Berlin (dpa) - Einen Tag nach den Krawallen in Berlin-Friedrichshain hat sich die Polizei gewaltsam Zutritt in das von Linksradikalen verbarrikadierte und zum Teil besetzte Haus «Rigaer 94» verschafft. Anlass war die Durchsetzung einer lange angekündigten Brandschutzprüfung. Polizisten brachen am ...

Kommentare

(76) LordRoscommon · 18. Juni um 19:14
@73: ich hab nochmal genauer nachgeguckt. <link> <<Wenn der Verteidiger weiß, dass der Angeklagte schuldig ist, darf er auf Freispruch „mangels Beweises“ plädieren, nicht aber auf Freispruch „wegen erwiesener Unschuld“>>
(75) Sonnenwende · 18. Juni um 18:41
@74 Diese Prüfung war vor drei Jahren und hat Mängel fest gestellt, die beseitigt werden mussten.
(74) Schruppinator · 18. Juni um 17:36
@42 OK. Sie haben also vorsetzlich brandschutzgefährende Dinge eingebaut und so sich und alle anderen Anwohner + Nachbarn gefährdet. Aus meiner Sicht nur dumm - So machen sie es für sich selbst nur schlimmer und reiten sich weiter rein. Aber das sehen solche Leute natürlich ganz anders. Wenn es angeblich eine Prüfung gab, wieso musste noch eine gemacht werden? War die Prüfung wohl nicht rechtssicher. Sonst hätte das Gericht ja keine Prüfung angeordnet.
(73) wimola · 18. Juni um 13:58
@57) Ich bin auch kein Jurist und es war in der Tat verdammt "spät/früh". Dein link bezieht sich auf belgisches Recht, advocats.BE. - Ich finde in der BORA oder BRAO nichts dergleichen <link>
(72) Sonnenwende · 18. Juni um 09:36
@71 Ich muss auch los...bis denne.
(71) HerrLehmann · 18. Juni um 09:10
@70. Yo. So, ich geh gezz mal ein bisserl arbeiten. Schönen Tag!
(70) Sonnenwende · 18. Juni um 09:09
@69 Übrigens ist die Kommentarfunktion von rbb online auch redaktionell ziemlich gut begleitet - das spielt auch noch eine nicht unerhebliche Rolle. Aber im Wesentlichen stimme ich dir zu, man sollte auf jeden Fall kritisch lesen.
(69) HerrLehmann · 18. Juni um 09:05
@68 informativ sind die Kommentare der WAZ (teilweise) auch ... Dummerweise lebe ich aber vor Ort, und da bekommt man oft den Eindruck, dass da Schreiberlinge am Werk sind, die ganz woanders herkommen.. - und/oder einfach nur Ressentiments schüren wollen. Egal. Ich wollte dich nicht belehren, sondern wollte nur zur Vorsicht mahnen.
(68) Sonnenwende · 18. Juni um 08:53
@67 Du, ich lese da durchaus kritisch. Aber schau dir die Kommentare doch erst einmal an, bevor du mir sowas schreibst. Da sind auch unmögliche Kommentare dabei, aber im großen ganzen finde ich sie eher informativ.
(67) HerrLehmann · 18. Juni um 08:37
@65 also mit den Kommentarspalten von Regionalzeitungen wäre ich vorsichtig. Was sich hier in der WAZ, der führenden Regionalzeitung im Pott, so in den Kommentarspalten trollt, treibt sich ansonsten allerhöchstens bei welt.de oder focus.de und bei facebook herum.
(66) Wasweissdennich · 18. Juni um 08:35
@65 eben, diese Hausbesetzer sind gewalttätig, völlig selbstverständlich das der Gutachter Polizeischutz will und den Anwohnern geht es nicht viel besser
(65) Sonnenwende · 18. Juni um 08:32
@63 Dem stimme ich nicht zu. Es wurden sogar Autos in Brand gesetzt. Das ist nicht zu rechtfertigen. Und lies mal in den Kommentarfunktionen von online-Ausgaben regionaler Nachrichten Kommentare von Anwohnern die trauen sich teilweise nicht mehr auf die Straße <link> Ich zitiere mal einen Satz daraus: "Warum führen die Leute der R94 dann Krieg gegen friedliebende Menschen in der Umgebung?"
