Auswirkungen eines möglichen Anstiegs des Verteidigungsetats

Sollte die neue Bundesregierung tatsächlich ein Ziel von 3,5 Prozent für den Verteidigungshaushalt anstreben, würde dies bedeutende finanzielle Auswirkungen mit sich bringen. Der Etat müsste dann in vergleichbarer Höhe wie der Sozialetat liegen, der traditionell mit 170 Milliarden Euro den größten Einzelposten im Bundeshaushalt darstellt. Ohne nennenswerte Einsparungen, Steuererhöhungen oder ein gesteigertes Wirtschaftswachstum erscheint eine solche Aufstockung kaum realisierbar.

Dennoch wird vorgeschlagen, den Fokus nicht allein auf Finanzbeträge und Prozentsätze zu legen. Vielmehr sollte die Diskussion auf die tatsächlichen Anforderungen gerichtet werden, die notwendig sind, um Deutschlands und Europas Verteidigungsbereitschaft gemeinsam mit den europäischen Partnern zu gewährleisten. Klar ist: Die Verteidigung des Landes wird wohl nie wieder so kostengünstig sein wie in den vergangenen drei Jahrzehnten.