Anti-Bürokratiebeauftragte Stoiber und Ludewig warnen vor Europa-Frust
26. Januar 2011, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Brüssel (dts) - Die Anti-Bürokratiebeauftragten der EU und der Bundesregierung, Edmund Stoiber und Johannes Ludewig, haben vor einem zunehmenden Europa-Frust der Bürger gewarnt. In einem gemeinsamen Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) forderten sie zudem mehr Transparenz bei Brüsseler Entscheidungen. Die zunehmende Euro-Skepsis vieler Menschen sieht Stoiber als "sehr gefährlich".
Sie verstelle den Blick darauf, dass Europa Frieden, Freiheit, freie Wohnortwahl, freie Berufswahl und viele andere Dinge sichere. Vielen Bürgern falle beim Gedanken an die Europäische Union jedoch als erstes der Begriff Bürokratie ein. Das sei kein Zufall, so die beiden Politiker. Die EU habe immer mehr Zuständigkeiten für das Alltagsleben der Menschen. Gleichzeitig erführen diese meist erst dann von neuen Vorschriften aus Brüssel, wenn die Diskussion dort längst abgeschlossen sei. "Nehmen Sie einmal das Beispiel der alten Glühbirne: In Deutschland wurde das so wahrgenommen, als habe die EU-Kommission deren Abschaffung praktisch im Handstreich entschieden. In Wahrheit war darüber im Europa-Parlament monatelang debattiert worden", sagte Stoiber. Stoiber leitet in Brüssel die 15köpfige "High Level Group" zum Bürokratieabbau. Ihr gehört auch Ludewig an, der zudem den nationalen Normenkontrollrat in Berlin leitet. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident und der frühere Chef der Deutschen Bahn wollen am Mittwoch vor dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit ziehen.
Sie verstelle den Blick darauf, dass Europa Frieden, Freiheit, freie Wohnortwahl, freie Berufswahl und viele andere Dinge sichere. Vielen Bürgern falle beim Gedanken an die Europäische Union jedoch als erstes der Begriff Bürokratie ein. Das sei kein Zufall, so die beiden Politiker. Die EU habe immer mehr Zuständigkeiten für das Alltagsleben der Menschen. Gleichzeitig erführen diese meist erst dann von neuen Vorschriften aus Brüssel, wenn die Diskussion dort längst abgeschlossen sei. "Nehmen Sie einmal das Beispiel der alten Glühbirne: In Deutschland wurde das so wahrgenommen, als habe die EU-Kommission deren Abschaffung praktisch im Handstreich entschieden. In Wahrheit war darüber im Europa-Parlament monatelang debattiert worden", sagte Stoiber. Stoiber leitet in Brüssel die 15köpfige "High Level Group" zum Bürokratieabbau. Ihr gehört auch Ludewig an, der zudem den nationalen Normenkontrollrat in Berlin leitet. Der ehemalige bayerische Ministerpräsident und der frühere Chef der Deutschen Bahn wollen am Mittwoch vor dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit ziehen.
