Außenminister will Neubelebung der Beziehungen zu Polen
Berlin (dts) - Außenminister Heiko Maas tritt für eine Neubelebung der deutsch-polnischen Beziehungen ein. "Gerade wir Deutschen sollten diese Perspektive unseres Nachbarn nicht aus dem Auge verlieren", schreibt Außenminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). "Das gilt für diejenigen, die Polen aufgrund der Defizite in Sachen Rechtsstaat oder Pressefreiheit am liebsten abschreiben würden. Das gilt aber auch für die Vertreter eines europäischen Hurra-Föderalismus, der Europa absehbar erneut in Ost und West spalten würde", so der Sozialdemokrat.
Beides könne nicht die Haltung Deutschlands sein. "Vielmehr wollen wir dieses Jubiläum nutzen, um gemeinsam mit Polen nach vorne zu schauen. Dann werden wir sehen: Polnische und deutsche Interessen liegen oft näher beieinander, als wir denken." Man wolle ein starkes, handlungsfähiges Europa, das seinen Teil zur transatlantischen Partnerschaft beiträgt. "Dann aber dürfen wir Europas Außenpolitik nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner reduzieren. Wir wollen, dass Europa glaubwürdig eintritt für seine Werte in der Welt", so der Minister. Dann dürfe man sie im Innern jedoch nicht untergraben. "Und wir wollen kein `Europa der zwei Geschwindigkeiten`, das Polen und andere Länder Mittel- und Osteuropas absehbar zu Mitgliedern zweiter Klasse degradieren würde. Dann aber müssen wir gemeinsam Vorschläge machen, wie wir die Europäische Union weiterentwickeln und stärken wollen", schreibt Maas weiter. "Kurz gesagt: Wir müssen neue Brücken bauen zwischen Deutschland und Polen, zwischen West und Ost in Europa - heute genauso wie vor 30 Jahren." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Donnerstag aus Anlass des 30. Jahrestags der Unterzeichnung nach Warschau. Mit dem am 17. Juni 1991 unterzeichneten Nachbarschaftsvertrag hatten beide Länder eine engere Zusammenarbeit auf Regierungsebene sowie deutsche Unterstützung für Polens Annäherung an die EU vereinbart. Das Nachbarland ist seit 2004 Mitglied der EU.
Beides könne nicht die Haltung Deutschlands sein. "Vielmehr wollen wir dieses Jubiläum nutzen, um gemeinsam mit Polen nach vorne zu schauen. Dann werden wir sehen: Polnische und deutsche Interessen liegen oft näher beieinander, als wir denken." Man wolle ein starkes, handlungsfähiges Europa, das seinen Teil zur transatlantischen Partnerschaft beiträgt. "Dann aber dürfen wir Europas Außenpolitik nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner reduzieren. Wir wollen, dass Europa glaubwürdig eintritt für seine Werte in der Welt", so der Minister. Dann dürfe man sie im Innern jedoch nicht untergraben. "Und wir wollen kein `Europa der zwei Geschwindigkeiten`, das Polen und andere Länder Mittel- und Osteuropas absehbar zu Mitgliedern zweiter Klasse degradieren würde. Dann aber müssen wir gemeinsam Vorschläge machen, wie wir die Europäische Union weiterentwickeln und stärken wollen", schreibt Maas weiter. "Kurz gesagt: Wir müssen neue Brücken bauen zwischen Deutschland und Polen, zwischen West und Ost in Europa - heute genauso wie vor 30 Jahren." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Donnerstag aus Anlass des 30. Jahrestags der Unterzeichnung nach Warschau. Mit dem am 17. Juni 1991 unterzeichneten Nachbarschaftsvertrag hatten beide Länder eine engere Zusammenarbeit auf Regierungsebene sowie deutsche Unterstützung für Polens Annäherung an die EU vereinbart. Das Nachbarland ist seit 2004 Mitglied der EU.
