Bericht: Rechte vermutlich für versuchte Anschläge im Regierungsviertel verantwortlich

Berlin (dts) - Hinter den versuchten Brandanschlägen auf Gebäude des Deutschen Bundestags und der CDU-Bundesgeschäftsstelle vermutet der Verfassungsschutz Täter aus dem Spektrum des "intellektuellen Rechtsextremismus". Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Sie basiert auf einer Analyse von Flugblättern, die eine Gruppe namens "Deutsche Widerstandsbewegung" (DWB) an den Tatorten hinterlassen hatte.

Durch den Text werde nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz "der Eindruck erweckt, dass es sich beim Verfasser um eine Person handelt, die sich intellektuell mit politischen Themen auseinandersetzt". Ungewöhnlich sei jedoch, "dass Tat und Tathintergrund nicht kongruent" seien: Die Durchführungsweise der Brandanschläge sei "eher einem aktionistisch ausgerichteten Personenspektrum zuzurechnen". Zwischen August und November 2014 soll die DWB Brandsätze im Berliner Regierungsviertel gezündet haben, die jeweils geringe Sachschäden anrichteten. Seit Ende September hat auch der Generalbundesanwalt einen "Beobachtungsvorgang" zur DWB angelegt. Gegenwärtig werde geprüft, ob es sich bei der Gruppe um eine terroristische Vereinigung handeln könnte.