Bayern-SPD will Landesliste zur Bundestagswahl im Stadion bestimmen
25. Februar 2021, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
München (dts) - Trotz bundesweiter Proteste nach ähnlichen Veranstaltungen plant Bayerns SPD-Landesverband am 13. März, die Landesliste der Partei zur Bundestagswahl von einer Delegiertenversammlung in einem Stadion abstimmen zu lassen. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe). "Nach jetziger Planung werden wir am 13. März eine Delegierten-Konferenz im Freien mit circa 100 Delegierten abhalten", sagte der Generalsekretär des SPD-Landesverbandes, Uli Grötsch, dem Blatt.
Geplant sei die Konferenz im Stadion des Fußball-Sechstligisten SC Schwabach (Mittelfranken). "Das hat sich anderswo als gute Option erwiesen", so Grötsch. Bundesweit hatten sich vor allem Fußballfans über einen Wahlkreisparteitag der Kieler SPD am vergangenen Wochenende empört, weil Fußballspiele seit Monaten vor leeren Rängen stattfinden müssen und sie nicht in die Stadien dürfen. In Schwabach bei Nürnberg liegt die 7-Tage-Inzidenz derzeit bei über 60 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Aus diesem Grund sei man bis zum 13. März "ständig im Kontakt mit dem Gesundheitsamt vor Ort", sagte Grötsch der "Bild". Und weiter: "Oberstes Gebot ist, niemanden in Gesundheitsgefahr zu bringen. Wir haben ja auch eine Verantwortung für unsere Mitglieder. Politik hat da natürlich auch eine Vorbild-Funktion." Die Delegierten-Versammlung am 13. März soll die Kandidatenliste der SPD für die Bundestagswahlfestlegen. Sie könne "nicht digital stattfinden", sagte der Generalsekretär. Tatsächlich aber hat der Bundestag wegen der Corona-Pandemie eigens das Wahlgesetz geändert. Dadurch besteht die Möglichkeit von Online-Abstimmungen zur Wahl von Kandidaten und Vorsitzenden von Parteien, wenn die digital bestimmten Listen anschließend von den Delegierten per Briefwahl bestätigt werden. Eine Präsenz-Versammlung ist dafür nicht nötig.
Geplant sei die Konferenz im Stadion des Fußball-Sechstligisten SC Schwabach (Mittelfranken). "Das hat sich anderswo als gute Option erwiesen", so Grötsch. Bundesweit hatten sich vor allem Fußballfans über einen Wahlkreisparteitag der Kieler SPD am vergangenen Wochenende empört, weil Fußballspiele seit Monaten vor leeren Rängen stattfinden müssen und sie nicht in die Stadien dürfen. In Schwabach bei Nürnberg liegt die 7-Tage-Inzidenz derzeit bei über 60 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Aus diesem Grund sei man bis zum 13. März "ständig im Kontakt mit dem Gesundheitsamt vor Ort", sagte Grötsch der "Bild". Und weiter: "Oberstes Gebot ist, niemanden in Gesundheitsgefahr zu bringen. Wir haben ja auch eine Verantwortung für unsere Mitglieder. Politik hat da natürlich auch eine Vorbild-Funktion." Die Delegierten-Versammlung am 13. März soll die Kandidatenliste der SPD für die Bundestagswahlfestlegen. Sie könne "nicht digital stattfinden", sagte der Generalsekretär. Tatsächlich aber hat der Bundestag wegen der Corona-Pandemie eigens das Wahlgesetz geändert. Dadurch besteht die Möglichkeit von Online-Abstimmungen zur Wahl von Kandidaten und Vorsitzenden von Parteien, wenn die digital bestimmten Listen anschließend von den Delegierten per Briefwahl bestätigt werden. Eine Präsenz-Versammlung ist dafür nicht nötig.