(64) commerz · 18. Juni um 08:29
irgendwie ist der Artikel sehr einseitig geschrieben worden, nur maskuline Formulierungen wie Täter usw.
(63) LordRoscommon · 18. Juni um 07:15
@59: Auch der Gutachter ist auf die Propqganda der Polizei und vom Innensenator reingefallen. Das häät sich genau EINE Seite sparen MÜSSEN: die der Polizei. Für diesen MIST gehen unsere Steuergelder drauf.
(62) smailies · 18. Juni um 07:08
@61 O.K., dem stimme ich zu.
(61) Sonnenwende · 18. Juni um 07:00
@60 Ich habe nicht gesagt, dass die Prüfung unnötig war, habe mich aber etwas mißverständlich ausgedrückt. Ich meine das Ganze im Vorfeld, die Gewalt, die Ausschreitungen sind unnötig gewesen. Wohlgemerkt unnötig, berechtigt finde ich derlei Gewalt, Dinge in Brand setzen usw. in keinem Falle.
(60) smailies · 18. Juni um 06:53
@59: Die Argumentation ist nicht ganz stichhaltig, weil die Prüfung ergibt, ob Mängel vorliegen oder nicht. Sonst kann man sich ja auch den Tüv beim Auto sparen,...
(59) Sonnenwende · 18. Juni um 05:53
Der Gutachter hat übrigens keine gravierenden Mängel fest gestellt, man hätte sich das ganze also auch sparen können. Und das gilt für BEIDE Seiten. Dass der Gutachter bei der aufgeheizten Stimmung und bei bereits geschehenen Gewalttätigkeiten gegen Personen nicht ohne Schutz in das Haus wollte, kann ich verstehen.
(58) LordRoscommon · 18. Juni um 03:13
@57: Das ist Standesrecht für Anwälte. Wer dagegen verstößt, riskiert seine Zulassung - und damit seine berufliche Existenz, denn einen ehrlichen Beruf hat ja kein Anwalt gelernt. Für anwaltliche Verfehlungen gibts auch Strafrechtsparagraphen, aber sei mir bitte morgens um Viertel nach drei nicht böse, wenn ich die jetzt nicht rauskrame. ich hab das nicht in hundert Lesezeichen dauernd parat, bin ja kein Berufsjurist.
(57) wimola · 18. Juni um 02:59
@56) Danke ... - Du weißt natürlich selber, dass das einfach "nur" eine Darstellung ist, über die es sich durchaus streiten ließe. Ich sehe keine rechtliche Grundlage dafür.
(56) LordRoscommon · 18. Juni um 02:51
@55: Nur EIN Beleg: <link>
(55) wimola · 18. Juni um 02:38
@52) " Mörder haben Anwälte, damit ihnen ein gerechter Prozess widerfährt, der Anwalt darf nicht auf unschuldig plädieren, wenn er von der Schuld seines Mandanten weiß." Darf ich fragen, womit Du das begründest?
(54) LordRoscommon · 18. Juni um 02:10
@53: Da verweise ich bitte nochmal auf meinen Link in Kommentar #4. "Besetzt" ist wohl der falsch Ausdruck, wenn es bestehende, gültige Mietverträge gibt. Die dpa zieht sich da Sachen an den Haaren herbei. Genau SO kommt es zu Sprüchen wie "Lügenpresse". Traurig! Echt traurig!
(53) fcb-kalle · 18. Juni um 01:22
Besetzung ist nicht o.k.
