Bundeskanzler Merz sichert verstärkte Nato-Verteidigung im Baltikum zu

In einer symbolträchtigen Rede in Litauens Hauptstadt Vilnius bekräftigte Bundeskanzler Friedrich Merz das Engagement Deutschlands zur Stärkung der Nato-Ostflanke. Mit Nachdruck versicherte er, dass der Schutz der baltischen Staaten für Deutschland von höchster Priorität sei. Dies wurde besonders durch die offizielle Indienststellung der neuen Litauen-Brigade untermauert, die Merz als klares Zeichen der alliierten Geschlossenheit präsentierte.

Merz beschrieb die Sicherheitslage in der Region als ernst und verwies auf Russlands bedrohlichen Revisionismus, der nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte Sicherheit Europas und des atlantischen Raums gefährde. Die enge Zusammenarbeit in der Nato sei daher essenziell, um diesen Bedrohungen entgegenzutreten. Verteidigungsminister Boris Pistorius unterstrich bei dem feierlichen Appell auf dem Kathedralenplatz die Bedeutung dieser Entwicklung.

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda sprach von einem Tag des Vertrauens und der Verantwortung und hievte die deutsch-litauische Zusammenarbeit auf ein neues Sicherheitsniveau. Merz betonte in seiner Ansprache die historische Verantwortung Deutschlands und legte Wert auf die gemeinsame europäische und transatlantische Partnerschaft. Die Stationierung der Litauen-Brigade stellt eine bedeutende strategische Veränderung dar.

Verteidigungsminister Pistorius hatte im Juni 2023 diese Entscheidung nach zahlreichen Diskussionen bekannt gegeben, um den Anschluss an historische Verteidigungsmaßnahmen der Nato zu verdeutlichen. Bis 2027 soll die komplette Einsatztauglichkeit der Brigade mit bis zu 5.000 Soldaten gewährleistet sein. Der strategisch wichtige Standort wird nahe der Grenze zu Belarus errichtet, was die Präsenz in dieser geostrategisch sensiblen Region weiter verstärkt.

Mit den derzeitigen Plänen zur Errichtung neuer Kasernen und der langfristigen Stationierung will Deutschland dauerhaft zur Sicherheit der osteuropäischen Partner beitragen. Diese Maßnahmen haben besondere Bedeutung angesichts der Existenz der Suwalki-Lücke, die bei Konflikten als militärischer Brennpunkt gilt. Litauen selbst verstärkt angesichts der aktuellen geopolitischen Spannungen massiv seine Verteidigungsanstrengungen.

Ab dem nächsten Jahr sind Verteidigungsausgaben zwischen fünf und sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts geplant, was die Ernsthaftigkeit der Bedrohung unterstreicht.