Bericht: Verfassungsschützer warnen vor Krawallen bei EU-China-Gipfel
Berlin (dts) - Die deutschen Sicherheitsbehörden kritisieren laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" die Ausrichtung des EU-China-Gipfels im September 2020 in Leipzig. Auf der Veranstaltung mit 27 Regierungschefs und Chinas Staatspräsident Xi Jinping seien schwere Krawalle militanter Demonstranten zu erwarten. Zu dieser Gefahrenanalyse kam eine interne Arbeitstagung des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Landesämter vergangene Woche in Köln, so "Focus".
Unter Bezug auf die schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg stellten die Verfassungsschützer demnach fest, dass Leipzig seit Jahren ein Sammelpunkt der linksextremen und gewaltbereiten Szene sei. Vor diesem Hintergrund sei es nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung trotz Bedenken der Fachbehörden das hochkarätige Gipfeltreffen in Leipzig veranstalte, bilanzierten die Verfassungsschützer. Das sächsische Innenministerium kalkuliert dem Bericht zufolge erhebliche Gewalttaten und Ausschreitungen ein.
Unter Bezug auf die schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg stellten die Verfassungsschützer demnach fest, dass Leipzig seit Jahren ein Sammelpunkt der linksextremen und gewaltbereiten Szene sei. Vor diesem Hintergrund sei es nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung trotz Bedenken der Fachbehörden das hochkarätige Gipfeltreffen in Leipzig veranstalte, bilanzierten die Verfassungsschützer. Das sächsische Innenministerium kalkuliert dem Bericht zufolge erhebliche Gewalttaten und Ausschreitungen ein.