(52) LordRoscommon · 17. Juni um 23:44
@50: Ok, ich bin da mit meiner Erfahrung in der Baubranche wohl privilegiert. Da sind Komplett-Laien großteils echt überfordert. @51: Mörder haben Anwälte, damit ihnen ein gerechter Prozess widerfährt, der Anwalt darf nicht auf unschuldig plädieren, wenn er von der Schuld seines Mandanten weiß. Bei den anderen genannten Gruppen ist doch Geld/Ideologie und nicht Recht der Antrieb der Anwälte, aber die Rigaer-Anwälte konnten ihre Rechtsauffassung bislang ganz gut begründen.
(51) ticktack · 17. Juni um 23:34
@49 Die haben Anwälte. Was willst Du damit sagen? Auch Pegida und braune Extremisten, Impf- und Maskenverweigerer, Immobilienkonzerne und Braunkohle-Unternehmen haben Anwälte - oft um Recht zu verdrehen. Ja, selbst Mörder haben Anwälte. Ich frage mich, warum diese gewalttätigen Rechtsbrecher, nur weil sie Anwälte haben, angeblich Recht haben?
(50) WhiteWolf · 17. Juni um 22:55
@49 Hast recht, ich lag mit dem Interpreten daneben. und mit dem Rest deiner Antwort muss ich ich dir sogar zustimmen (wo ich es mir ein par mal durchgelesen habe) ABER: Welcher Mieter oder Bewohner eines Hauses versteht schon was von Brandschutz ??
(49) LordRoscommon · 17. Juni um 22:43
@46: Abgesehen davon, dass du Gröni mit Klaus Lage verwechselst, würde ich nie "mein" Haus lieben, wohl aber dessen Bewohner*innen. Wenn am Haus irgendwas nicht in Ordnung ist, kriegt der Vermieter ne Aufforderung, das geradezurücken. Tut er das nicht, gibts Mietminderung. Zur Not - bei Gefahr im Verzuge - beseitige ich den Schaden selber und schick ihm die Rechnung. Warum haben die Bewohner der Rigaer94 wohl ANWÄLTE?
(48) tastenkoenig · 17. Juni um 22:41
autsch, da ging es aber kräftig durcheinander in der Zitatenkiste …
(47) HerrLehmann · 17. Juni um 22:32
@46 ich zitiere mal für dich in richtig: "tausend Mal ist nichts passiert / tausend und eine Nacht – und es hat Zoom gemacht". Klaus Lage.
(46) WhiteWolf · 17. Juni um 22:29
@42 nur weil in den letzten 10 Jahren nix passiert ist, heist das noch lange nicht, das der Brandschutz auch in Ordnung ist. Song Zitat von Herbert Grönemeyer: "1000 mal ist nix passiert und dann hat es zoom gemacht"
(45) LordRoscommon · 17. Juni um 21:31
@44: In der Regel plappern Medien nach, was ihnen die Polizei und die Politik vorsagt.In Sachen Berlin und in Sachen "Linksextreme" verlasse ich mich da lieber auf die taz, und hör mir gern auch deren eigene Sichtweise an. Deswegen muss ich diese Sichtweise ja nicht übernehmen. Was hätte es den Bewohnern gebracht, gegen den Brandschutzprüfer selbst gewalttätig zu werden? Was würde es den Bewohnern bringen, in einem erheblich brandgefährdeten Haus zu wohnen?
(44) Sonnenwende · 17. Juni um 21:08
@43 da gibt es aber widersprüchliche Angaben in den Medien. In der Regel heißt es, dass vor 2,3 Jahren die Brandschutzprüfung erhebliche Mängel attestiert hat, von denen bis heute nicht nachgewiesen ist, dass sie beseitigt wurden.
