Bundestag beschließt Pflegegesetz

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den Stimmen von Union und SPD auf den Weg gebracht. Die AfD stimmte dagegen, Grüne und Linke enthielten sich.

Dem Gesetzentwurf zufolge sollen Pflegekräfte mehr Kompetenzen erhalten und von bürokratischen Aufgaben entlastet werden. Fachkräfte sollen künftig neben Ärzten eigenverantwortlich weitergehende Leistungen als bisher und, je nach Qualifikation, auch Leistungen erbringen können, die bisher Ärzten vorbehalten waren. Dies soll eine bessere Versorgung gewährleisten. Die genauen Tätigkeiten soll eine Kommission noch festlegen.

Im Pflegeberufegesetz soll zudem klargestellt werden, dass Pflegefachpersonen im Rahmen der erworbenen Kompetenzen Heilkunde ausüben dürfen. Fachkräfte sollen in der hochschulischen Pflegeausbildung oder über bundesweit einheitliche Weiterbildungen künftig zusätzliche heilkundliche Kompetenzen erwerben können.