Bundesregierung erwägt bundesweit einheitliche Corona-Vorgaben

@16 Stell Dir vor, habe ich gemacht. Und zwar bei allen Bundesländern. Aber das ist wirklich nichts, worüber man hier diskutieren müsste - eben Geschmackssache.

@15 Dann schau doch mal bei meinem Link wo du landest wenn du einfach auf dein Bundesland klickst. Mit einem Klick auf der Corona-Seite. Einfacher geht es wirklich nicht mehr. Und Leute im Grenzbereich brauchen auch Infos aus dem Nachbarland. Aber ok, du gehst halt lieber deinen eigenen Weg und hast deinen eigenen Kopf.

@14 Oh, man kann es mir durchaus recht machen. Aber hier geht es ja nicht ums recht machen, ich denke, das ist wirklich Geschmackssache. Ich habe es aber auch sehr gut, wenn ich auf die Website meines Landkreises gehe, brauche ich zwei Klicks, dann habe ich alle gültigen LV und AV sofort auf einen Blick.

@13 Dass man es dir nicht recht machen kann wissen wir. Aber dem einen oder anderen werden die Infos schon weiterhelfen. :o)

@12 Der Link wäre mir schon wieder zu komplex. Aber das ist ja sicher Geschmackssache.

Sich aktuell zu informieren ist einfach. Dafür gibt es entsprechende Websites. <link>

@10 Da habe ich in der Tat noch keine Erfahrungen gesammelt. In meinem Landkreis ist die Anzahl der Änderungen seit Oktober ziemlich überschaubar, eine zwischenzeitliche Verschärfung musste man aus rechtlichen Gründen wieder zurücknehmen. Und die Ordnungskräfte, die ich bisher beobachten durfte, hatten die aktuelle Version auch immer auf Pfanne.

@9: Eben. Beim derzeitigen Rumeiern kommt aber eher der Eindruck auf daß "da oben" schon die übernächste Fassung verkündet wird während die vorletzte noch nicht mal halbwegs in den Köpfen "da unten" angekommen ist. Und zur Verwirrungsvervollständigung versuchen "die dazwischen" eine Version um- oder durchzusetzen die sie für die aktuelle halten.

@8 Und das ist aus meiner Sicht auch nicht zuviel verlangt. Man kann schon mal in die gültige Landesverordnung und Allgemeinverfügung des betreffenden Landkreises reingucken.

@1: Das ist und bleibt nun mal eine ständige Begleiterscheinung des "mündigen Bürgers".

@6 Beides falsch. Die Länder führen 80-90 Prozent (je nachdem, wie man definiert) der Bundesgesetze als eigene Angelegenheit gem. Art 83 GG aus, diese sind dann immer zustimmungspflichtig. Beim Infektionsschutzgesetz ist die Konstellation genau diese, es wird in grossen Teilen durch die Länder als eigene Angelegenheit ausgeführt, wenn wir von den Maßnahmen vor Ort sprechen.

@3 Die meisten Gesetze können ohne Zustimmung der Länder verabschiedet oder geändert werden. Ich gehe nicht davon aus, dass das Infektionsschutzgesetz ein durch den Bundesrat zustimmungspflichtiges Gesetz ist.

Das hat die Bundesregierung doch schon oft erwogen; nur machen die Landeschefs nicht mit.

Es fehlt nicht an Vorgaben und Gesetzen, sondern an der Umsetzung in den Einzelnen Länder bzw. Komunen! Ein einheitliches Vorgehen, ohne Berücksichtigung der Fallzahlen, würde nur dazu führen, das die Gericht mit Klagen überschüttet würden.....

Das Bundesland möchte ich sehen, daß einer entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes (denn die wäre notwendig) zustimmt. Da nimmt die Bundesregierung wieder den Mund deutlich zu voll.

wow. Wie lange haben die für die Erkenntnis gebraucht? Ob die dann länger als 24h halten?

wird auch Zeit !!!!!!!!!!!!!!!!!! gerad wenn man in Schnittstellen lebt-wohnt - also grenznah zu einem anderen Bundesland und da auch hin und wieder unterwegs ist muss man sich ständig fragen was wo wie man darf was nicht -