Bericht: 2016 rund 7.300 Flüchtlinge an Grenze zu Österreich zurückgewiesen

Berlin (dts) - Deutschland hat laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) in diesem Jahr bereits mehr als 7.000 Flüchtlinge an der Grenze zu Österreich zurückgewiesen. Dabei handelte es sich um Menschen, die weder im Besitz der erforderlichen Reisedokumente waren, noch Asyl beantragt haben - also etwa um Flüchtlinge, die durch Deutschland in ein anderes Land weiterreisen wollten. Im Januar wurde laut SZ circa 5.000 Flüchtlingen die Einreise verweigert.

Die meisten von ihnen kamen demnach aus Afghanistan (etwa 1.200), Marokko (700), Iran (600), Syrien (500) und Irak (500). In den ersten drei Februar-Wochen wurden dem Bericht zufolge weitere 2.300 Flüchtlinge zurückgewiesen. Für diese gebe es noch keine Aufschlüsselung nach Herkunftsländern. Das Bundesinnenministerium verwies darauf, dass Drittstaatsangehörige, die die Einreisevoraussetzungen nach Artikel 5 des Schengener Grenzkodexes nicht erfüllen, im Einklang mit Artikel 13 des Schengener Grenzkodexes und Paragraf 15 des Aufenthaltsgesetzes an der Grenze zurückgewiesen werden können, wenn sie dort kein Asyl beantragen. Zu den Einreisevoraussetzungen nach dem Schengener Grenzkodex gehört unter anderem der Besitz gültiger Reisedokumente und Visa, sowie der Besitz ausreichender finanzieller Mittel.