Bundeskanzler Scholz bekräftigt Engagement für soziale Sicherheit: "Keine Kürzungen mit mir"
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich anlässlich des 75. Jubiläums des Sozialverbands VdK klar gegen Sozialkürzungen positioniert. In seiner Rede in Berlin erklärte der SPD-Politiker, dass soziale Sicherheit in Deutschland nicht zur Disposition stehe: "Mit mir wird es keine Sozialkürzungen geben."
Scholz kritisierte scharf jene, die vermeintlich „kleine Leute“ herabwürdigen, und betonte, dass es keine "kleinen Leute", sondern lediglich "Kleingeister" gebe. Wer Schwächere angreife, zeige nicht Stärke, so Scholz.
Ein zentrales Anliegen des Bundeskanzlers ist es, gute Löhne und faire Bezahlung zu gewährleisten. Er hob hervor, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können müssen. Zu Beginn einer möglichen weiteren Amtszeit habe er sich zum Ziel gesetzt, den gesetzlichen Mindestlohn weiter anzuheben: "Diese Entwicklung muss weitergehen", erklärte er vor den Mitgliedern des Sozialverbands.
Parallel zur Jubiläumsveranstaltung äußerte Scholz seine Bedenken über einen aktuellen politischen Vorfall: Die Abstimmung im Bundestag, bei der ein Unionsantrag mit Unterstützung der AfD beschlossen wurde, bezeichnete er als Vorgang mit historischem Ausmaß und einem "schlechten Zeichen" für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dies müsse noch verarbeitet werden, so der Kanzler.
Der Sozialverband VdK blickt auf eine lange Geschichte zurück. Gegründet am 28. Januar 1950, hat sich der Verband von seinen Ursprüngen - dem "Bund der Kriegs- und Zivildienstbeschädigten" - zu einem modernen Sozialverband entwickelt, dessen Fokus heute weit über die Unterstützung von Kriegsopfern hinausgeht.
