Bericht: Union gesprächsbereit bei Impfpflicht-Kompromiss
06. April 2022, 11:39 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nachdem sich Vertreter der Ampelparteien am Dienstag auf ein neues Modell zur Impfpflicht geeinigt haben, signalisiert die Unionsfraktion nun offenbar doch Gesprächsbereitschaft. Das berichtet der "Spiegel". Demnach könnte es am Donnerstag im Bundestag am Ende doch zu einer Mehrheit für ein Impfpflicht-Konzept kommen.
Nach Angaben von Teilnehmern erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, im Gesundheitsausschuss des Bundestages, CDU und CSU seien offen für Gespräche über eine gemeinsame Lösung. Mehrere Vertreter der Ampelfraktionen, darunter die SPD-Gesundheitspolitikerin Heike Behrens, sollen das Angebot erfreut kommentiert haben. Man werde es annehmen, hieß es. Der Gesundheitsausschuss tagt zur Stunde noch. Der Bundestag stimmt am Donnerstagvormittag über verschiedene Anträge zur Impfpflicht ab. Am Dienstagabend hatten Befürworter verschiedener Impfpflicht-Modelle erklärt, sie hätten einen Kompromiss ausgehandelt: Er sieht eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren ab Oktober vor. Die Unionsfraktion hat einen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht ausgearbeitet, der die Einführung nur unter bestimmten Voraussetzungen vorsieht - bislang lautete die Linie von CDU und CSU, bei diesem Antrag zu bleiben. Das hatte am Mittwochmorgen auch Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) gesagt.
Nach Angaben von Teilnehmern erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, im Gesundheitsausschuss des Bundestages, CDU und CSU seien offen für Gespräche über eine gemeinsame Lösung. Mehrere Vertreter der Ampelfraktionen, darunter die SPD-Gesundheitspolitikerin Heike Behrens, sollen das Angebot erfreut kommentiert haben. Man werde es annehmen, hieß es. Der Gesundheitsausschuss tagt zur Stunde noch. Der Bundestag stimmt am Donnerstagvormittag über verschiedene Anträge zur Impfpflicht ab. Am Dienstagabend hatten Befürworter verschiedener Impfpflicht-Modelle erklärt, sie hätten einen Kompromiss ausgehandelt: Er sieht eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren ab Oktober vor. Die Unionsfraktion hat einen eigenen Vorschlag zur Impfpflicht ausgearbeitet, der die Einführung nur unter bestimmten Voraussetzungen vorsieht - bislang lautete die Linie von CDU und CSU, bei diesem Antrag zu bleiben. Das hatte am Mittwochmorgen auch Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) gesagt.
