Bericht: Bahn fehlen 49 Milliarden Euro für Brücken und Gleise
Berlin (dts) - Bei Bahnhöfen und Gleisanlagen schiebt die Deutsche Bahn offenbar einen Investitionsstau in Höhe von insgesamt 49 Milliarden Euro vor sich her: 44,5 Milliarden Euro davon entfallen auf das Schienennetz, 4,5 Milliarden Euro auf Bahnhöfe und Haltepunkte. Die Zahlen gehen aus der schriftlichen Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über welche das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichtet. Laut Aufstellung des Verkehrsministeriums ist allein bei der Instandsetzung von Brücken ein Nachholbedarf in Höhe von 18,5 Milliarden Euro aufgelaufen.
Bei Gleisen beträgt der Investitionsstau 15,9, bei Weichen sowie Stellwerken jeweils 2,6 und bei Bahnsteigen 2,4 Milliarden Euro. Notwendige Sanierungsinvestitionen mit einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro werden als sogenannter "kritischer Nachholbedarf" eingestuft. "Dabei handelt es sich um Anlagen, die ihre durchschnittliche technische Nutzungsdauer erreicht haben, sich in einem schlechten Zustand befinden und deshalb zu ersetzen sind", heißt es in der Regierungsantwort. Von den derzeit verbauten 62.000 Kilometern Kabel hat mehr als ein Drittel (22.200 Kilometer) die durchschnittliche technische Nutzungsdauer erreicht oder überschritten, heißt es in dem Schreiben des Ministeriums. Das durchschnittliche Alter einer Eisenbahnbrücke in Deutschland lag im Jahr 2018 bei 72,5 Jahren. Tunnel waren im Schnitt 46,7, Stellwerke 34,8 und Gleise 20,7 Jahre alt. Das Durchschnittsalter der Bahnsteige lag 2019 bei 38 Jahren. Bahnsteigunterführungen waren im Schnitt 62 Jahre, Bahnsteigdächer 44 und Aufzüge zehn Jahre alt. Das Ministerium räumte in seinem Antwortschreiben ein, dass Preissteigerungen etwa bei der Sanierung von Brücken in der Vergangenheit dazu geführt hätten, dass notwendige Erneuerungen bei Oberleitungen und Bahnübergängen nicht finanziert werden konnten. Wie viele Kilometer Oberleitung und wie viele Bahnübergänge von den finanziellen Engpässen betroffen waren, konnte das Ministerium nicht angeben. "Jahrzehntelang hat der Bund seine Bahninfrastruktur verkommen lassen und hat das Netz auf Verschleiß gefahren", kritisierte Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. Jetzt fielen die Beseitigung der verkehrspolitischen Altlasten und der Ausbau der Bahn für mehr Klimaschutz zeitlich zusammen, so Gastel weiter. "Die Sanierung und der Ausbau des deutschen Schienennetzes ist eine wahre Herkulesaufgabe." Die Ankündigung der Bundesregierung, künftig mehr Geld in den Unterhalt des Schienennetzes zu investieren, kritisierte Gastel als unseriös. "Die Bundesregierung hat ihr Investitionsprogramm für das Bestandsnetz durch Taschenspielertricks aufgebläht, indem sie Mittel der Bahn kurzerhand eingerechnet hat. In Wirklichkeit stehen deutlich weniger Mittel für die Auflösung des Sanierungsstaus zur Verfügung, als es Verkehrsminister Andreas Scheuer jetzt verkündet hat", so der Oppositionspolitiker. "Baupreissteigerungen bei Brücken finanziert die Bahn, indem sie bei notwendigen Gleissanierungen spart. Die DB verwaltet auf diese Weise nur den Mangel", fügte Gastel hinzu. Er forderte die Bundesregierung auf, ihr Gutachten zum Sanierungsstau bei der Bahn zu veröffentlichen. "Statt Geheimniskrämerei brauchen wir maximale Transparenz über den Zustand des Eisenbahnnetzes. Nur mit der Kenntnis dieser Gutachten kann eingeschätzt werden, wie groß der Rückstand im Netz tatsächlich ist."
Bei Gleisen beträgt der Investitionsstau 15,9, bei Weichen sowie Stellwerken jeweils 2,6 und bei Bahnsteigen 2,4 Milliarden Euro. Notwendige Sanierungsinvestitionen mit einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro werden als sogenannter "kritischer Nachholbedarf" eingestuft. "Dabei handelt es sich um Anlagen, die ihre durchschnittliche technische Nutzungsdauer erreicht haben, sich in einem schlechten Zustand befinden und deshalb zu ersetzen sind", heißt es in der Regierungsantwort. Von den derzeit verbauten 62.000 Kilometern Kabel hat mehr als ein Drittel (22.200 Kilometer) die durchschnittliche technische Nutzungsdauer erreicht oder überschritten, heißt es in dem Schreiben des Ministeriums. Das durchschnittliche Alter einer Eisenbahnbrücke in Deutschland lag im Jahr 2018 bei 72,5 Jahren. Tunnel waren im Schnitt 46,7, Stellwerke 34,8 und Gleise 20,7 Jahre alt. Das Durchschnittsalter der Bahnsteige lag 2019 bei 38 Jahren. Bahnsteigunterführungen waren im Schnitt 62 Jahre, Bahnsteigdächer 44 und Aufzüge zehn Jahre alt. Das Ministerium räumte in seinem Antwortschreiben ein, dass Preissteigerungen etwa bei der Sanierung von Brücken in der Vergangenheit dazu geführt hätten, dass notwendige Erneuerungen bei Oberleitungen und Bahnübergängen nicht finanziert werden konnten. Wie viele Kilometer Oberleitung und wie viele Bahnübergänge von den finanziellen Engpässen betroffen waren, konnte das Ministerium nicht angeben. "Jahrzehntelang hat der Bund seine Bahninfrastruktur verkommen lassen und hat das Netz auf Verschleiß gefahren", kritisierte Matthias Gastel, Sprecher für Bahnpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion. Jetzt fielen die Beseitigung der verkehrspolitischen Altlasten und der Ausbau der Bahn für mehr Klimaschutz zeitlich zusammen, so Gastel weiter. "Die Sanierung und der Ausbau des deutschen Schienennetzes ist eine wahre Herkulesaufgabe." Die Ankündigung der Bundesregierung, künftig mehr Geld in den Unterhalt des Schienennetzes zu investieren, kritisierte Gastel als unseriös. "Die Bundesregierung hat ihr Investitionsprogramm für das Bestandsnetz durch Taschenspielertricks aufgebläht, indem sie Mittel der Bahn kurzerhand eingerechnet hat. In Wirklichkeit stehen deutlich weniger Mittel für die Auflösung des Sanierungsstaus zur Verfügung, als es Verkehrsminister Andreas Scheuer jetzt verkündet hat", so der Oppositionspolitiker. "Baupreissteigerungen bei Brücken finanziert die Bahn, indem sie bei notwendigen Gleissanierungen spart. Die DB verwaltet auf diese Weise nur den Mangel", fügte Gastel hinzu. Er forderte die Bundesregierung auf, ihr Gutachten zum Sanierungsstau bei der Bahn zu veröffentlichen. "Statt Geheimniskrämerei brauchen wir maximale Transparenz über den Zustand des Eisenbahnnetzes. Nur mit der Kenntnis dieser Gutachten kann eingeschätzt werden, wie groß der Rückstand im Netz tatsächlich ist."
