Birma kündigt Gefangenen-Amnestie an
Zur Zahl der betroffenen Häftlinge und zum Zeitpunkt der Aktion machte der birmanische UN-Botschafter U Than Swe am Montag vor dem Weltsicherheitsrat in New York allerdings keine Angaben.
Sein Land habe die Absicht, alle «angemessenen Empfehlungen» Bans umzusetzen, sagte Than Swe. Auf Wunsch des Generalsekretärs arbeite die Regierung daran, Gefangenen aus humanitären Gründen und mit Blick auf die Wahlen 2010 eine Amnestie zu gewähren. Zur Zukunft von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi äußerte sich der UN-Botschafter nicht. Auch ließ er nicht durchblicken, ob eine Amnestie auch für politische Häftlinge gelten würde. Nach westlichen Schätzungen sitzen in Birma rund 2100 Häftlinge aus politischen Gründen hinter Gittern.
Ban reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung. Sie sei ermutigend, allerdings müsse man abwarten, wer unter die Amnestie falle und ob wie gefordert auch Suu Kyi freigelassen werde. «Ich habe deutlich gemacht, dass eine Wahl ohne die Teilnahme von Aung San Suu Kyi ... nicht als glaubwürdig und rechtmäßig angesehen würde», betonte Ban.
Die Militärjunta in Birma hatte dem UN-Chef bei seinem Besuch Anfang Juli eine beispiellose Abfuhr erteilt und ihm ein Treffen mit der seit Jahren unter Hausarrest stehenden Nobelpreisträgerin verweigert.
In seinem Bericht vor dem Sicherheitsrat erklärte Ban erneut: «Das war nicht nur eine tiefe Enttäuschung, sondern auch eine verpasste Chance für Birma.» Die Welt beobachte nun sehr genau, ob die Regierung sich dazu entschließe, im Interesse des eigenen Landes und Volkes zu arbeiten oder nicht.
