Berlin (dts) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt offenbar eine Revolution im deutschen Planungsrecht an: Ausgewählte Projekte will der CSU-Politiker nicht mehr durch langwierige Planfeststellungsverfahren von Behörden genehmigen lassen, sondern durch ein Gesetz des Bundestags. Eine ...

Kommentare

(7) Mehlwurmle · 17. Oktober um 23:58
Wenn es hilft, warum nicht. Wobei wichtige Belange der Umwelt schon berücksichtigt werden sollten.
(6) KeineAngst · 17. Oktober um 11:58
Der Bahnverkehr nach Sylt ist jetzt schon eine Plage hier im Ort. Dadurch wird es noch schlimmer werden...
(4) 17August · 17. Oktober um 10:33
Ach, es geht auch um den Individualverkehr! Dieser soll sich bis 2050 halbiert haben. Hier brauchen wir kein Turbo, sondern ein STOPP. Ob Scheuer schon unter dem Turboabitur leidet?
(3) slowhand · 17. Oktober um 10:28
>> Dänemark etwa hat per Gesetz den Fehmarnbelt-Tunnel viel schneller geplant als Deutschland, wo er noch immer nicht genehmigt ist. << Ich hoffe das diese kostspieliege, vollkommen überdimensionierte Umweltsünde nie genehmigt wird. Aber Petitionen der Betroffenen und Bevölkerung gehen dem Herrn Scheuer, wie auch seinem Vorgänger am A... vorbei.
(2) UweGernsheim · 17. Oktober um 10:27
Einerseits ist es sinnvoll, wenn für die Allgemeinheit wichtige Projekte schneller genehmigt werden. Andererseits verliert z.B. ein betroffener Grundstückbesitzer sein Klagerecht. Und wer beurteilt den möglichen ökologischen Schaden, wenn z.B. ein Fluss in der Fahrrinne tiefer ausgebaggert wird? Für mich ist das eine zweischneidige Geschichte!
(1) 17August · 17. Oktober um 10:20
Nach dem Turbobahnhof und dem Turboflughafen jetzt ein Turbobaurecht vor dem Jahrhundertwechsel! Alle Achtung!
 
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