Bundestagsdiäten müssen noch stärker sinken als erwartet
08. April 2021, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken wegen der Corona-Pandemie noch stärker als ursprünglich prognostiziert. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes. Demnach müssen die Diäten zum 1. Juli sogar um 0,7 Prozent statt der ursprünglich erwarteten 0,6 Prozent gesenkt werden.
Ursache ist der noch stärkere Rückgang der Nominallöhne in Deutschland infolge der Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie. Das Statistische Bundesamt hat die im Februar errechneten vorläufigen Daten inzwischen nach unten korrigiert. Die Entwicklung des Nominallohnindex im Vorjahr ist nach dem Abgeordnetengesetz maßgeblich für die Anpassung der Diäten zum 1. Juli. Deshalb müssten die Bundestagsdiäten zum 1. Juli von derzeit 10.083,47 Euro auf 10.012,89 Euro gesenkt werden - ein Minus von knapp 71 Euro im Monat. Laut Abgeordnetengesetz ist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dazu verpflichtet, die von den Statistikern ermittelte Lohnentwicklung für die Abgeordneten zu übernehmen und per Bundestagsdrucksache zu verkünden. Allerdings können die Parlamentarier das per Gesetz aushebeln. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bundestag wegen der Pandemie eine Nullrunde für sich beschlossen, obwohl die Löhne im Vorjahr um 2,6 Prozent gestiegen waren.
Ursache ist der noch stärkere Rückgang der Nominallöhne in Deutschland infolge der Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie. Das Statistische Bundesamt hat die im Februar errechneten vorläufigen Daten inzwischen nach unten korrigiert. Die Entwicklung des Nominallohnindex im Vorjahr ist nach dem Abgeordnetengesetz maßgeblich für die Anpassung der Diäten zum 1. Juli. Deshalb müssten die Bundestagsdiäten zum 1. Juli von derzeit 10.083,47 Euro auf 10.012,89 Euro gesenkt werden - ein Minus von knapp 71 Euro im Monat. Laut Abgeordnetengesetz ist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) dazu verpflichtet, die von den Statistikern ermittelte Lohnentwicklung für die Abgeordneten zu übernehmen und per Bundestagsdrucksache zu verkünden. Allerdings können die Parlamentarier das per Gesetz aushebeln. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Bundestag wegen der Pandemie eine Nullrunde für sich beschlossen, obwohl die Löhne im Vorjahr um 2,6 Prozent gestiegen waren.
