Bericht: Rekordsteuereinnahmen lassen Schäubles Defizit schrumpfen

Berlin (dts) - Die Steuereinnahmen in Deutschland sind einem Medienbericht zufolge im Dezember um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Wie das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium meldet, durchbrachen die Steuereinnahmen - ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern – erstmals die Marke von 70 Milliarden Euro. Mit 70,8 Milliarden Euro habe der Fiskus im Dezember 2011 so viel Steuern wie noch nie in einem einzelnen Monat eingenommen.

Angesichts der sich wieder etwas aufhellenden Konjunkturaussichten brauche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) damit dieses Jahr wohl deutlich weniger neue Kredite, als von seinen Beamten geschätzt. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" zeigen, dass der Bund dieses Jahr mit rund 17 Milliarden Euro neuen Schulden auskommen dürfte. Das wären neun Milliarden Euro weniger, als von der Regierung im Bundeshaushalt 2012 eingeplant. "Die Konjunktur scheint sich zu erholen und die Steuereinnahmen laufen weiter gut", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss. Nach der Kieler Prognose wäre damit sogar ausreichend Luft im Etat, um die voraussichtlich im Sommer fälligen vorgezogenen Zahlungen Deutschlands an den Euro-Rettungsschirm ESM von wahrscheinlich 8,6 Milliarden Euro finanzieren zu können, ohne dass der Kreditrahmen erhöht werden müsste.