Böhmermann für "harte Regulierung" sozialer Medien und AfD-Verbot

Köln - Der Fernsehsatiriker Jan Böhmermann fordert eine "harte Regulierung" der sozialen Medien. "Man muss diese Plattformen zwingend regulieren und als das behandeln, was sie sind: Medienkonzerne, Verlage, die gewerbsmäßig Inhalte verbreiten", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe).

Bis es so weit sei, sollten wenigstens Politiker, Abgeordnete und Minister, Behörden, alle staatlich finanzierten Institutionen "dort umgehend raus". Böhmermann fragt: "Warum hängen Staatssekretäre und Bürgermeisterinnen auf Twitter herum? Warum sind Abgeordnete auf Tiktok?"

Der Fernsehmoderator zielt auch auf die Rolle der AfD in den sozialen Medien: "Wenn Sie sich nun ansehen, wer sich einer Regulierung der Tech-Giganten widersetzt, dann ist da immer die AfD an erster Stelle." Die Rechtsextremen wüssten genau, was sie "an X, am großen Deutschland-Investor Google und Co. haben".

Böhmermann befürwortet ein Verbot der AfD, unabhängig von den Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens: "Wir sind doch keine Weicheier. Wir sollten das dringend erforderliche Verbotsverfahren nicht nur unter dem Angsthasen-Blickwinkel betrachten: Klappt das oder nicht? Wir sollten den Rücken durchdrücken und sagen: Wir, die wehrhaften, mutigen Demokraten, werden das natürlich schaffen."

Böhmermann, der lange auf X (früher Twitter) aktiv war und sich als "radikalen Demokraten" bezeichnet, verbindet seine Forderung nach Regulierung mit Kritik an einem Teil der Medien. "Was in dem braunen Loch passiert, wird von einigen Medien dann skrupel- oder kenntnislos ungeprüft weiterverbreitet, diese Berichterstattung wird dann wiederum von etablierteren Medien aufgegriffen und erneut zurückgespielt. Eine Todesspirale."

Zur Aufregung um das im Rahmen seiner Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt (HKW) erst verschobene und dann abgesagte Konzert des Rappers Chefket sagte Böhmermann, an dieser Stelle sei "ein unvernünftiger Planungszwischenfall passiert, dass wir ausgerechnet am 7. Oktober ein Konzert organisiert hatten, ohne die jüdische Perspektive zu berücksichtigen".