Britische Maßnahmen gegen Georgien: Reaktion auf eskalierende Gewalt
Großbritannien verkündet angesichts der gegenwärtigen Eskalation der Gewalt in Georgien einschneidende Maßnahmen. Der britische Außenminister David Lammy erklärte am Montag, dass das Vereinigte Königreich seine Zusammenarbeit mit der georgischen Regierung einschränken und die Verteidigungskooperation reduzieren werde. Grund für diesen Schritt ist die zunehmende Gewalt gegen Demonstranten und Journalisten in der Region.
Seit Ende November sieht sich das südlich im Kaukasus gelegene Georgien mit anhaltenden Protesten konfrontiert, nachdem die regierende Partei "Georgian Dream" angekündigt hatte, die Bemühungen um einen EU-Beitritt auf Eis zu legen. Diese Entscheidung führte zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und pro-EU-Demonstranten, welche Lammy als "schockierend" bezeichnete. Er forderte ein sofortiges Ende der Gewalt.
Angesichts dieser Entwicklungen wird Großbritannien alle Unterstützungsprogramme für die georgische Regierung unverzüglich einstellen und die Kontakte zu den Vertretern der "Georgian Dream" reduzieren, bis sich die Lage verbessert und europäische demokratische Normen erneut respektiert werden. Lammy betonte, dass jeglicher Rückschritt von diesen Werten inakzeptabel sei.