(43) LordRoscommon · 17. Juni um 21:05
Siehe auch <link>
(42) LordRoscommon · 17. Juni um 20:58
@41: Nein, die Polizei musste das eigentlich nicht, hat aber in den letzten Tagen eine irrsinnige Drohkulisse aufgebaut, so dass die Bewohner sich massiv verbarrikadiert haben. Klar, wenn da letzte Nacht ein Feuer ausgebrochen WÄRE, hätte die Feuerwehr es sicher schwer gehabt. Da aber in den letzten 10 Jahren im Haus gar nix passiert ist, kann es um den Brandschutz nicht so schlecht stehen.
(41) Schruppinator · 17. Juni um 20:27
Was mich ja wundert. Da soll jemand eine Brandschutzprüfung vornehmen. Für diese Brandschutzprüfung muss aber die Polizei erstmal stundenlang Wege freiräumen. Nehmen wir an es brennt und die Feuerwehr kommt. Die braucht doch dann eben so lange - was am Ende heißt, dass ev. Leute sterben. Ist das nicht schon offentsichtlich Grund genug, dass der Brandschutz nicht gegeben ist?
(40) Sonnenwende · 17. Juni um 20:16
@39 Ja wahrscheinlich.
(39) LordRoscommon · 17. Juni um 20:13
@38: Nur wenn sie schwarz wären. Denk mal dran, wie die "Weißen Büffel" IM Capitol gewütet haben.
(38) Sonnenwende · 17. Juni um 19:42
@35,37 für mich ist das ein Teil des Preises der Freiheit. In den USA wären die wahrscheinlich alle schon erschossen…
(37) LordRoscommon · 17. Juni um 19:33
@35: Nein, das darf man auch in Deutschland nicht. Da ist Notwehr seltenst gegeben. Aber jede Straftat muss dem Täter individuell zugeordnet werden. Einfach zu sagen, die Bewohner des Hauses sind alle kriminell und werden deshalb alle festgenommen, angeklagt, verurteilt - das geht in Deutschland NICHT. Und ich glaube nicht, dass das in Finnland ginge.
(36) Sonnenwende · 17. Juni um 19:15
@19 Nö. Mein Beitrag (16) war auch rein informativ gemeint. Im Moment habe ich keine Meinung dazu, bin selber nicht ausreichend informiert.
(35) O.Ton · 17. Juni um 18:56
Aber wo ich als Ausländerhund richtig sehr erstaunt bin ist, daß man darf in der BRD Menschen (hier Polizisten) lebensgefährlich mit Flaschen, Steinen, vllt auch mit Molotow-Cocktails oä. ohne Straffolgen werfen.
(34) LordRoscommon · 17. Juni um 18:27
@33: Nö, das ist einfach Wirtschaftsjuristerei. Lernt man in kaufmännischen Ausbildungen.
(33) O.Ton · 17. Juni um 18:17
Eigentümer, Besitzer, Inhaber... wird etwas neblig philologisch. Gut, habe vermutlich verstanden, im Grossen und Ganzen.
(32) LordRoscommon · 17. Juni um 17:41
@31: Und weil ich es WIRKLICH besser weiß, noch einen obendrauf: Selbst der AutoDIEB wird zum Besitzer, genau wie der HausBESETZER.
(31) ReinerUnfug · 17. Juni um 17:34
@29 Relativ einfach: Wenn du etwas in deinem Besitz hast, bist du in dem Moment der Besitzer. Dafür muss man nicht der Eigentümer sein, Beispiel Leihwagen: in dem Moment, wo du das Auto fährst, bist du der Besitzer, aber der Eigentümer bleibt die Autovermietung. Aber wie du siehst, hat der besserwissende LordSchießmichtot einen Link parat
(30) LordRoscommon · 17. Juni um 17:33
@29: Deshalb: <link> - kurz: Wer den Wohnungsschlüssel hat, ist Besitzer; wer im Grundbuch steht, ist Eigentümer.
(29) O.Ton · 17. Juni um 17:15
@26 Ähm angenommen es geht um dieselbe Wohnung, wie kann ein Mieter der Besitzer sein?
