Bundesregierung sieht keine Chance für Recht auf schnelles Internet

18. Juli 2015, 10:12 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Bundesregierung hält eine gesetzliche Verpflichtung zum Ausbau des schnellen Internets für nicht umsetzbar. Einem solchen – von der CDU betriebenen – Vorhaben stünden "europarechtliche Vorgaben für den Universaldienst und die Technologie - neutralität" entgegen, schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär (CSU), laut "Spiegel" in ihrer Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner. Die CDU-Kommission "Arbeit der Zukunft", die von Bärs Fraktionskollegen Thomas Strobl geleitet wird, verspricht hingegen, "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang" einzuführen.

Politik / DEU / Internet
18.07.2015 · 10:12 Uhr
[6 Kommentare]
Top-Themen
Union hat laut FDP eigene Asylvorschläge bei Gipfeltreffen abgelehnt
Bijan Djir-Sarai (Archiv)
Berlin - Die Union hat nach Aussagen der FDP beim Asylgespräch den eigenen Vorschlag zu einfachen Zurückweisungen illegaler Migranten an der deutschen Grenze überraschend abgelehnt. Zu "Bild" (Mittwochausgabe) sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: "Wir sind in der FDP bereit, die Vorschläge der Union 1: 1 umzusetzen. Das schließt die einfachen Zurückweisungen an der Grenze mit ein. Dieses […] (00)
vor 13 Minuten
10.09. 19:19 | (00) Chevron im Fokus: Wandel zur Sauberen Energie
10.09. 19:11 | (00) Vizepräsidentschaftskandidat JD Vance rudert bei unhaltbaren Behauptungen zurück
10.09. 19:00 | (00) Sektor der sauberen Energien expandiert weiterhin dynamisch
10.09. 18:57 | (00) Bodo Ramelow interveniert gegen Stromtrassenprojekt P540
10.09. 18:56 | (00) Wachsende Bedeutung der sauberen Energiebranche: Bloom Energy und andere im Fokus
10.09. 18:53 | (02) Wagenknecht zu Migrationsgipfel: "asylpolitische Bankrotterklärung"
10.09. 18:48 | (00) Erster US-Zulassung für gentechnisch veränderten Weizen: Bioceres auf Wachstumskurs
10.09. 18:41 | (01) Ampel will irreguläre Migration mit weiteren Maßnahmen begrenzen
10.09. 18:40 | (01) Polen kritisiert Deutschlands Grenzkontrollen scharf
10.09. 18:37 | (09) Asylpolitik: Faeser für Schnellprüfungen - Union unzufrieden
Boulevard-News
Ein japanisches Unternehmen will erneuerbare Energien mit Bitcoin-Mining fördern
Ein japanisches Unternehmen will erneuerbare Energien mit Bitcoin-Mining fördern
Bei der Produktion von Energie aus erneuerbaren Quellen entsteht oft ein Überschuss, vor allem, wenn Wind oder Sonnenlicht als Energiequelle genutzt wird. Ein Unternehmen aus Japan will die überschüssige Energie nutzen, um Bitcoin zu schürfen und mit dem Gewinn den Ausbau der nachhaltigen Energien fördern. Bild: Bitcoin, Zach Copley, Flickr, CC BY-SA 2.0 Bitcoin statt Energieverschwendung Bei dem Unternehmen Agile Energy X handelt es sich […] (00)
vor 1 Stunde
10.09. 18:25 | (00) Powerade Sports Wild Cherry 12er Pack ab 9,50€
10.09. 17:24 | (00) Red Bull Energy Drink (12 Dosen, 250 ML) ab 10,69€
10.09. 16:49 | (00) Gardena Ecoline Unkrautstecher für 11,89€
10.09. 15:37 | (00) Giordano: acht Weine + fünf Delikatessen + Wok für 39,99€ inkl. Versand
10.09. 15:22 | (00) Kinderstad Heerlen Tickets für 8,99€ statt 13,50€
IT-News
Neues MagSafe-Ladegerät für iPhone 16 erschienen
Neues MagSafe-Ladegerät für iPhone 16 erschienen
Nach Apples Keynote „It´s Glowtime“ veröffentlichte das Unternehmen ein nagelneues MagSafe-Ladegerät für das iPhone 16. Der Akku lässt sich damit erheblich schneller aufladen und bedeutet eine Zeitersparnis für die Nutzer. iPhone, Bild: JESHOOTS-com/Pixabay Verbessertes MagSafe Ladegerät Das neue MagSafe-Ladegerät ist in zwei Varianten mit 1 m und 2 m Kabellänge erhältlich. Die […] (00)
vor 2 Stunden
10.09. 19:13 | (00) Braun Series 8 (8510S) Elektrorasierer für 135,90€
10.09. 19:11 | (00) AMD präsentiert „Advancing AI 2024“: Neues aus der Welt der ...
10.09. 19:06 | (00) Oracle revolutioniert Kundenservice: Neue Dienste für optimalen Cloud-Einsatz
10.09. 18:59 | (00) Oracle stellt das Oracle Intelligent Data Lake vor
10.09. 18:51 | (00) Oracle stellt neue digitale Plattform zur Optimierung von Cloud- und KI- ...
Gaming-News
Sega hat keine Pläne für Sonic Adventure 3 oder Chao Garden-Spiel
gaming, games, gamepad
