BKA-Präsident warnt vor Entstehen rechtsextremer Terrorzellen
17. Januar 2016, 08:50 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat angesichts der zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlinge vor dem Entstehen rechtsextremer Terrorzellen nach Vorbild des NSU gewarnt. Die Polizei brauche "schnelle Ermittlungsergebnisse und Urteile, um die Dynamik der rechtsextremen Straftaten zu unterbrechen", sagte Münch der "Bild am Sonntag". "Sonst können sich schlimmstenfalls terroristische Strukturen bilden. Das haben wir mit dem NSU ja bereits erlebt."
Das BKA habe "die rund 500 Täter von Straftaten gegen Asylunterkünfte aus dem letzten Jahr analysiert", so Münch. Ergebnis: "70 Prozent der ermittelten Täter sind vorher nicht wegen politisch motivierter Delikte aufgefallen. Sie kamen überwiegend aus der Umgebung der Unterkünfte und standen nicht unter Alkoholeinfluss." Münch warnte zudem vor selbsternannten Bürgerwehren, die Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen wollen: "Wir machen uns Sorgen. Bei den sogenannten Bürgerwehren müssen wir genau hinschauen, wer da wie tätig wird." In rechtsextremen Internetforen gebe es seit Silvester so viel Kommunikation wie nach der Anschlagsserie in Paris. "Dort wird zur Notwehr aufgerufen mit dem Ziel, in der Bevölkerung hoffähig zu werden. Ich warne davor, solchen Aufrufen zu folgen." Münch fügte hinzu: "Es kann nicht sein, dass Bürger aus Pakistan von irgendwelchen Bürgerwehren verprügelt werden. Das lassen wir nicht zu."
Das BKA habe "die rund 500 Täter von Straftaten gegen Asylunterkünfte aus dem letzten Jahr analysiert", so Münch. Ergebnis: "70 Prozent der ermittelten Täter sind vorher nicht wegen politisch motivierter Delikte aufgefallen. Sie kamen überwiegend aus der Umgebung der Unterkünfte und standen nicht unter Alkoholeinfluss." Münch warnte zudem vor selbsternannten Bürgerwehren, die Recht und Gesetz in die eigene Hand nehmen wollen: "Wir machen uns Sorgen. Bei den sogenannten Bürgerwehren müssen wir genau hinschauen, wer da wie tätig wird." In rechtsextremen Internetforen gebe es seit Silvester so viel Kommunikation wie nach der Anschlagsserie in Paris. "Dort wird zur Notwehr aufgerufen mit dem Ziel, in der Bevölkerung hoffähig zu werden. Ich warne davor, solchen Aufrufen zu folgen." Münch fügte hinzu: "Es kann nicht sein, dass Bürger aus Pakistan von irgendwelchen Bürgerwehren verprügelt werden. Das lassen wir nicht zu."