(28) LordRoscommon · 17. Juni um 17:13
@15: So einfach ist das nicht. Lies mal bitte meinen taz-Link weiter unten. Der "Vermieter" macht nicht den Eindruck, als wenn er sich um irgendwas kümmern wolle. Der will die Bude entmietet haben. Dafür sind aber weder Polizei noch Bezirksamt und schon gleich gar nicht der Innensenator da.
(27) LordRoscommon · 17. Juni um 16:54
@23: Straßenschlachten sind ne andere Hausnummer. Da verwechelst du Ursache und Wirkung. @24: Der Steuerzahler sollte sich lieber dafür interessieren, warum die Polizei sich in Dinge einmischt, die sie nix angehen. Diese Eskalation begann unter Henkel, der unbedingt meinte, einen auf "harter Hund" machen zu müssen wie Lummer und Schönbohm, dafür aber nicht genug Grips hat. Und auch Geisel [sic!] wird den Kürzeren ziehen (haben ^^).
(26) LordRoscommon · 17. Juni um 16:40
@22: Oh, mir muss das keine taz erklären, ich hab die Ausbildung dazu - BWL-Studium. Mal so als Tip: ich wohne zur Miete und bin der Besitzer meiner Wohnung, mein erwachsener Sohn steht nicht im Mietvertrag, ist aber auch Besitzer.
(25) HerrLehmann · 17. Juni um 16:40
@24 Wenn von den Hausbesetzern nur scheinbar eine Gefahr ausgeht, ist doch alles im Lot.
(24) Chris1986 · 17. Juni um 16:27
@21 Also so wie es momentan aussieht, räumt die Polizei nicht das Gebäude sondern verschafft dem Brandschutzgutachter Zutritt zum Gebäude. Dem Steuerzahler ist aber wohl schwerer zu vermitteln, warum man sich so viele Jahre hat auf der Nase rumtanzen lassen. Von den Hausbesetzern geht ja scheinbar eine Gefahr aus, wie unzählige Straftaten rund um das Gebäude zeigen.
(23) O.Ton · 17. Juni um 16:14
@20 Vermute, daß es jetzt auch die Justiz interessiert, nach den Straßenschlächten.
(22) ReinerUnfug · 17. Juni um 15:54
@20 Das lass dir mal schön von der taz erklären, aber die finden wahrscheinlich keinen...
(21) usernummer · 17. Juni um 15:44
Wenn die Polizei wieder Räumungen durchführt ohne gültigen Räumungstitel, wird sich dieser Konflikt niemals deeskalieren lassen. Leider hat so ein Vorgehen scheinbar für die Verantwortlichen keine Konsequenzen. Im Übrigen ist ein Einsatz mit 1000 ! Polizeikräften gegenüber dem Steuerzahler schwer vermittelbar.
(20) LordRoscommon · 17. Juni um 15:30
@7: Erklär mit mal den Unterschied zwischen Besitzern und Besetzern dieses Hauses. @13: Und du hältst dich da BITTE raus! ;-) @18: Nur interessiert dein Erachten niemanden. Der Eigentümer wollte rauskriegen, OB es da illegale Besetzer gibt, da hat ihm das Gericht gesagt, das geht ihn nix an.
(19) thrasea · 17. Juni um 15:14
@16 Muss es denn unbedingt der Brandschutz sein, der als Feigenblatt und Vorwand eine so unrühmliche Geschichte hat? <link> <link>
(18) O.Ton · 17. Juni um 14:44
@15 Mieter ja, nur ob es solche gibt? M. E. gibt es dort viele ILLEGALE Besetzer, ausserdem sind die Bewohner äusserst gewalttätig dazu! Bürgerkriegverhältnisse!
(17) knueppel · 17. Juni um 14:24
@13 Keine Ahnung, worauf deine Frage abzielt, aber das sind in dem Fall wohl völlig verschiedene Personen.
