Berliner Linke nach der Wahl

Berliner Linke berät über Vanessa Emde

27. Oktober 2026, 10:54 Uhr · Quelle: dpa
Regierungsbildung in Berlin
Foto: Katrin Luxenburger/dpa
Linke-Abgeordnete Vanessa Emde nahm an einer Sitzung des Fraktionsvorstands im Abgeordnetenhaus teil.
Die Berliner Linke-Abgeordnete Vanessa Emde hat mit israelkritischen Positionen und ihrem Verhalten gegenüber der eigenen Fraktionsspitze provoziert. Hat das Konsequenzen?

Berlin (dpa) - Die Berliner Linke beschäftigt sich erneut mit dem Thema Antisemitismus. Der Fraktionsvorstand ist am frühen Vormittag im Abgeordnetenhaus zusammengekommen und berät über den weiteren Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde, die wegen israelkritischer Äußerungen Diskussionen ausgelöst hatte. Emde erschien selbst ebenfalls zu dem Treffen. 

Der im September in Neukölln neu gewählten Abgeordneten könnten Sanktionen bis zum Ausschluss aus der Linke-Fraktion drohen. Darüber müsste die Fraktion entscheiden, allerdings noch nicht bei der nächsten Sitzung am Nachmittag. Nach den Regelungen der Satzung könnte darüber frühestens in einer Woche abgestimmt werden. 

Im Wahlkampf hatte Emde stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt. Dabei vertrat sie unter anderem die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Mitte Oktober wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich.

Fraktionsspitze sieht keine Arbeitsgrundlage 

Außerdem kritisierte sie eine Erklärung zum Antisemitismus, die sie wie alle Linke-Fraktionsmitglieder noch zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. Darin bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels. 

Nach Emdes Kritik erklärte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr. Ein vor einer Woche geplantes Gespräch mit der Abgeordneten kam nicht zustande, weil sie sich krankmeldete. 

Bei dem Treffen mit dem Fraktionsvorstand, an dem auch die Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Max Schirmer teilnahmen, sollte Emde Gelegenheit bekommen, ihre Position darzulegen. Am Nachmittag soll dann mit der gesamten Fraktion über den Umgang mit ihr diskutiert werden.

