Bericht: NRW bereitet neuen Großeinsatz im Hambacher Forst vor
07. Januar 2019, 11:55 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Düsseldorf (dts) - Die NRW-Landesregierung bereitet offenbar einen neuen Großeinsatz im Hambacher Forst vor. Das berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Informationen aus Regierungskreisen. Danach sollen in Kürze erneut illegale Baumhäuser in dem 200 Hektar großen Waldgebiet im Rheinischen Braunkohlerevier geräumt werden.
Als Begründung werden erneut baurechtliche Mängel bei den Hütten der Waldbesetzer herangezogen. Wann genau die Räumung durchgeführt wird, blieb zunächst unklar. Als Voraussetzung gilt eine ausreichende Verfügbarkeit von Polizeikräften. Bauministerin Ina Scharrenbach und Innenminister Herbert Reul (beide CDU) hatten zuletzt immer wieder betont, dass der Hambacher Forst auch im neuen Jahr nicht als "rechtsfreier Raum" geduldet werde. Aus dem Bauministerium erging jüngst ein Erlass an die zuständigen Behörden im Kreis Düren und in der Stadt Kerpen, in den nächsten Tagen baurechtlich gegen die Waldbesetzer vorzugehen. Zum Jahreswechsel waren im Hambacher Forst Molotowcocktails und Steine geflogen. Es soll dort erneut eine zweistellige Zahl illegaler Baumhäuser errichtet worden sein.
Als Begründung werden erneut baurechtliche Mängel bei den Hütten der Waldbesetzer herangezogen. Wann genau die Räumung durchgeführt wird, blieb zunächst unklar. Als Voraussetzung gilt eine ausreichende Verfügbarkeit von Polizeikräften. Bauministerin Ina Scharrenbach und Innenminister Herbert Reul (beide CDU) hatten zuletzt immer wieder betont, dass der Hambacher Forst auch im neuen Jahr nicht als "rechtsfreier Raum" geduldet werde. Aus dem Bauministerium erging jüngst ein Erlass an die zuständigen Behörden im Kreis Düren und in der Stadt Kerpen, in den nächsten Tagen baurechtlich gegen die Waldbesetzer vorzugehen. Zum Jahreswechsel waren im Hambacher Forst Molotowcocktails und Steine geflogen. Es soll dort erneut eine zweistellige Zahl illegaler Baumhäuser errichtet worden sein.