(16) Sonnenwende · 17. Juni um 13:54
@15 die Befürchtung ist, dass die Brandschutzmängel so groß sind (was zu erwarten ist) dass die Polizei eine Rechtsgrundlage hat, das Haus zu räumen. Was ein wenig rühmliches, aber nachvollziehbares Ende des seit vielen Jahren laufenden Konfliktes dort wäre.
(15) Kastanie · 17. Juni um 13:43
Jeder Mieter sollte doch froh sein, wenn der Vermieter sich um die Sicherheit kümmert. Dieses ganze Aufbegehren läßt doch eher den Verdacht zu, dass die Bewohner dieses Hauses Angst davor haben, dass durch die Begehung irgendwas ans Tageslicht kommen könnte...
(14) ticktack · 17. Juni um 13:33
Gerade wenn es um den Schutz von Menschen vor Gefahren geht, darf es keinen massiven Rechtsbruch geben - weder durch "Rigaer 94" noch durch maskenlose Kuscheldemonstranten oder Gleitschrim-Rambos von Grünfried.
(13) AS1 · 17. Juni um 13:29
@8 Und was ist mit der Unterscheidung zwischen Besitzer und Eigentümer?
(12) AS1 · 17. Juni um 13:28
@11 Das sehe ich auch so. Ich zitiere auch sehr gerne die taz, vor allem dann, wenn sie wieder mal ausgesprochenen Unsinn berichten.
(11) HerrLehmann · 17. Juni um 13:23
@7 ja nu, wenn hier bei Klamm sehr gerne "die Welt" zitiert wird, darf es wohl auch erlaubt sein, die "taz" zu zitieren, oder etwa nicht?
(9) Grizzlybaer · 17. Juni um 13:03
@4 Die Polizei tut nur was ihr angeschafft wird. Was passiert denn wenn in dem haus mal ein Feuer ausbricht und die Nebengebäude in Mitleidenschaft gezogen werden. Ich glaube da kommt keine Versicherung dafür auf. Bei manchen Kommentaren kann man nur sagen; "Knüppel in den Sack!"
(8) knueppel · 17. Juni um 12:42
Bis auf @4 wieder nur Deppenkommentare. @6 Du bist ja nicht mal in der Lage zwischen Besitzer und Besetzer zu unterscheiden, also pssst.
(7) ReinerUnfug · 17. Juni um 12:31
@4 Vermutlich läuft in diesem Haus Vieles nicht ganz rechtmäßig ab, aber dass du ausgerechnet die linke "taz" zitierst, weißt du schon, oder? Dass die das Ganze skeptisch sehen, war doch von Vornherein klar ;) Und @6 Meinst du jetzt die Besitzer oder die Besetzer???
(6) e1faerber · 17. Juni um 11:25
Armes Deutschland. Die Besitzer begehen hunderte von Straftatbeständen. Warum können die nicht einfach mal richtig bestraft werden?
(5) deBlocki · 17. Juni um 11:03
Ich hoffe einfach nur, dass nicht noch mehr Beamte zu schaden kommen und die Kriminellen entsprechend bestraft werden.
(4) LordRoscommon · 17. Juni um 10:44
@2: Der Vermieter hat in der Wohnung nur unter engen Voraussetzungen was zu suchen <link> also klemm dir deine Allmachtsphantasien. @3: So besetzt ist das Haus gar nicht. Es gibt gültige Mietverträge, und der Vermieter ist windiger als die Bewohner <link> Der Berliner Senat + die Polizei haben sich da nicht mit Ruhm bekleckert.
(3) Mehlwurmle · 17. Juni um 09:42
Was sich der Staat da seit Jahren gefallen lässt ist mehr als nur ein Armutszeugnis. Aber was erwartet man, wenn Politker der Linken ungestraft Hausbesetzungen als legitimes Mittel propagieren.
(1) k33620 · 17. Juni um 09:07
was sagt die linke Szene doch gerne? "Was tun wenns brennt? Brennen lassen!"
 
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