Partei / Regierung / Wahl / Abgeordnetenhaus / Linke / Berlin / Deutschland / Antisemitismus / Israel / Palästina
27.10.2026 · 10:54 Uhr
[0 Kommentare]
Weltklimakonferenz COP31
Antalya (dpa) - Die Zeit im Kampf gegen die Klimakrise rennt davon – trotzdem haben etliche Staats- und Regierungschefs den Gipfel auf der Klimakonferenz in der Türkei ausgelassen, so auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Dort warnte UN-Generalsekretär António Guterres die Weltgemeinschaft: «Die brutale Wahrheit ist, dass die Klimakrise uns […] (04)
vor 27 Minuten
Gemeinsame Mahlzeiten haben in Deutschland einen festen Platz. Laut einer YouGov-Umfrage essen 82 Prozent der Menschen, die mit anderen zusammenleben, in der Regel gemeinsam. Der Ess- oder Küchentisch ist allerdings nicht immer frei: 37 Prozent der Berufstätigen essen mehrmals pro Woche oder sogar täglich an einem anderen Platz, weil auf dem Tisch etwas […] (00)
vor 1 Stunde
Bombendrohungen gegen Schulen in europäischen Ländern
Belfast/Edinburgh/Rom (dpa) - Erst zahlreiche Bombendrohungen gegen Flugzeuge und Medieneinrichtungen, nun sind auch Schulen in Europa von Drohungen betroffen. In Italien erhielten Hunderte Schulen E-Mails mit Bombendrohungen. Bildungsminister Giuseppe Valditara sprach im Fernsehen von etwa 300 Schulen, die solche Schreiben erhalten hätten. In mehreren […] (00)
vor 46 Minuten
Marathon – Open-Play-Woche und Gameplay-Trailer zum Symbiosis-Update
Marathon entwickelt sich weiter. Symbiosis ist der erste Schritt dieser Reise und erweitert die Möglichkeiten für Runner auf Tau Ceti IV, zu erkunden, zu überleben, zu wetteifern und Crews zu bilden. Heute hat Bungie einen neuen Gameplay-Trailer veröffentlicht, der die neuen PvE- und PvP-Modi, die überarbeitete Grenzbereich-Zone und weitere Elemente […] (00)
vor 6 Stunden
Disney+-Preise in Deutschland und Österreich identisch
In Österreich bietet Disney+ seine drei Abomodelle vorübergehend günstiger an. Ein internationaler Vergleich zeigt deutliche Preisunterschiede. Auch in Österreich haben die Abonnenten nun die Möglichkeit den Disney-Streamingdienst vergünstigt anzuschauen. Disney+ startet am 11. November 2026 eine neue Rabattaktion in Österreich. Bis einschließlich 24. November können Kunden ohne aktives […] (00)
vor 3 Stunden
Bob/Rodeln: Wiederöffnung der Eisarena am Königssee
Schönau am Königssee (dpa) - Vom ältesten künstlichen Eiskanal der Welt zum jüngsten in Deutschland: Die Wiedereröffnung der Bob- und Rodelbahn am Königssee versetzte Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder in Feierlaune. «Es ist in der Tat ein schöner Tag», sagte der CSU-Politiker. Es habe eine Debatte gegeben, ob die Bahn wieder aufgebaut werden […] (00)
vor 14 Minuten
bitcoin, coin, hoodie, mysterious, man, money, cryptocurrency, crypto, digital, blockchain
Die Aktie von Nu Holdings hat sich in den letzten Wochen in einer engen Spanne bewegt, ähnlich wie andere brasilianische Unternehmen. Der aktuelle Kurs liegt bei $12,08, was dem Niveau entspricht, das seit der Wahl von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gehalten wird. Dennoch könnte die Aktie nach der Veröffentlichung der Quartalszahlen des Unternehmens am […] (00)
vor 38 Minuten
Unsere Rundreise auf Sri Lanka
Hamburg, 11.11.2026 (lifePR) - Für mich ging es nach Sri Lanka, um einen Teil unserer Rundreise persönlich kennenzulernen, unsere Partner vor Ort zu treffen und die Qualität unserer Ausflüge und Hotels zu überprüfen. Als Produktmanagerin möchte ich schließlich nicht nur wissen, was in unserem Reiseprogramm steht, sondern auch selbst erleben, was unsere […] (00)
vor 1 Stunde
 
Flagge der Ukraine (Archiv)
Abu Dhabi - Russland und die Ukraine haben ihre Gespräche in Abu Dhabi über Wege zur […] (00)
Vorstellung des Gutachtens der Allianz fairer Tickethandel am 11.11.2026
Berlin - Die "Allianz fairer Tickethandel" wehrt sich gegen einen möglichen […] (00)
Zahl der eingeschulten Kinder wieder gesunken
Wiesbaden (dpa) - Im neuen Schuljahr sind in Deutschland nach vorläufigen Zahlen des […] (00)
Kinder in einer Schule (Archiv)
Wiesbaden - Die Zahl der Einschulungen in Deutschland ist zu Beginn des Schuljahres […] (00)
Am Tag vor Heiligabend: Esther Sedlaczek präsentiert «O du fröhliche - Deutschland singt!»
Ausgangspunkt ist die Merkur Spiel-Arena in Düsseldorf, wo zahlreiche Menschen gemeinsam […] (00)
Penelope Cruz und Javier Bardem
(BANG) - Penélope Cruz und Javier Bardem haben sich bewusst dafür entschieden, ihre […] (00)
Russland Eishockey
Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag lehnen nach Aussage ihrer Co-Fraktionschefin […] (03)
Nvidia GTC Berlin
Santa Clara (dpa) - Für die Wall Street schien Jensen Huang über Jahrzehnte hinweg Nvidia zu […] (00)
 
 
Suchbegriff