Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium hat den Verdacht zurückgewiesen, die strikte Trennung von Geheimdienst und Polizei aufheben zu wollen. Innen-Staatssekretär August Hanning dementierte am Freitag einen Bericht der «Süddeutschen Zeitung»: «Eine Zusammenlegung von Polizei und Verfassungsschutz ...

Kommentare

(8) Stiltskin · 25. September 2009
Manches mal muß man etwas 'überzeichnen' um die Leute aus ihrer Lethargie zu wecken. Und gerade wenn es darum geht, dass der Staat mehr innere Sicherheit will, sollte man hellhörig werden. Denn jeder dieser Teilpläne beschneidet uns un unseren elementarsten Grundrechten. Die Polizei vielleicht als Hilfskräfte der Geheimdienste- ein Horroszenario. Die Unverletzbarkeit der Wohnung, Postgeheimnis, das Recht am gesprochen Wort- alles steht vor dem möglichen aus. Und was weg ist, ist für immer weg!
(7) kronsohn · 25. September 2009
die stasi war auch offiziel keine polizei aber hat durchaus wie eine gearbeitet und jeder polizist hatte erstmal den weisungen der stasi zu folgen. letzlich hatte die stasi nur eine hauptaufgabe die regierung vor dem volk zu schützen und unruhestifter im volk zu entlarfen, der verfassungsschutz soll ja wohl was ganz anderes tun. nämlich die verfassung schützen,(ironie) warum laufen dann soviele verfassungsfeinde frei in berlin rum? (/ironie)klarmachen zum ändern <link>
(6) montiphyton · 25. September 2009
Diese Ausgeburt der Hölle, die wir mit Schäuble bezeichnen, gehört eliminiert ! Der Typ ist schon lange krank, würd sogar sagen total bekloppt. Der gehört verbannt und weggeschlossen, ist gemein gefährlich.
(5) Hebalo10 · 25. September 2009
Mit Stasi hat dieses Vorhaben überhaupt nichts zu tun! In der Ex-DDR waren Stasi und Polizei getrennte Vereine, ähnlich wie heute Verfassungsschutz und Polizei. Die Stasi war Staat im Staat, hatte ein eigenes Ministerium (MfS) unter Mielke. Trotzdem ist dieses Vorhaben bedenklich und kaum durchsetzbar!
(4) Jessipapa · 25. September 2009
Es kommt langsam aber es wird kommen (Stasi 2.0) und das Stück für Stück. Jetzt meckern die politischen Gegner aber warten wir mal die Wahlen ab was kommt. Der hat meiner Meinung sowie so nicht mehr alle Latten am Zaun und das schon länger.
(3) k293295 · 25. September 2009
Schäuble: "Geschäft'ger Geist, wie nah fühl' ich mich dir!" Mielkistopheles: "Du gleichst dem Geist, den du begreifst - nicht mir." Schäuble: "Nicht dir? Wem denn, ich Ebenbild der Stasi?" ^^ edit @ 4: "Abwarten!" sagte meine Großtante auch immer. Sie starb 95-jährig als Jungfrau.
(2) k11956 · 25. September 2009
Immerhin lässt das sehr tief blicken, was der Schäuble noch so vor hat.
(1) mariong · 25. September 2009
Der Mann im Rolli scheint langsam aber sicher durchzudrehen. Liegt wohl auch ein wenig am Posten, siehe Schily.
 
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