Bericht: Koalition schafft Gesetz gegen manipulierte Arzt-Diagnosen
20. Januar 2017, 08:18 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die große Koalition will offenbar gesetzlich gegen die Manipulation von Krankheitsdiagnosen durch Ärzte und Krankenkassen vorgehen. Dies gehe aus einem Gesetzentwurf hervor, berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe). Demnach reagiert die Koalition auf den Missstand, dass Kassen und Ärzte zum beiderseitigen finanziellen Vorteil die Patienten auf dem Papier kränker machen, als sie es in Wirklichkeit sind.
Wie aus dem Gesetzentwurf hervorgehe soll die Abrechnung zwischen Ärzten und Kassen eine "manipulationsresistente Ausgestaltung" erfahren, berichtet die Zeitung weiter. Dafür soll die "zusätzliche Vergütung von Diagnosen, nachträgliche Diagnoseübermittlung" und die "Kodierberatung" der Ärzte durch Krankenkassen verboten werden. Damit die Aufsichtsbehörden das Vorgehen der Kassen auch tatsächlich überprüfen können, werden die Kassen zur Zusammenarbeit verpflichtet. Kassen, die dem nicht nachkommen, sollen ein Zwangsgeld von bis zu zehn Millionen Euro zahlen müssen. Die Neuregelung soll an das geplante Heil- und Hilfsmittelgesetz angehängt und am 25. Januar in den Bundestag eingebracht werden.
Wie aus dem Gesetzentwurf hervorgehe soll die Abrechnung zwischen Ärzten und Kassen eine "manipulationsresistente Ausgestaltung" erfahren, berichtet die Zeitung weiter. Dafür soll die "zusätzliche Vergütung von Diagnosen, nachträgliche Diagnoseübermittlung" und die "Kodierberatung" der Ärzte durch Krankenkassen verboten werden. Damit die Aufsichtsbehörden das Vorgehen der Kassen auch tatsächlich überprüfen können, werden die Kassen zur Zusammenarbeit verpflichtet. Kassen, die dem nicht nachkommen, sollen ein Zwangsgeld von bis zu zehn Millionen Euro zahlen müssen. Die Neuregelung soll an das geplante Heil- und Hilfsmittelgesetz angehängt und am 25. Januar in den Bundestag eingebracht werden.
