Bericht: SPD-geführte Länder schieben Ausreisepflichtige langsamer ab
11. Februar 2016, 07:33 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die meisten SPD-geführten Bundesländer verhalten sich bei Abschiebungen zurückhaltender als solche unter Führung der Union. Das geht aus einer Umfrage der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) bei den Innenministerien hervor. Danach stehen in Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verhältnismäßig wenige Abschiebungen einer hohen Zahl an ausreisepflichtigen Ausländern gegenüber.
So kamen 2015 in Bremen auf jede Abschiebung 62 weitere Ausreisepflichtige, in Rheinland-Pfalz 18, in Niedersachsen und Berlin 16, in Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen zwölf. In Zahlen heißt das für Nordrhein-Westfalen, dass zwar 4.395 Menschen abgeschoben wurden, aber weitere 54.146 hätten ausreisen müssen. Anders verhielt es sich in den meisten unionsgeführten Ländern. In Bayern standen 2015 jeder Abschiebung nur vier ausreisepflichtige Ausländer gegenüber, in Hessen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland waren es fünf. Insgesamt wurden im Vorjahr 22.836 Abschiebungen bei 201.402 ausreisepflichtigen Ausländern (Stichtag 30.11.2015) gezählt. Nach einer Zusammenstellung der Angaben aus den Landesbehörden liegt die Zahl der freiwilligen Ausreisen auch deutlich höher als bisher bekannt. Statt der bislang genannten Zahl von 37.220 Menschen kehrten tatsächlich 54.278 freiwillig zurück.
So kamen 2015 in Bremen auf jede Abschiebung 62 weitere Ausreisepflichtige, in Rheinland-Pfalz 18, in Niedersachsen und Berlin 16, in Baden-Württemberg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen zwölf. In Zahlen heißt das für Nordrhein-Westfalen, dass zwar 4.395 Menschen abgeschoben wurden, aber weitere 54.146 hätten ausreisen müssen. Anders verhielt es sich in den meisten unionsgeführten Ländern. In Bayern standen 2015 jeder Abschiebung nur vier ausreisepflichtige Ausländer gegenüber, in Hessen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland waren es fünf. Insgesamt wurden im Vorjahr 22.836 Abschiebungen bei 201.402 ausreisepflichtigen Ausländern (Stichtag 30.11.2015) gezählt. Nach einer Zusammenstellung der Angaben aus den Landesbehörden liegt die Zahl der freiwilligen Ausreisen auch deutlich höher als bisher bekannt. Statt der bislang genannten Zahl von 37.220 Menschen kehrten tatsächlich 54.278 freiwillig zurück.
