Belfast: Robinson legt nach Sexaffäre Amt nieder
Nach der Liebschaft seiner Frau mit einem 40 Jahre jüngeren Mann übertrug der Ministerpräsident die Regierungsgeschäfte für sechs Wochen seiner Wirtschaftsministerin Arlene Foster. Iris Robinson hatte ihren Mann auch politisch in Bedrängnis gebracht, weil die Abgeordnete dubiose Finanzgeschäfte für ihren Liebhaber eingefädelt haben soll. Der Ministerpräsident bestreitet allerdings, davon gewusst zu haben.
Die 60-Jährige hatte sich wegen Depressionen bereits aus der Politik zurückgezogen und befindet sich nun in «intensiver» Behandlung. Ministerpräsident Robinson, Chef der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP), gilt als wichtige Figur für den wackligen Friedensprozess zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland.
Robinson betonte, nichts vom Finanzgebaren seiner Frau gewusst zu haben. Er selbst habe eine parlamentarische Untersuchung der Vorwürfe angeordnet. Als Vater und Ehemann wolle er sich nun den familiären Angelegenheiten widmen, sagte er. «Es ist besonders schmerzhaft, mich während dieses großen persönlichen Traumas gegen diese unbegründeten und bösartigen Anschuldigungen verteidigen zu müssen.»
In der Affäre geht es um Geld, das Iris Robinson ihrem mittlerweile 21 Jahre alten Liebhaber für eine Restauranteröffnung zugeschanzt haben soll. Auch ihr Mann soll von den fragwürdigen Geschäften gewusst haben. Vergangene Woche hatte Iris Robinson öffentlich erklärt, dass sie bereits einen Selbstmordversuch hinter sich hat.
Mit der Krise ist auch die Zukunft des Friedensprozesses zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland in Gefahr. Robinson steht seit eineinhalb Jahren der gemeinsamen Regionalregierung zwischen den einstigen Feinden DUP und der katholischen Sinn-Fein-Partei von Vize- Ministerpräsident Martin McGuinness vor. Ein kompletter Rücktritt könnte vorgezogene Wahlen der nordirischen Versammlung auslösen und die Spannungen in der Region verschärfen.
Im Nordirlandkonflikt zwischen pro-britischen Protestanten und republikanischen Katholiken waren seit den 60er Jahren mehr als 3500 Menschen ums Leben gekommen. Die Republikaner wollten eine Abspaltung Nordirlands von Großbritannien durchsetzen. 1998 wurde mit dem Karfreitagsabkommen der Friedensprozess eingeleitet. In vergangenen Jahr waren bei Anschlägen von Splittergruppen der ehemaligen Terrororganisation IRA allerdings drei Menschen getötet worden.
In der gemeinsamen Regierung der einst verfeindeten Seiten gilt die Machtübertragung von der britischen Regierung in London auf die Regierung in Belfast als politischer Dauerstreitpunkt. Robinson hatte zum Ärger von Sinn Fein bisher verhindert, dass mehr Polizei- und Justizgewalt nach Nordirland übertragen wird. Die Unionisten fürchten, dass dann die katholischen Republikaner als Regierungspartner Sicherheitsfragen entscheiden können, während Gefahr von Anschlägen republikanischer Dissidenten droht.
