Aus für Sportfördergesetz: Keine Reform bis zur Neuwahl
Berlin (dpa) - Das umstrittene Reformpaket der Bundesregierung für den Spitzensport ist gescheitert. Union und FDP hätten schriftlich bestätigt, bis zur Bundestagswahl nicht mehr für eine Zusammenarbeit beim Sportfördergesetz zur Verfügung zu stehen, teilte die SPD-Fraktion mit. Damit hat das im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) entwickelte Vorhaben keine Chance mehr auf eine Umsetzung.
Kernstück des aktuellen Entwurfs für ein erstes Sportfördergesetz ist die Gründung einer unabhängigen Sportagentur zur Verteilung der Fördermillionen. Das Gesetz soll der größeren Planungssicherheit, dem Bürokratieabbau und am Ende der besseren Leistungsfähigkeit der Sportler und Sportlerinnen dienen.
Sowohl die Union wie auch Athletenvertreter hatten jedoch Kritik an den Plänen der Bundesregierung geäußert und deutliche Nachbesserungen gefordert. CSU-Sportpolitiker Stephan Mayer sagte, der Gesetzentwurf sei «in seiner jetzigen Form nicht zustimmungsfähig» und weise große inhaltliche Mängel auf. So fehle es der geplanten Sportagentur an echter Unabhängigkeit.
Neuer Anlauf dürfte mindestens ein Jahr dauern
Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf am 6. November beschlossen. Wenige Stunden später zerbrach aber die Ampel-Koalition. SPD und Grüne bemühten sich zuletzt, das Sportfördergesetz zu retten, und hatten auf eine Verabschiedung durch den Bundestag noch im Januar gehofft.
Das ist nun vom Tisch. Ein Neuanlauf nach der Wahl und mit einer neuen Bundesregierung könnte eine Verschiebung der Sportreformen um mindestens ein Jahr bedeuten.
Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte eine geringe Verhandlungsbereitschaft von Union und FDP. «Die Blockade ist verantwortungslos und ein herber Rückschlag für den deutschen Sport», sagte Poschmann und warnte: «Leidtragende sind die Athletinnen und Athleten sowie die Trainerinnen und Trainer, die weiterhin auf grundlegende Verbesserungen warten müssen.»
Unions-Vertreter Mayer entgegnete, den Sportlern sei «nicht mit einem legislativen Schnellschuss geholfen, sie verdienen ein seriöses Gesetz - und das werden sie in der nächsten Wahlperiode bekommen.»
Darauf setzt auch der Deutsche Olympische Sportbund, der angesichts der langen Vorarbeit sein Bedauern über das vorläufige Scheitern der Pläne äußerte. «Auf Grundlage der vorliegenden Arbeitsergebnisse werden wir mit der nächsten Bundesregierung einen neuen Anlauf unternehmen, um die Förderung des Spitzensports in Deutschland gesetzlich zu untermauern und die notwendigen Reformen umzusetzen», sagte DOSB-Leistungssportvorstand Olaf Tabor.
