Berlin (dts) - Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport in Berlin, rechnet mit einer Hochstufung der Gesamtpartei AfD zum Verdachtsfall. "Die AfD stellt die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage", sagte Geisel der "Welt" (Freitagausgabe). Bislang stuft das Bundesamt für ...

Kommentare

(5) Billie_Jean · 26. November 2020
@4 Die Flüchtlingskrise ist auch seit 5 Jahren vorbei, eventuell könnten sie von der Corona-Krise wieder ein bisschen von den Unzufriedenen und auch aus nicht unerheblichen Teilen der "Querdenker"-Bewegung ihren Nutzen ziehen. Aber wenn der Senator für "Inneres und Sport" eine Hochstufung erwartet dann will ich nicht widersprechen
(4) k506497 · 26. November 2020
@3 Hmmm aber momentan, ist die AfD im Bund genau wie in den Ländern, auf dem Rückzug. Das bedeutet, dass die anfängliche Begeisterung, bei vielen in Ernüchterung geendet ist. Alice Weidel im braunen Wunderland und ihr Stecher Gauland, sind demnach mit ihrer Partei, auf dem Rückweg. Viele erkennen einfach, dass diese Alternative keine ist.<link>
(3) satta · 26. November 2020
@2 Die bis zu knapp 30% NPD-Wähler in Teilen Sachsens zu ihren „Bestzeiten“ werden sich in den letzten Jahren nur zum Teil in Luft aufgelöst haben. Viele wählen jetzt wohl verstärkt AFD, und im Gegensatz zur NPD hat die AFD auf jeden Fall mehr pol. Gewicht. Ein Verbotsverfahren sehe ich trotzdem skeptisch. Die NPD verkündet ja unverhohlen NS-Gedankengut, die AFD bewegt sich eher in einer schwer angreifbaren Grauzone und spielt mit Andeutungen, die die Zielgruppe dann entsprechend „versteht“.
(2) Marius1983 · 26. November 2020
Und was soll das bringen? Das NPD-Verbotsverfahren führte ja auch zu nichts: <link>
(1) Troll · 26. November 2020
Auch wenn so etwas rechtlich immer schwer ist, durchzusetzen, ist die Gesinnung der AfD ja eigentlich offensichtlich. Es ist eher erschreckend, wie viele Leute trotzdem (oder gerade deswegen) die AfD wählen. Für die Demokratie halt ich es auch für wichtig, möglichst kritisch zu sein, welche Parteien man behindert. Aber die Vernunft eines jeden müßte doch ausreichen, um vernünftig zu wählen. Wir sind ja schließlich nicht die USA.
 
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