Blutbad in Istanbuler Club
Istanbul (dpa) - Das neue Jahr beginnt in der Türkei so bitter, wie das alte geendet hat: Mit Terror - und mit Toten. Hunderte Menschen sind im Istanbuler Club «Reina» zusammengekommen, um 2017 zu begrüßen.
Der Nachtclub im schicken Ausgehviertel Ortaköy ist einer der größten und berühmtesten in der Millionenmetropole, er liegt am europäischen Bosporusufer - mit spektakulärem Blick aufs Lichtermeer der asiatischen Seite Istanbuls. Ein toller Ort, um Silvester zu feiern. Doch gegen 01.15 Uhr wird aus der Party ein Blutbad.
Mindestens ein Angreifer dringt in die Disco ein und schießt auf die Feiernden. Dutzende Menschen sterben, darunter auch zahlreiche Ausländer. Die türkische Regierung spricht von einem einzelnen Terroristen. Die Nachrichtenagentur DHA berichtet dagegen von zwei Angreifern, die Weihnachtsmannkostüme getragen haben sollen - wofür es aber keine offizielle Bestätigung gibt.
Nicht nur gelingt es den Sicherheitskräften nicht, den Anschlag in der Silversternacht zu verhindern. Auch mindestens ein Angreifer entkommt - und läuft am Neujahrstag womöglich unerkannt und bewaffnet durch Istanbul. Die Beteuerungen nach dem Blutbad gleichen denen der vergangenen Wochen und Monate: Der Kampf gegen den Terrorismus werde entschlossen fortgeführt, kündigt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ein weiteres Mal an. Die Türkei werde alles Nötige tun, um «die Sicherheit und den Frieden ihrer Bürger zu gewährleisten».
Doch die jüngsten Anschläge deuten eher darauf hin, dass sich niemand mehr wirklich sicher fühlen kann - nirgendwo. Vor drei Wochen sprengen sich Terroristen der TAK, einer Splittergruppe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, nach einem Fußballspiel im Zentrum Istanbuls in die Luft. Eine Woche später schlägt die TAK in der verschlafenen zentralanatolischen Stadt Kayseri zu.
Kurz danach wird der russische Botschafter in der Hauptstadt Ankara bei einer Foto-Ausstellung erschossen - von einem Polizisten, den die Regierung für einen Gülen-Anhänger hält. Die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen ist in der Türkei als Terrororganisation eingestuft, Erdogan macht sie für den Putschversuch Mitte Juli verantwortlich, der nach offiziellen Angaben 246 Todesopfer forderte.
Bald jährt sich der Anschlag in der Istanbuler Altstadt, bei dem zwölf deutsche Touristen mutmaßlich von einem Selbstmordattentäter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ermordet worden. Im März sprengt sich wieder ein mutmaßlicher IS-Attentäter auf der zentralen Einkaufsmeile Istiklal Caddesi in die Luft, israelische Urlauber sterben. Im Februar und März schlägt die TAK in Ankara zu, Dutzende Menschen werden ermordet. Im Juni greift ein Selbstmordkommando den Istanbuler Atatürk-Flughafen an - die Regierung beschuldigt den IS. Und all das ist nur eine Auswahl der Anschläge im Jahr 2016.
Der Silvester-Anschlag - zu dem sich zunächst niemand bekannt hat - trägt eher nicht die Handschrift der TAK, die vorrangig Sicherheitskräfte angreift. Womöglich steckt der IS dahinter, dessen Anführer Abu Bakr al-Bagdadi seine Anhänger im November ausdrücklich zu Bluttaten in der Türkei aufrief. In einer Audio-Nachricht sagte al-Bagdadi: «Die Türkei ist ein Ziel für Eure Operationen geworden.»
Kein anderer Nato-Staat wird von einem solchen Ausmaß an Gewalt erschüttert wie die Türkei. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu wirf der Regierung am Sonntag Versagen im Kampf gegen den Terrorismus vor: Ihr gelinge es nicht, Anschläge zu verhindern. Die von Erdogan so bezeichneten «Säuberungen» in staatlichen Institutionen nach dem Putschversuch dürften nach Expertenansicht jedenfalls nicht zur Schlagkraft der Sicherheitsbehörden beigetragen haben.
So zitierte die «Welt» Ende November aus einem Schreiben des Verbindungsbeamten des Bundeskriminalamts (BKA) im Generalkonsulat in Istanbul, der angesichts der Massenentlassungen in Polizei und Justiz warnt: «Das Fachwissen der Mitarbeiter ist für lange Zeit verloren und sicherlich nicht mit Umsetzungen oder Neueinstellungen zu kompensieren.» Wichtige Informationen auch für deutsche Verfahren seien nur noch in «absoluten Ausnahmefällen zu erlangen».
Allerdings verwenden die türkische Polizei und Justiz beträchtliche Energie darauf, Journalisten einzusperren - unter Terrorverdacht. Die Anschuldigungen halten internationale Journalistenvereinigungen eher für einen Vorwand, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. So sitzt seit Freitag beispielsweise der Journalist Ahmet Sik in Untersuchungshaft, einer der größten Kritiker der Gülen-Bewegung, der allerdings auch mit Vorwürfen an die Adresse Erdogans nicht sparte.
Sik wird Terrorpropaganda vorgeworfen - nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu unter anderem für die Gülen-Bewegung. Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) zählte am 1. Dezember 81 türkische Journalisten, die im Gefängnis saßen. Das ist mehr, als die Organisation jemals in einem Staat registriert hat.
Erdogan weist Vorwürfe zurück, er schränke die Pressefreiheit ein. Der Staatschef sieht dunkle Mächte hinter den Terrorangriffen auf sein Land. Er will ein Präsidialsystem in der Türkei durchsetzen, das auf die tiefgreifendste Staatsreform seit Gründung der Republik hinauslaufen dürfte. Sein Versprechen: Ein solches System - das ihn dramatisch stärken und das Parlament schwächen würde - werde der Türkei wieder die dringend benötigte Stabilität verschaffen.
Nur Stunden vor dem Silvesterangriff hält Erdogan seine Neujahrsansprache, die mit den Worten beginnt: «Wir lassen 2016 hinter uns und betreten 2017 mit neuen Hoffnungen und Erwartungen.» Danach warnt der Präsident, die Türkei sei einem «neuen Unabhängigkeitskrieg» ausgesetzt.
«Die nationale Einheit, territoriale Integrität, Institutionen, Wirtschaft, Außenpolitik, kurz alle unsere Elemente, die uns als Staat aufrecht erhalten, werden scharf angegriffen», sagt Erdogan. «Terrororganisationen sind nur die sichtbaren Gesichter und Werkzeuge dieses Kampfes. Wir kämpfen im Wesentlichen gegen die Mächte hinter diesen Organisationen.» Wer diese Mächte sein sollen - dazu macht der Staatschef keine Angaben.
