Bundeskanzlerin Merkel hält Mubaraks Angebote für unzureichend
11. Februar 2011, 13:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Pläne für eine teilweise Machtabgabe des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak für unzureichend. "Die Enttäuschung der Demonstranten und der Demokratiebewegung ist verständlich", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag im Namen Merkels. Zugleich fordere die Bundeskanzlerin die ägyptische Regierung auf, nicht gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen.
"Die Menschen demonstrieren für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde", so Seibert. Dies müssten die Fundamente eines neuen Ägyptens sein. Niemand in Ägypten solle der Auffassung sein, er könnte die Proteste "einfach aussitzen". Ähnlich hatte sich am Donnerstag bereits US-Präsident Barack Obama geäußert. Die ägyptische Staatsführung müsse demnach einen "unmissverständlichen" Weg hin zu einer Demokratisierung aufzeigen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung des Präsidenten. Dem ägyptischen Volk sei eine "Übertragung der Macht" versprochen worden, nach wie vor sei jedoch kein "umgehender, bedeutsamer oder ausreichender" Wandel sichtbar, so Obama. Mubarak hatte am Donnerstagabend entgegen vieler Erwartungen nicht seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Unterdessen hat die Führung der ägyptischen Armee am Freitag zugesichert, den Weg zu freien und fairen Wahlen zu sichern. An Präsident Mubarak will die Armeeführung aber offenbar weiter festhalten.
"Die Menschen demonstrieren für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde", so Seibert. Dies müssten die Fundamente eines neuen Ägyptens sein. Niemand in Ägypten solle der Auffassung sein, er könnte die Proteste "einfach aussitzen". Ähnlich hatte sich am Donnerstag bereits US-Präsident Barack Obama geäußert. Die ägyptische Staatsführung müsse demnach einen "unmissverständlichen" Weg hin zu einer Demokratisierung aufzeigen, hieß es in einer schriftlichen Erklärung des Präsidenten. Dem ägyptischen Volk sei eine "Übertragung der Macht" versprochen worden, nach wie vor sei jedoch kein "umgehender, bedeutsamer oder ausreichender" Wandel sichtbar, so Obama. Mubarak hatte am Donnerstagabend entgegen vieler Erwartungen nicht seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Unterdessen hat die Führung der ägyptischen Armee am Freitag zugesichert, den Weg zu freien und fairen Wahlen zu sichern. An Präsident Mubarak will die Armeeführung aber offenbar weiter festhalten.
