgen Erhöhung um 41,75 %.
(10) Wasweissdennich · 05. November um 11:21
immmerhin, wer mit grob 120 Euro monatlich unter Hartz 4 klar kommt muss sich zukünftig vom Jobcenter scheinbar gar nichts mehr sagen lassen
(9) ircrixx · 05. November um 11:15
@7: Wenn dir von jedem wie auch immer hinzuverdienten Euro nur 30 % "netto" bleiben, bist du natürlich extrem motiviert. Deswegen auch die vielen Flaschensammler - dieses Pfandgeld bleibt einem zu 100 %. Fragt sich nur, wie lange noch.
(8) Marc · 05. November um 11:12
Man mag ja zu dem Ganzen stehen wie man will, aber: Was ist die Alternative? Geld ohne Leistung? Wer soll das bezahlen?
(7) Grizzlybaer · 05. November um 10:42
@5 Was hättest du denn gerne? Die Hartz4 bekommen leben von dem was die arbeitende Bevölkerung einzahlt. man kann doch erwarten, dass diese Leute sich bemühen und nicht nur auf der "faulen Haut" liegen!
(6) Mehlwurmle · 05. November um 10:37
Naja, von Menschen die auf Kosten anderer leben, kann man meines Erachtens schon erwarten, dass sie der Allgemeinheit etwas zurückgeben. Sei es durch ehrenamtliche Arbeit oder Parks saubermachen usw. Und wer da nicht mitmacht und sich, trotz dessen dass er körperlich und seelisch in der Lage wäre etwas zu tun ausruht, der muss auch sanktioniert werden. Und wenn die Sanktion Lebensmittelgutscheine statt Bargeld sind ist das auch ok.
(5) ircrixx · 05. November um 10:36
@1: Und das ganze H4- und Grundsicherungssystem dient auch dazu, das völlige Versagen langfristiger Wirtschafts-, in diesem Fall Menschenpolitik zu verschleiern und die Zeugen dieses Versagens zu beseitigen, sprich in dem deutschlandweit verstreute Ghetto des Prekariats wegzusperren und ihnen überdies einen Wiederaufstieg möglichst zu verbauen.
(4) Grizzlybaer · 05. November um 10:34
@1 Welches System hättest du denn gerne? Der Kommunismus hats nicht gebracht, der Sozialismus auch nicht richtig! Das System sind nämlich wir alle und wir wollen alles und alles billig und noch billiger!
(3) Joywalle · 05. November um 10:23
Wenn Menschen die Natur ausbeuten, dann kommt es zum Aufschrei der in der momentanen Klimahysterie mündet. Die Ausbeutung von Menschen durch Menschen hingegen wird angenommen wie das täglich Brot. Wie krank ist diese Welt eigentlich?
(2) quila · 05. November um 10:23
@2 da gebe ich dir .völlig recht.aber ein klein wenig entgegenkommen könnte man doch erwarten.oder nicht
(1) LordRoscommon · 05. November um 09:02
Die Sanktionen haben nur den Zweck, Menschen gehorsam gegenüber einem Sklavensystem zu machen, das auf der billigstmöglichen Ausbeutung von Menschen aufgebaut ist. Wer wirklich frei eintscheiden kann, entscheidet sich anders als von diesem System gewollt.