Sega hat keine Pläne, ein eigenständiges Chao Garden -Spiel zu entwickeln. Das sagte Takashi Iizuka, der Leiter des Sonic Teams, im Gespräch mit VGC. Auch Sonic Adventure 3 ist nicht geplant. Der "Chao Garden" ist z.B. ein Teil der Sonic Adventure -Serie. Es gibt zwar mehrere Chao-Gärten an verschiedenen Orten auf der Erde, die sich in Aussehen und Ausstattung unterscheiden, doch haben die Chao- […] (00)
vor 1 Stunde
10.09. 17:00 | (00) Für 800 € ab 7. November erhältlich: PlayStation 5 Pro enthüllt
10.09. 16:25 | (00) PS5 Pro-Enthüllung offiziell für heute bestätigt! [UPDATE]
10.09. 16:10 | (00) Familienmarkt ist für PlayStation Studios sehr wichtig
10.09. 16:05 | (00) Silent Hill 2 Remake: Der Retro-Filter bringt 90er-Nostalgie zurück
10.09. 16:00 | (00) Space Adventure Cobra: The Awakening von Microids enthüllt
Kino/TV-News
'The Iron Claw'-Star Zac Efron: Schauspielkarriere 'ist ein wahrgewordener Traum'
Zac Efron
(BANG) - Mit seiner Kultrolle im Teenie-Film 'High School Musical' schaffte Zac Efron 2006 seinen internationalen Durchbruch. Mittlerweile ist er aus Hollywood nicht mehr wegzudenken und hat sich über die Jahre zum ernstzunehmenden Charakter-Darsteller entwickelt. Ob in 'The Greatest Showman', 'Neighbors' oder auch in seinem jüngsten Projekt 'The Iron Claw' (ab jetzt auf Sky und über WOW): der 36- […] (00)
vor 2 Stunden
10.09. 15:00 | (01) Zoe Saldana: Sie träumt von der Regie eines James Bond-Films
10.09. 12:45 | (00) Nicholas Galitzine: Er spielt in '100 Nights of Hero' mit
10.09. 11:00 | (00) Elizabeth Olsen: Offen für eine Rückkehr ins Marvel Cinematic Universe (MCU)
10.09. 10:27 | (00) Blauer Panther: Das sind die Serien-Nominierungen
10.09. 10:19 | (00) Sport1 startet «Exatlon Germany»
Sport-News
Nach Debatten: Davis-Cup-Team startet optimal in China
Maximilian Marterer
Zhuhai (dpa) - Nach den Debatten über die umstrittene Vergabe der Davis-Cup-Partien an China haben die deutschen Tennis-Herren auf dem angestrebten Weg zur Endrunde einen perfekten Auftakt geschafft. Ohne Topspieler Alexander Zverev, aber mit den US-Open-Finalisten Tim Pütz und Kevin Krawietz gewann die ersatzgeschwächte Auswahl mit 3: 0 gegen die Slowakei. Der erste Schritt, als eines der beiden […] (01)
vor 3 Stunden
10.09. 16:52 | (00) Aston Martin verpflichtet Top-Designer Adrian Newey: Ein Schritt Richtung ...
10.09. 16:04 | (00) College Football unter der Lupe: Überreaktion oder Unterreaktion?
10.09. 15:50 | (00) Erfolgreicher Start unter Arne Slot: Liverpool auf dem Prüfstand
10.09. 14:26 | (00) PWHL: Das Rennen um die besten Teamnamen und Logos
10.09. 13:55 | (01) Supercoup mit dem Superhirn: Aston Martin «Team der Zukunft»
Finanznews
Zum Arzt oder zur Kasse? Neue Strafgebühren für Terminschwänzer
Zum Arzt oder zur Kasse? Neue Strafgebühren für Terminschwänzer
Das Problem: Ein leeres Wartezimmer kostet allen Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Arzttermin ergattert, nachdem Sie Wochen auf diesen Tag gewartet haben. Sie bereiten sich mental darauf vor, endlich den Rat oder die Behandlung zu erhalten, die Sie benötigen. Doch am entscheidenden Tag kommt etwas dazwischen. Ein überraschender privater Notfall, ein unerwartetes Meeting im Büro – Gründe gibt […] (00)
vor 20 Minuten
10.09. 19:19 | (00) Dax unter Druck: Automobilbranche und US-Verbraucherpreise belasten Markt
10.09. 19:16 | (00) Deutsche Automobilbranche unter Druck – DAX verliert an Boden
10.09. 19:14 | (00) Enphase Energy: Stark positioniert im Markt der sauberen Energien
10.09. 19:11 | (00) September-Pessimismus: Jim Cramer zur aktuellen Marktlage und Lululemon
10.09. 19:05 | (00) Personalwechsel an der Spitze: Commerzbank-Chef Knof zieht sich zurück
Business/Presse
Steuer auf Online-Sportwetten mit EU-Recht vereinbar
Steuer auf Online-Sportwetten mit EU-Recht vereinbar
München, 10.09.2024 (lifePR) - Die Besteuerung von Sportwetten ist sowohl mit dem Grundgesetz als auch mit europäischen Recht vereinbar. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 16. Juli 2024 entschieden. Eine Verletzung der Dienstleistungsfreiheit liege durch die Besteuerung nicht vor, machte der BFH deutlich. Geklagt hatte ein Anbieter von Online-Sportwetten, der seinen Sitz im EU-Ausland hat. […] (00)
vor 1 Stunde
10.09. 17:42 | (00) Fortuna Mining stößt auf 14,2 g/t Au über 16,8 Metern in der Kingfisher- ...
10.09. 17:21 | (00) Weinfest am Meer
10.09. 17:18 | (00) goneo hoftt auf den Titel „Webhoster des Jahres 2024“
10.09. 17:14 | (00) Ortivity Stand auf der Messe Jobmedi NRW in Essen am 20./21. September
10.09. 17:07 | (00) Nico Rivers aus den U.S.A. live in Brake
 
