BSW Thüringen: Streit mit Wagenknecht eskaliert weiter
Erfurt - Im Streit um die Regierungsbeteiligung in Thüringen eskaliert der Konflikt zwischen dem BSW-Landesverband und der Gründerin Sahra Wagenknecht weiter. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf interne Unterlagen.
Der Landesverband wirft Wagenknecht vor, die Zusammenarbeit mit der CDU zu torpedieren und eigene Machtinteressen über die Interessen des Landes zu stellen. Wagenknecht hingegen soll den Thüringer Genossen vorwerfen, zu weit von der Parteilinie abzuweichen und sich inhaltlich nicht klar genug von der CDU abzugrenzen.
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hatte Sahra Wagenknecht das Amt der Ministerpräsidentin angeboten. Wagenknecht lehnte das Angebot ab, jedoch nicht den politischen Kurs. Sie fordert ihren Thüringer Landesverband auf, die Koalition mit CDU und SPD zu beenden und den Weg für einen überparteilichen Ministerpräsidenten freizumachen. Parallel dazu bot sie der AfD in Sachsen-Anhalt eine Zusammenarbeit an.
Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) zeigte öffentlich seine Ablehnung gegenüber Wagenknechts Kurs. In einem Social-Media-Post bezeichnete er die Parteiführung als "AfD-Steigbügelhalter". Gegenüber der "Bild" kritisierte den eingeschlagenen Kurs als "hochgefährlich". Dieser habe nichts mehr mit den ursprünglichen Zielen der Partei zu tun. Er vertraue weiterhin auf die Integrität des Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU), trotz der Affäre um dessen Doktortitel.
Wagenknecht reagierte auf die Kritik, indem sie Teile der Thüringer Landtagsfraktion ins Visier nahm. Sie warf laut "Bild" einigen Abgeordneten vor, mehr an ihren Mandaten als an den politischen Zielen der Partei interessiert zu sein. Gleichzeitig verwies sie auf den wachsenden Druck aus der Parteibasis, die Koalition zu verlassen. Im Hintergrund steht die Frage, ob die BSW-Minister ihre Ämter verlieren würden, sollten sie die Koalition vor Erreichen der zweijährigen Amtszeit auflösen, was ihren Anspruch auf Ruhegehalt gefährden könnte.
