Arbeitsminister: Können nicht für jeden Arbeitsplatz garantieren

Berlin (dts) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigt die Maßnahmen und den Umfang des Konjunkturpakets. "Wie viele Jobs jetzt genau gerettet werden, das kann man nicht auf einen Arbeitsplatz genau berechnen. Das wäre unseriös", sagte Heil am Donnerstag der "Bild".

Aber klar sei: "Wir können nicht für jeden Arbeitsplatz trotz dieser Maßnahmen garantieren, aber wir können um jeden Arbeitsplatz und auch um jeden Ausbildungsplatz kämpfen." Das habe die Bundesregierung bereits mit der Kurzarbeit getan: "Wir haben Millionen von Jobs gesichert über Kurzarbeit und im Vergleich zu den USA, wo in den letzten drei Monaten 41 Millionen Arbeitsplätze verschwunden sind, kann man sagen, wir haben uns da wirklich wacker geschlagen." Die Kurzarbeit sei "auch international und europäisch anerkannt, unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal". Wenn man langfristig Arbeitsplätze sichern wolle, dann müsse es gelingen, die Menschen aus der Kurzarbeit wieder in "richtige" Arbeit zu bringen. "Und da muss man Unternehmen helfen - gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen. Ich glaube, dass wir die richtigen Instrumente haben, die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit, die wir ja lange in Deutschland erlebt haben, zu verhindern." Der SPD-Politiker lobte das Konjunkturpaket: "Da ist glaube ich gestern etwas gelungen, was mithilft, die Wirtschaft jetzt anzukurbeln, damit Arbeitsplätze zu sichern, aber was auch dafür sorgt, dass das Land langfristig moderner wird, digitaler, sozialer und auch ökologischer. Und deshalb fand ich das gestern ein gutes Ergebnis." Die Mehrwertsteuersenkung und der Familienbonus würden helfen, die Kaufkraft anzukurbeln, und sie kämen vor allem Geringverdienern zugute, so der Arbeitsminister.