Symbol der friedlichen Revolution: Friedrich Schorlemmer tot
Friedrich Schorlemmer
Wittenberg (dpa) - Er gehörte zu den schärfsten Regimekritikern in der DDR. Im Herbst 1989 war […] (01)
Traum von Spielen in Deutschland: «Bitte unterstützt das»
Paralympics Paris 2024 - Abschlussfeier
Paris (dpa) - Der stimmungsvolle Verlauf der Paralympics von Paris nährt bei vielen deutschen […] (02)
Fehler im Stealth-Universum: Wie Star Wars Outlaws an den Kritikpunkten arbeitet
Fehler im Stealth-Universum: Wie Star Wars Outlaws an den Kritikpunkten arbeitet
Star Wars Outlaws hat ein gemischtes Echo erhalten, was Creative Director Julian Gerighty […] (00)
Ist Intel noch zu retten?
Ist Intel noch zu retten?
Strategischer Schachzug auf der IFA Einmal Branchenführer, jetzt in der Rolle des Verfolgers: […] (00)
Gleeson geht zu «Spider-Man»-Serie
Gleeson geht zu «Spider-Man»-Serie
Laut „Variety“ hat Brendan Gleeson nun offiziell für Amazons neue Spider-Man-Serie unterschrieben. Bereits […] (00)
Sarah Burton: Sie ist die neue Kreativdirektorin bei Givenchy
Sarah Burton
(BANG) - Sarah Burton ist zur neuen Kreativdirektorin bei Givenchy ernannt worden. Die 50- […] (00)
 
 
Suchbegriff

Diese Woche
10.09.2024(Heute)
09.09.2024(Gestern)
Letzte Woche
08.09.2024(So)
07.09.2024(Sa)
06.09.2024(Fr)
05.09.2024(Do)
04.09.2024(Mi)
03.09.2024(Di)
02.09.2024(Mo)
Vorletzte Woche
01.09.2024(So)
31.08.2024(Sa)
30.08.2024(Fr)
29.08.2024(Do)
28.08.2024(Mi)
Top News
Populäre News(14d)
Heiß diskutiert(14d)

News-Ansicht konfigurieren
meine Kommentare | Notifies